Nach Mitgliedervotum Chaos in der Südwest-SPD

Baden-Württembergs SPD steckt in einer Führungskrise. Landeschefin Breymaier gibt ihren Posten auf, trotz eines hauchdünnen Sieges über ihren Rivalen beim Mitgliedervotum. Wer jetzt übernimmt, ist völlig offen.

SPD-Politiker Lars Castellucci, Leni Breymaier
DPA

SPD-Politiker Lars Castellucci, Leni Breymaier


Das Ergebnis war so knapp, dass es sicherheitshalber dreimal ausgezählt wurde: Beim SPD-Mitgliedervotum über den Parteivorsitz in Baden-Württemberg hat sich Amtsinhaberin Leni Breymaier gegen Herausforderer Lars Castellucci durchgesetzt - mit gerade einmal 39 Stimmen Vorsprung bei 18.990 abgegeben Stimmen.

Nach dem Endergebnis entfielen auf Breymaier 9176 Stimmen - das sind 48,46 Prozent. Castellucci kam auf 9137 Stimmen - das sind 48,25 Prozent. Es gab 623 Enthaltungen, das entspricht einem Anteil von 3,29 Prozent der gültigen Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei fast 53 Prozent. Die Partei hat in Baden-Württemberg rund 36.000 Mitglieder.

Breymaier kündigte jedoch in Stuttgart an, beim Landesparteitag am Samstag nicht mehr antreten zu wollen. Als Grund für ihren Rückzug nannte Breymaier den knappen Ausgang des Mitgliederentscheids.

Die Abstimmung war notwendig geworden, weil die vor zwei Jahren gewählte Breymaier nach Kritik an ihrer Amtsführung von Castellucci herausgefordert worden war.

Eine erste Auszählung der Stimmen am späten Montagabend hatte einen Vorsprung von Castellucci von rund 20 Stimmen ergeben. Am Dienstag zählte die Partei daraufhin sicherheitshalber noch einmal aus. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist nicht bindend - theoretisch können sich weitere Bewerber für den Vorsitz auch noch während des Parteitags melden.

Die Partei sei zerrissen, sagte Breymaier: "Ich glaube, dass das Konsequenzen verlangt." Sie erklärte, dass wahrscheinlich sowohl sie als auch Castellucci jeweils weniger als 50 Prozent der Stimmen in der Basisbefragung bekamen. Grund seien viele Enthaltungen.

Breymaier bot Castellucci an, nun zusammen mit ihr einen geeigneten Nachfolger zu suchen, der am Samstag auf dem Landesparteitag in Sindelfingen gewählt werden soll. Castellucci will jedoch selbst antreten. Als geeignete Nachfolger werden in der Partei der Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch und der Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup genannt.

cte/als/AFP/dpa



insgesamt 32 Beiträge
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Alfred Ahrens 20.11.2018
1. Schon erschreckend, die Wahlbeteiligung
47% der SPDler in Südwest haben erst garnicht ihre Stimme abgegeben, das sagt wohl alles. Die SPD braucht Veränderung an der Spitze und zwar sofort. Ansonsten geht es noch weiter bergab, nicht nur in Baden Württemberg.
citi2010 20.11.2018
2.
Die SPD zerlegt sich überall. Hat ihre Identität verloren. Und kann sie nicht wieder finden.
josho 20.11.2018
3. Die SPD braucht nicht...
.... neue Gesichter, sondern neue Inhalte!
FocusTurnier 20.11.2018
4. Veränderung
Zitat von Alfred Ahrens47% der SPDler in Südwest haben erst garnicht ihre Stimme abgegeben, das sagt wohl alles. Die SPD braucht Veränderung an der Spitze und zwar sofort. Ansonsten geht es noch weiter bergab, nicht nur in Baden Württemberg.
Naja, ob die Veränderungen zum erwünschten Ziel führen, ist eher fraglich: https://www.tagesspiegel.de/politik/frauen-fuer-die-europawahl-andrea-nahles-greift-ein-und-erntet-zorn-aus-der-spd/23659932.html
shardan 20.11.2018
5. Tot, toter, SPD
Die alte Tante ist tot. Punkt. Eine Parteispitze, die ein katastrophales Wahlergebnis erst mal "In aller Ruhe analysieren" (sprich: Totschweigen) will... im Hintergrund ein Seeheimer Kreis, der den Laden schön auf neoliberalem Schmusekurs hält.... Nein! Als ehem. SPD-Mitglied muss ich leider sagen: Es wäre besser, den Laden aufzulösen und neu zu gründen - mit komplett anderem Personal an der Spitzte und einem Ausschluss des ShK. Schlimmer kann es nicht mehr werden mit neuem Personal. So wie das im Moment läuft, wird das ein krankes Dahindümpeln knapp über 10% während die Parteispitze immer noch von "Volkspartei" phantasiert. DAS ist die SPD seit Bonzengenosse Schröder nicht mehr. Aber nun wird schon mal überlegt, M. Schulz zurückzuholen. DAS muss es bringen, das wird der Kracher.... Wäre es nicht so fürchterlich zum Fremdschämen, man könnte lachen, bis sich die Fußnägel aufrollen.
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