Neuer Generalsekretär SPD-Spitze schlägt Klingbeil vor

Das SPD-Präsidium folgt dem Vorschlag von Martin Schulz: Lars Klingbeil soll neuer Generalsekretär der Partei werden. Bei zwei anderen Ämtern gibt es Ärger.

Lars Klingbeil, Martin Schulz
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Lars Klingbeil, Martin Schulz


Der SPD-Abgeordnete Lars Klingbeil soll Generalsekretär werden. Das SPD-Präsidium sprach sich einstimmig für Klingbeil als Nachfolger von Hubertus Heil aus. Heil hatte den Posten im Sommer kommissarisch übernommen und wird beim Parteitag im Dezember nicht noch mal antreten.

Parteichef Martin Schulz, der Klingbeil vorgeschlagen hatte, sagte, der 39-Jährige stehe nicht nur wegen seines Alters für einen Generationswechsel. Er sei einer der profiliertesten Digitalpolitiker und verkörpere wie kein anderer ein Thema, das die Partei beschäftigen werde.

Schulz' Personalvorschlag war bereits in der vergangenen Woche bekannt geworden - und prompt auf Kritik gestoßen. Die SPD-Frauen hatten sich eine weibliche Besetzung gewünscht.

Auch in Sachen Parteiarithmetik ist die Personalie nicht ganz günstig. Schließlich hat die SPD in der Opposition nur noch wenige prominente Posten zu besetzen. Klingbeil ist Niedersachse und gehört dem konservativen Seeheimer Kreis der SPD an. Die Parteilinke fühlt sich nicht genug berücksichtigt. Noch dazu will Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann - ebenfalls Niedersachse - Bundestagsvizepräsident werden. Er ist jedoch nicht der einzige Anwärter auf den Posten, auch Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt sowie die bisherige Fraktionsmanagerin Christine Lambrecht bewerben sich.

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat sich klar für Oppermann ausgesprochen. Schulz sagte nun, er unterstütze diesen Vorschlag ausdrücklich. Die SPD-Fraktion entscheidet am Montagabend, wen sie ins Bundestagspräsidium schicken will. Sollte Oppermann hier unterliegen, wäre das ein herber Dämpfer für Nahles und Schulz.

Personalärger gibt es auch an anderer Stelle: Die SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert kündigte am Montag ihren sofortigen Rückzug an, nachdem sich Schulz auf die Suche nach einer Nachfolgerin für sie gemacht hatte und dies an die Öffentlichkeit gedrungen war. Schulz wollte die Noch-Juso-Chefin Johanna Uekermann zur neuen Bundesgeschäftsführerin machen, wie er selbst bestätigte. Uekermann lehnte jedoch ab.

Schulz räumte nun ein, die SPD habe in den vergangenen Tagen "kein gutes Bild abgegeben" und nicht genügend "Kommunikationsdisziplin" gezeigt. Seiferts Rückzug bedauere er.

cte/dpa



insgesamt 24 Beiträge
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skeptikerjörg 23.10.2017
1. SPD wie sie leibt und lebt
Ein Grund, warum ich vor Jahren ausgetreten bin: Personalentscheidungen, Kandidatenauswahl finden in Hinterzimmerabsprachen statt und den Gremien bleibt ein friss oder stirb. Und nicht nur auf Bundes- oder Landesverbandsebene, das beginnt spätestens in den Kreisverbänden, teilweise aber auch schon in den Ortsverbänden. Stallgeruch, Flügelzugehörigkeit und Seilschaft zählen mehr als Qualifikation. Ist wahrscheinlich auch in den anderen Parteien so, aber wollte die SPD nicht immer anders sein? Aber im Großen wie im Kleinen überwiegend "Klüngel" und "Basta". 2013 ließ man sich die GroKo noch von einem Mitgliederentscheid bestätigen, 2017 entschied die Parteispitze zwischen 14:30 und 18:00 Uhr, in die Opposition zu gehen. So geht innerparteiliche Demokratie.
grizzlor 23.10.2017
2. Klingbeil ist Schröder junior
Die Partei hat nichts gelernt. Solange nicht auch personell Distanz zur Schröder-Zeit genommen wird, bleibt die SPD unglaubwürdig.
peter-11 23.10.2017
3. schon mal ein neues Gesicht
Ein neuer Generalsekretär ist schon mal positiv zu vermerken. Mit dieser sehr, sehr schnellen Entscheidung in die Opposition zu gehen, haben Frau Nahles und Herr Schulz Herrn Gabriel ausgebremst. Der hatte es sich so schön vorgestellt... beliebter Außenminister und dann, wenn Frau Merkel abtritt, als SPD Kanzlerkandidat seine Chancen zu suchen. Trotzdem ist die Entscheidung in die Opposition zu gehen richtig. Wenn die SPD eine Art Neuanfang anstrebt, dann ist Herr Oppermann sicher keine gute Wahl für das Bundestagspräsidium. Neuanfang bedeutet auch neue, fähige Gesichter.
magier 23.10.2017
4.
Wenn man sieht,wie und in welche Richtung die Personalentsxheidungen getroffen werden, dann kann man nur sagen: So wird das nichts mehr mit der SPD. Die haben den Knall immer noch nicht gehört. Es wird weitergewurschtelt ohne inhaltliche Erneuerung und Neuausrichtung. Die konservativen Männer des Seeheimer Kreises sichern sich ihre Privilegien. Hoffnungsträger wie Frau Uekermann werden ausgebremst. An ihrer Stelle hätte ich bei diesem Gekungel auch nicht das Feigenblatt gespielt.
egonon 23.10.2017
5. Es kann doch nur besser werden.
Nach dem Missgriff, den die Partei mit ihrem anfangs so hoch gejubelten Vorsitzenden gemacht hat, ist es tatsächlich Zeit für einen noch unverbrauchten Parteiarbeiter, dem ich zutraue, das havarierte Dampfschiffe SPD wieder flott zu machen. Linke Träumereien helfen da nicht weiter. Ich frage mich oft, warum die Partei sich für frühere Erfolge schämt und sich nicht darauf beruft, dass es die Agenda 2010 war, die unser Land wieder so zukunftsfähig gemacht hat, dass Frau Merkel die Erfolge einheimsen konnte.
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