SPD Barley wird Familienministerin, Heil neuer Generalsekretär

Personalrochade bei der SPD: Fraktionsvize Hubertus Heil wird Nachfolger von Generalsekretärin Katarina Barley. Die 48-Jährige soll neue Familienministerin werden.

Hubertus Heil
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Hubertus Heil


Die bisherige SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wird neue Bundesfamilienministerin. Sie löst ihre Parteikollegin Manuela Schwesig ab, die als Ministerpräsidentin nach Mecklenburg-Vorpommern wechselt. Neuer Generalsekretär wird Hubertus Heil. Das sagte der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz in einer Fraktionssitzung.

Der 44-jährige Heil war von 2005 und 2009 schon einmal Generalsekretär der SPD und übernimmt nun vier Monate vor der Bundestagswahl die wichtige Rolle des Wahlkampfmanagers. Barley hatte den Posten im Dezember 2015 übernommen.

"Ich werde mich nicht darauf konzentrieren, über Koalitionen zu philosophieren", sagte Heil. "Die SPD hat einen hervorragenden Kanzlerkandidaten und ein ordentliches Programm", nun müsse die Partei dafür kämpfen, dass daraus "gute Wahlergebnisse werden". Alles weitere werde er "in den nächsten Tagen" mitteilen.

Der Personalumbau ist nötig geworden, weil Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef Erwin Sellering seine Ämter aus gesundheitlichen Gründen aufgibt. Bei ihm wurde eine Lymphdrüsen-Krebserkrankung festgestellt, teilte der 67-Jährige mit. Wegen der notwendigen Therapie sei er nicht mehr in der Lage, die Ämter auszufüllen.

SPD-Chef Schulz sagte, er habe am Montagabend ein langes Gespräch mit Sellering geführt. Die Entscheidung sei dem Ministerpräsidenten nicht leicht gefallen. "Uns verbindet eine langjährige Freundschaft, wir sind mit unseren Gefühlen und in voller Solidarität bei ihm", so Schulz.

Ein Sonderparteitag am 1. Juli könnte Schwesig für das Amt der Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern nominieren und sie zur neuen Landesvorsitzenden wählen. Ein konkreter Termin für die Ministerpräsidentenwahl durch den Landtag steht noch nicht fest. Bis dahin bleibt Sellering im Amt. Sollte er behandlungsbedingt nicht in der Lage sein, das Amt auszuüben, führt sein Stellvertreter, Innenminister Lorenz Caffier (CDU), die Geschäfte.

Katarina Barley: Interview für die Doku "Nervöse Republik" (2016)

cte/dpa



insgesamt 84 Beiträge
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EricCartman 30.05.2017
1. Junge, Junge
was für Gähnpersonal bei der SPD. Erst die Barley als neue Familientante und nun Heil als Sekretär. Schlaft weiter SPD
ein-berliner 30.05.2017
2. Glückwunsch
Damit ist die Kanzlerwahl entschieden, Herr Schulz hat aufgegeben.
hestephan 30.05.2017
3. Für die wenigen Monate
in denen fast eh nur Wahlkampf ist, hätte auch ein anderer Minister das Ressort mit übernehmen können. Aber wenn es um Postenvergabe geht, dann ist die SPD halt schnell bei der Sache. Für Steuerkonzepte braucht sie da wesentlich länger.
schmidthomas 30.05.2017
4. Das verstehe wer will.
Der Genosse Heil hat bereits als SPD-Generalsekretär von Nov.2005 bis Nov.2009 amtiert. In seine Verantwortung fällt daher auch das miserabelste SPD-Bundestagswahlergebnis ever. Sagenhafte 23%! Suchte und fand man nun einen Sündenbock oder ist die Personaldecke der SPD wirklich inzwischen so dünn?
e.pudles 30.05.2017
5. "Ministerin" Barley
kann sich jetzt die nächsten paar Monate ausruhen. Denn als Generalsekretärin hätte sie aktiv im aussichtslosen Wahlkampf mittun müssen. So kann sie in Berlin weiter keine Stricke reissen und das tun was sie am besten kann, nämlich sich selbst bewundern. Was die SPD anbetrifft ist es schon bedenklich, dass nur "altbewährte" in ihrer Meinung festgefahrene Genossen und Genossinnen auf der Karriereleiter aufsteigen. Hat es in dieser Partei denn wirklich keine jungen aktiven dynamische Mitglieder, welchen man die Chance bieten kann, sollte oder muss? Spielt ja eh keine Rolle in ein paar Monaten werden die Karten eh neu gemischt.
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