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Kinderporno-Vorwürfe: SPD-Führung wusste seit Oktober über Fall Edathy Bescheid

SPD-Trio Steinmeiner, Oppermann, Gabriel: Sie kannten Vorwürfe gegen Edathy Zur Großansicht
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SPD-Trio Steinmeiner, Oppermann, Gabriel: Sie kannten Vorwürfe gegen Edathy

Für die SPD-Spitze um Parteichef Gabriel, Fraktionschef Oppermann und Außenminister Steinmeier kommen die Ermittlungen gegen Sebastian Edathy nicht überraschend: Sie waren über Vorwürfe gegen ihren Parteifreund seit Oktober informiert - durch den damaligen CSU-Innenminister Friedrich.

Berlin - Erst legte er sein Mandat überraschend nieder, dann wurden seine Wohnungen und Büroräume durchsucht, weil die Staatsanwaltschaft gegen Sebastian Edathy wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt. Doch für seine Parteiführung dürften die Ereignisse der letzten Tage keine Überraschung gewesen sein: Die SPD-Spitze wusste über den Vorwurf gegen ihren Parteifreund seit Oktober Bescheid. Demnach wurde SPD-Chef Sigmar Gabriel vom damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) informiert.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, der seinerzeit noch Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion war, teilte dazu am Donnerstag in einer schriftlichen Erklärung mit: "Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wurde im Oktober 2013 von Innenminister Peter Friedrich darauf angesprochen, dass im Rahmen von Ermittlungen im Ausland der Name von Sebastian Edathy aufgetaucht sei. Dabei - so die damalige Auskunft an den Parteivorsitzenden - gehe es ausdrücklich nicht um strafbare Inhalte. Allerdings - so die damalige Auskunft weiter - werde es möglicherweise zu strafrechtlichen Ermittlungen kommen. Sigmar Gabriel hat darüber den Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier und mich als 1. Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion informiert."

Durfte Friedrich die Information weitergeben?

Das wirft eine Menge Fragen auf. Vor allem: Durfte Friedrich als Innenminister diese Information an den SPD-Chef weitergeben?

Oppermann erklärte weiter: "Ich habe mir diese Informationen im Oktober 2013 in einem Telefonat von BKA-Präsident Jörg Ziercke bestätigen lassen." Gabriel, der heutige Außenminister Steinmeier und er hätten sich "darüber verständigt, die Informationen vertraulich zu behandeln, um mögliche Ermittlungen nicht zu gefährden." Oppermann: "Nach ihrer Wahl habe ich im Dezember 2013 Christine Lambrecht als meine Nachfolgerin als 1. Parlamentarische Geschäftsführerin informiert."

Damit ergibt sich ein Widerspruch zu der Aussage, die Lambrecht am Dienstag gegenüber Journalisten tätigte. Sie hatte in Reaktion auf den Fall Edathy gesagt: "Ich beziehe mich nur auf die genannten Gründe, die in Medien bekannt wurden. Ich persönlich habe keine Kenntnis darüber, was der Grund für das Ermittlungsverfahren ist."

Kein Kontakt zu Edathy

SPD-Fraktionschef Oppermann betont, dass er mit Edathy keine Informationen ausgetauscht habe. "Ich habe mit Sebastian Edathy in dieser Angelegenheit bis zu seinem Rücktritt keinen Kontakt gehabt. Nach seinem Rücktritt habe ich Sebastian Edathy eine SMS mit guten Wünschen für seine weitere Zukunft geschickt. Weiteren Kontakt hatte ich mit ihm nicht."

Das ist insofern relevant, weil Edathy möglicherweise von dem bevorstehenden Ermittlungsverfahren wusste und deshalb am vergangenen Freitag seinen Rücktritt aus dem Bundestag erklärte, um einem Verfahren auf Aufhebung der Immunität zuvorzukommen. Die Frage stellt sich deshalb, ob und von wem Edathy gewarnt worden sein könnte.

Oppermann erklärte weiter: "Der innenpolitische Sprecher Michael Hartmann sprach mich Ende November 2013 darauf an, dass sich Sebastian Edathy in einem schlechten gesundheitlichen Zustand befindet. Ich habe ihn als zuständigen Arbeitsgruppensprecher gebeten, sich deswegen um Sebastian Edathy zu kümmern. Oppermann: "Im Interesse der Öffentlichkeit und auch im Interesse von Sebastian Edathy muss die Staatsanwaltschaft nunmehr die ganze Angelegenheit schnell und umfassend aufklären."

Die Staatsanwaltschaft Hannover will auch am zweiten Tag nach Bekanntwerden der Ermittlungen gegen Edathy keine Einzelheiten zu dem Fall nennen. Auch für den Donnerstag seien bislang keine Auskünfte der Behörde zum Hintergrund des Verfahrens geplant, sagte eine Sprecherin in Hannover am Donnerstag.

Edathy hat die Staatsanwaltschaft heftig kritisiert und den Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie zurückgewiesen.

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flo/kn/dpa

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1.
Olaf 13.02.2014
Zitat von sysopGetty ImagesFür die SPD-Spitze kommen die Ermittlungen gegen Sebastian Edathy nicht überraschend - sie war über die Vorwürfe gegen ihren Parteifreund seit Monaten informiert. Der Vorsitzende Gabriel und der damalige Fraktionsgeschäftsführer Oppermann wussten seit Oktober vom Verdacht, Edathy besitze Kinderpornografie. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-fuehrung-wusste-seit-oktober-bescheid-ueber-edathy-vorwuerfe-a-953178.html
Dann ist jetzt natürlich die Frage, wann Herr Edathy darüber informiert wurde und ob er dadurch eventuell Zeit hatte Beweise bei sich zu hause zu vernichten, bevor die Hausdurchsuchung kam.
2. schon peinlich,
RudiLeuchtenbrink 13.02.2014
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-fuehrung-wusste-seit-oktober-bescheid-ueber-edathy-vorwuerfe-a-953178.html[/QUOTE] kann zwar überall vorkommen, aber es trifft häufig die selbsternannten "Saubermänner".
3. Und wollten auch eigentlich öffentlich darüber
we2r1 13.02.2014
reden... Aber im Wahlkampf kommt das und dies und man ist echt richtig beschäftigt... Hat mit Unehrlich echt nix zu tun, war echt Zufall, der Eine wollte's sagen, dann war der krank, vergessen den anderen anzurufen, tssss... Manchmal hat man aber auch eht viel zu tun, puuuhhh.... Aber wir wollten's sagen, schwör!
4. Wie blöd kann man eigentlich sein!
bmbkaLIHO1977 13.02.2014
Zitat von sysopGetty ImagesFür die SPD-Spitze kommen die Ermittlungen gegen Sebastian Edathy nicht überraschend - sie war über die Vorwürfe gegen ihren Parteifreund seit Monaten informiert. Der Vorsitzende Gabriel und der damalige Fraktionsgeschäftsführer Oppermann wussten seit Oktober vom Verdacht, Edathy besitze Kinderpornografie. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-fuehrung-wusste-seit-oktober-bescheid-ueber-edathy-vorwuerfe-a-953178.html
Also man kann sich dann doch Fragen warum macht man dann noch eine Hausdurchsuchung? Wenn es was gab was strafrechtlich relevant gewesen wäre ist es schon lange gelöscht worden! Das ist doch alles eine Farce! Was Herr Edathy nun besessen hat und was nicht wird sich wohl nie auflösen lassen. Dieser Fall ist nur noch suspekt! Unser Rechtsstaat verfällt zusehends!
5. Und nun?
beegee 13.02.2014
Die SPD-Führung war informiert, der CSU-Innenminister hat gesagt, es ging nicht um "strafbare Inhalte". Also entweder hat Friedrich die SPD-Führung bewusst oder unbeusst falsch informiert, es hat sich nichts geändert, dann verstehe ich nicht, warum ermittelt wird, oder es hat sich was geändert, dann war darüber aber die SPD-Führung vielleicht nicht mehr informiert. Oder?
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