GroKo-Minister der SPD Jetzt mal langsam

In der SPD überschlagen sich die Ereignisse: Schon am Dienstag könnte Andrea Nahles Parteichefin werden. Mögliche Ministerposten sollen hingegen erst im März verteilt werden.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil
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SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil


Die SPD will angesichts der Führungskrise in der Partei offenbar wichtige Entscheidungen vertagen. So soll nach dem Willen des Generalsekretärs Lars Klingbeil die Besetzung der Ministerposten in einer möglichen Großen Koalition erst im März öffentlich gemacht werden. "Ich rate meiner Partei, dass wir Personalentscheidungen jetzt nach dem Mitgliedervotum treffen werden", sagte Klingbeil nun.

Der scheidende Parteichef Martin Schulz hatte nach massiven Protesten von der Basis angekündigt, das Außenministerium von Sigmar Gabriel doch nicht übernehmen zu wollen. Gabriel hatte wegen dieser Pläne Schulz heftig kritisiert, unter anderem war von Wortbruch die Rede.

Klingbeil bemüht sich nun offenkundig, die Konflikte in der Parteispitze mit aller Macht einzudämmen. "Ich kann jedem, der Personaldebatten anheizt oder der Personaldebatten mit einem Foulspiel begeht, nur sagen: Irgendwann gibt's die Rote Karte", sagte er. "Das ist ein allgemeiner Hinweis an die SPD."

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Gabriel gegen Schulz: Vom Freund zum Feind

Es gehe in den nächsten drei Wochen um die Inhalte des mit der Union ausgehandelten Vertrags. "Da steht vieles drin, was das Leben der Menschen in Deutschland verbessern wird", sagte Klingbeil. Vom 20. Februar bis 2. März können die etwa 463.000 SPD-Mitglieder darüber abstimmen. Bei einer Mehrheit für ein Ja könnte sich Angela Merkel mit den Stimmen von Union und SPD im Bundestag erneut zur Kanzlerin wählen lassen.

Zum Umbau in der SPD-Spitze kommt es womöglich deutlich schneller als bislang gedacht. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles soll bereits in der kommenden Woche zur kommissarischen Parteichefin ernannt werden, wie die "Bild-Zeitung berichtet. Die Ernennung soll demnach bereits in der für Dienstag angesetzten SPD-Präsidiumssitzung erfolgen. Klingbeil kommentierte das wortkarg: "Es wird am Dienstag eine Präsidiumssitzung geben, auf der wir über den weiteren Weg beraten."

Im Video: Martin Schulz muss verzichten

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Die bundespolitische Karriere des gescheiterten Kanzlerkandidaten Schulz steht damit unmittelbar vor dem Aus (eine Chronik zum Absturz von Martin Schulz lesen Sie hier). Bislang war vorgesehen, dass Schulz erst nach Ende des Mitgliedervotums am 2. März den Parteivorsitz übergibt und gemeinsam mit Nahles bei Regionalkonferenzen um die Zustimmung der Basis wirbt.

Sollte das SPD-Präsidium einem sofortigen Stabwechsel zustimmen, müsste Nahles binnen drei Monaten von einem Sonderparteitag gewählt werden. Dem Präsidium gehören der Parteichef und seine sechs Stellvertreter sowie Klingbeil, Schatzmeister Dietmar Nietan, der Europabeauftragte Udo Bullmann und Bundesgeschäftsführerin Nancy Böhning an. Hinzu kommen sechs Beisitzer.

mxw/dpa

insgesamt 149 Beiträge
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japhyryderson, 11.02.2018
1. Ich möchte meinen Leuten
in der SPD dringend raten: Reißt Euch mal zusammen. Es geht um mehr als Personaldebatten. Schaut Euch mal um. Es geht um den Fortbestand unserer Demokratie. Übernehmt Verantwortung oder lasst es bleiben. Sagt aber bescheid, damit ich weiß, woran ich bin.
febes 11.02.2018
2. Spd
Die Partei zerlegt sich selbst. Zuerst werden die Wähler für dumm verkauft und jetzt die Mitglieder. Wenn man glaubt mit Kandidaten die in der Wahrnehmung der Wähler die Qualität eines Philipp Rösler haben dann braucht man sich über den Untergang nicht wundern. Gabriel hätte schon nach der vorletzten Wahl nicht in die Groko gehen dürfen.
juri009 11.02.2018
3. es bleibt spannend
... und da sag noch einer Politik sei langweilig. Man muss die Partei nicht mögen, aber mutig ist sie. Erst der Hickhack Groko ja/Nein, dann das Theater um Schulz gewürzt mit dem Gezicke von Gabriel. Hinter den Kulissen die versuchte Neuaufstellung. Das ist schon großes Kino. Dafür liebe SPD meinen Dank.
fredadrett 11.02.2018
4. Das ganze Paket muss bewertet werden
Nur den Inhalt des Koalitionsvertages zu betrachten greift zu kurz. Was wäre denn passiert wenn Schulz seine Ambitionen erst nach dem Votum bekannt gegeben hätte? Würde mich nicht wundern wenn die EU Bürokraten noch Verwendung für ihn hätten. Wahrscheinlich ist die Personaldiskussion auch nur ein Ablenkungsmanöver von Inhalten. Die Lobbyisten und die Tabakindustrie sind ja schon fein raus.
Fidel Castro 11.02.2018
5. Wirklich?
"Da steht vieles drin, was das Leben der Menschen in Deutschland verbessern wird", meint da einer aus der SPD zum Koalitionsvertrag. Ich glaube nur, dass das nicht einmal viele SPD-Mitglieder glauben, ebenso wenig wie viele CDU- und vor allem auch CSU-Mitglieder. Von den Wählerinnen und Wählern der FDP, der Linken und der AfD gar nicht zu reden!
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