SPD gegen Schäuble als Euro-Gruppenchef

Berlin - Die SPD spricht Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Eignung als Euro-Gruppenchef ab. "Die Euro-Gruppe ist in den letzten drei Jahren wichtiger geworden. Der Vorsitzende ist mehr als ein Sitzungsleiter. Wir brauchen an dieser Stelle einen Volkswirt oder jemanden mit Verständnis für die volkswirtschaftlichen Zusammenhänge", sagte SPD-Chefhaushälter Carsten Schneider SPIEGEL ONLINE.

Und: "Wolfgang Schäuble kann mit seinem belehrenden Auftreten keine vermittelnde Rolle einnehmen."

Grundsätzlich, so Schneider, wäre es begrüßenswert, wenn Deutschland den Posten des Euro-Gruppenchefs bekleiden würde. "Aber Wolfgang Schäuble kommt für die Nachfolge nicht in Frage." Gemeinsam mit der Bundeskanzlerin habe er "Deutschland isoliert und unsere starke Position in Europa nicht dazu genutzt, um etwas durchzusetzen, beispielsweise gegen den Steuerwettbewerb", kritisierte der Sozialdemokrat: "Für seine Vorstellungen zum Umbau der EU hat er dagegen nicht einmal die Unterstützung der Bundeskanzlerin geschweige denn der eigenen Partei."

Der bisherige Euro-Gruppenchef, Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, hatte am Montagabend angekündigt, dass er das Amt in Kürze abgeben wolle. Juncker hatte ursprünglich schon zur Jahresmitte aufhören wollen, sich dann aber zum Weitermachen entschieden. Schäuble ist wie sein französischer Kollege Pierre Moscovici seit Monaten als möglicher Nachfolger im Gespräch. Berlin und Paris hatten insgeheim gehofft, dass Juncker seine Rücktrittsdrohung nicht wahrmacht.

Schäuble ist dem Vernehmen nach an dem Amt interessiert. Er wolle im Zweifel aber weiter Finanzminister in Deutschland bleiben. Die mögliche Doppelrolle stieß in anderen Ländern auf Widerstand. Die Entscheidung über den Euro-Gruppenvorsitz fällen die Staats- und Regierungschefs der 17 Euro-Staaten.