SPD-Mitglieder Genossen stimmen per Briefwahl über GroKo ab

Ab geht die Post: Die SPD hat die Wahlunterlagen an alle Parteimitglieder verschickt, die nun über die geplante GroKo mit der Union entscheiden können. Der Fahrplan.

SPD-Regionalkonferenz
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Die heiße Phase hat begonnen: Die SPD hat Hunderttausende Wahlunterlagen an ihre Mitglieder versandt, die über eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition entscheiden werden.

Die Parteispitze um Andrea Nahles rechnet nach den Erfahrungen bei den ersten Basiskonferenzen mit einer mehrheitlichen Zustimmung. Viele Mitglieder warnten vor "Chaos", wenn es zu Neuwahlen käme, berichtete sie.

Zudem stürzte die SPD im SPON-Wahltrend zuletzt unter 17 Prozent in der Wählergunst - und müsste im Fall einer Neuwahl fürchten, von der rechtspopulistischen AfD eingeholt zu werden.

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SPD-Regionalkonferenz: Gelungener Auftakt und eine Gegenkandidatin

Die geschäftsführende Bundesfamilienministerin und SPD-Politikerin Katarina Barley ist nach den Begegnungen mit der Basis zuversichtlich. "Wir begegnen bei Weitem nicht nur Skepsis an der Basis", sagte sie. Viele sagten, sie seien skeptisch gewesen, würden nun aber zustimmen, "weil die Inhalte gut sind und weil natürlich auch die Alternative nicht wahnsinnig groß ist."

Wie läuft das SPD-Mitgliedervotum ab?

  • Es startet offiziell am Dienstag, bis dann soll auch das letzte Mitglied die Unterlagen im Briefkasten haben, viele haben diese bereits erhalten. Die nun startende Abstimmung dauert bis 2. März, 24 Uhr. Dafür muss man auch eine eidesstattliche Erklärung ausfüllen. Alle Briefe, die später im Postfach des Parteivorstands eingehen, werden nicht mehr berücksichtigt.
  • Stimmberechtigt sind exakt 463.723 SPD-Mitglieder, die bis zum Stichtag 6. Februar Mitglied waren. Die Kosten belaufen sich nach Parteiangaben auf rund 1,5 Millionen Euro.

Hat jedes Mitglied den Koalitionsvertrag erhalten?

  • Ja. Die Parteizeitung "Vorwärts" druckte eine Sonderausgabe mit dem 177-seitigen Koalitionsvertrag, die auch per Post verschickt wurde. Zudem kann der Vertrag online heruntergeladen werden.
  • Die gestellte Frage an die Mitglieder lautet: "Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich-Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom Februar 2018 abschließen? - Ja oder Nein."

Kann man auch online abstimmen?

  • Nein, nur in Ausnahmefällen. Eine Online-Abstimmung ist bislang nur für rund 2300 im Ausland lebende SPD-Mitglieder möglich.

Wo werden die Briefe ausgezählt?

  • Die Post wird die Briefe per Lastwagen zum Willy-Brandt-Haus, der SPD-Parteizentrale in Berlin, bringen. Anders als 2013 wird keine Halle für die Auszählung angemietet, damals fand sie in einem früheren Postbahnhof statt.
  • Die 120 Freiwilligen, die beim Auszählen im Willy-Brandt-Haus helfen, müssen ihre Handys abgeben, damit das Wahlgeheimnis nicht gefährdet wird. Zur Brieföffnung kommen Hochleistungsschlitzmaschinen zum Einsatz - sie können pro Stunde 20.000 Briefe öffnen.

Es wird ein enges Rennen erwartet. Eine "NoGroko"-Initiative aus NRW, zu der auch SPD-Vorstandsmitglieder und Landtagsabgeordnete gehören, mit dem Slogan "Eine neue Zeit braucht eine neue Politik" hat bereits mehrere Hundert Mitglieder als Unterstützung. Die von Kevin Kühnert angeführten Jusos kämpfen ebenfalls gegen die GroKo und setzen auf Neuwahlen. Unterstützung erhält die SPD-Spitze hingegen von vielen sozialdemokratischen Bürgermeistern.

SPIEGEL TV Magazin über Juso-Chef Kevin Kühnert auf "NoGroKo"-Tour

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Bis zum Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden führt Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz die Partei interimsweise. Es gibt bereits mehrere Gegenkandidaten, die Nahles herausfordern wollen, darunter die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange.

Sie kritisiert, dass der SPD neue Ideen fehlen und Nahles bei ihrer Werbekampagne für das Votum an der Basis den gemeinsamen Auftritt mit GroKo-Gegner Kühnert scheue. Nahles wird zudem vorgeworfen, wie die Männer vor ihr die Nachfolge ohne jede Basisbeteiligung im kleinen Zirkel eingefädelt zu haben.



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dop/dpa

insgesamt 162 Beiträge
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Seite 1
th.diebels 19.02.2018
1. Nie im Leben
hätte ich mir träumen lasse, dass ich einmal die "Weitsicht" der Jusos loben würde ! Z. Zt. sind NUR noch die Jusos die einzige Konstante, die die SPD vorzeigen kann ! Wer von den Genossen immer noch unschlüssig ist, sollte den www.grokomat.de besuchen ! Ich stehe für "No GroKo" - die stand nämlich auf keinem Wahlzettel drauf !
jjcamera 19.02.2018
2.
Zitat von th.diebelshätte ich mir träumen lasse, dass ich einmal die "Weitsicht" der Jusos loben würde ! Z. Zt. sind NUR noch die Jusos die einzige Konstante, die die SPD vorzeigen kann ! Wer von den Genossen immer noch unschlüssig ist, sollte den www.grokomat.de besuchen ! Ich stehe für "No GroKo" - die stand nämlich auf keinem Wahlzettel drauf !
Bei der Wahl 2017 ging es ja auch um die Zukunft Deutschlands und nicht um die Zukunft der SPD!
Duggi 19.02.2018
3. Historische Verantwortung.
Wenn die SPD der Frau Merkel wiederum eine weitere Amtszeit ermöglichen sollte, und sie hat es eindeutig in der Hand, dann wird sie sich die 30 % der CDU-Wählerstimmen bei der nächsten Wahl mit dieser teilen müssen. :-)
AllesKlar2014 19.02.2018
4. Ganz klar: Nein!
Nur so kann ein Weiterso Merkel verhindert werden und ein Neuanfang fuer die SPD ermoeglicgt werden. Oder andersrum: Ein Ja quittiert der Waehler bereits jetzt in vernichtender Weise. Dies zu ignorieren waere fuer die SPD politischer Selbstmord.
lokkol 19.02.2018
5. Karl
Bin Sozialdemokrat und werde gegen die Groko stimmen. Alles andere ist der Untergang der Sozialdemokratie!
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