SPD-Mitgliedervotum zur GroKo Olaf Scholz spricht von "sehr, sehr hoher Beteiligung"

Die Abstimmung ist beendet, die Auszählung beginnt: Am Votum über eine neue Große Koalition haben sich Hunderttausende SPD-Mitglieder beteiligt. Die Parteiführung setzt auf ein Ja.


Mehr als 460.000 SPD-Mitglieder konnten bis Freitagabend ihr Votum zum Koalitionsvertrag mit der Union abgeben. Die Auszählung der Stimmen soll am späten Nachmittag beginnen und die ganze Nacht andauern. Das Ergebnis soll Sonntagmorgen bekanntgegeben werden. "Wir wissen schon jetzt, dass es eine sehr, sehr hohe Beteiligung gegeben haben wird", sagte der kommissarische Parteichef Olaf Scholz.

Demnach haben sich an der Mitgliederbefragung der SPD über eine Beteiligung an einer neuen Großen Koalition Hunderttausende Sozialdemokraten beteiligt. Scholz sagte, das Ergebnis werde jedem Fall dazu beitragen, dass die SPD geschlossen weitergehe. Unglaublich viele Mitglieder hätten sich an der Debatte über den Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien beteiligt: "Das führt zusammen."

Der SPD-Vorstand kam am Samstag in Berlin zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammen. Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles geht von einem Ja der Basis zur Neuauflage der GroKo aus. Über etwas anderes "spekuliere ich auch gar nicht", sagte Nahles. "Ich bin natürlich auch ein bisschen gespannt, wie das Ergebnis ist", räumte sie noch ein: "Es wird doch hoffentlich kein negatives Ergebnis geben."

Optimistischer zeigte sich ihr Parteikollege Thomas Oppermann. 55 Prozent plus X würden seiner Ansicht nach für das schwarz-rote-Bündnis votieren, sagte der Bundestagsvizepräsident der "Welt". Eine Ablehnung wäre für Deutschland, die SPD und vor allem Europa ein Desaster, sagte Oppermann. "Ich denke aber nicht, dass es dazu kommt."

Zugleich gaben sich aber auch die GroKo-Gegner zuversichtlich. "Ich bin optimistisch, dass wir in der Lage sind, diese Abstimmung zu gewinnen", sagte Juso-Chef Kevin Kühnert, der das Nein-Lager anführt.

SPD will sich "auf Herz und Nieren prüfen"

Um Mitternacht war die Frist zur Stimmabgabe für die SPD-Mitglieder abgelaufen. In der Nacht zum Sonntag sollen 120 freiwillige Helfer die Stimmen auszählen. Sollte die sozialdemokratische Basis mehrheitlich Ja sagen zum Koalitionsvertrag, steht einer neuen Regierungskoalition aus SPD, CDU und CSU nichts mehr entgegen.

Unabhängig von dem am Sonntagmorgen erwarteten Ausgang des Votums will die Partei mit ihrem Führungstreffen nach Angaben von Fraktionschefin Nahles ein Signal geben, dass die Debatte über die Erneuerung der Partei nun beginne. "Wir wollen Raum schaffen für Zukunftsdebatten in der SPD", sagte Nahles. Die Partei werde sich "auf Herz und Nieren prüfen, ob unsere Antworten für die Zukunft auch ausreichen". Der SPD-Parteitag hatte im Dezember beschlossen, einen Prozess für die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms zu starten.

Querschüsse vom ehemaligen Kanzlerkandidaten

Pünktlich zur Klausurtagung und zur Auszählung des Mitgliedervotums meldete sich im SPIEGEL auch der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zu Wort. Er sieht seine Partei in einem verheerenden Zustand und wirft den Sozialdemokraten vor, sich in einer "Vielfaltseuphorie" von den Alltagssorgen in der Bevölkerung entkoppelt zu haben. "Die Partei hat zum dritten Mal hintereinander die Bundestagswahl krachend verloren. Sie ist nicht mehr auf der Höhe der Zeit", sagte Steinbrück.



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mmq/dpa/Reuters/AFP



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bigroyaleddi 03.03.2018
1. Jetzt bin ich einfach mal auf das Ergebnis gespannt
Zum einen interessiert mich, wieviele Genossen sich tatsächlich an der Abstimmung beteiligt haben, zum anderen ist natürlich das Ergebnis mehr als wichtig. Ziemlich daneben empfinde ich allerdings den Druck, welcher von der kompletten Parteiführung auf die Genossen ausgeübt wurde. Und dann schon - im Vorfeld!!! - zu verkünden, man erwarte eine Zustimmung von 55 % plus - mein lieber Scholli - das ist schon gewagt. Derzeit sehe ich auch noch überhaupt nicht, wie eine Parteierneuerung innerhalb der GroKo staffinden sollte. Da gehen wir noch sehr schweren Zeiten entgegen. Oder schon vergessen, wie die Schwarzen die wenigen SPD-Positionen, welche umgesetzt werden konnten, als eigene Leistungen verkauft haben. Und die anderen Sachen haben sie auf den St. Nimmerleinstag ausgebremst. Sollte eine Zustimmung erfolgen - was ich erst sehe, wenn morgen früh ist (!) - werde ich unsere Führungsgenossen in den zu erwarteten GroKoGähnjahren immer mal wieder - und das SEHR intensiv - daran erinnern.
Idinger 03.03.2018
2. Wie meint Oppermann
denn seine Rechnung "55 Prozent plus X würden seiner Ansicht nach für das schwarz-rote-Bündnis votieren"? 55 Prozent der wahlberechtigten Mitglieder? Ich nehme mal an, dass hier griechische Statistik angewendet und an 55 Prozent der eingegangenen Voten gedacht wird; das JA muss doch gesichert sein. Denk dran, SPD: auch die nicht abstimmenden Parteimitglieder nehmen an der Wahl teil.
balotelli 03.03.2018
3. Retten in die GroKo
Augen zu und durch - die SPD-Verantwortlichen versuchen sich in die GroKo zu retten. Es wird möglicherweise, dank der 60+ Generation in der SPD eine knappe Mehrheit für die GroKo geben. Aber das ist mit größter Wahrscheinlichkeit ein nutzloser Sieg. Wie bitte will sich die SPD in einer GroKo unter Merkel profilieren und abgrenzen? Wie sieht der Wahlkampf in längstens drei Jahren aus? Wie soll das funktionieren? Führt man dann einen Feldzug gegen die eigene Regierungsarbeit und kritisiert die gemeinsamen Beschlüsse mit der Union? Das haut hinten und vorne nicht hin - wie schon die letzten beide Male nicht. Dazu kommt, dass das jetzige Führungspersonal - vorsichtig formuliert - überwiegend als unterdurchschnittlich angesehen wird. Bei einer Mehrheit für die GroKo ist man wieder der Steigbügelhalter von Merkel und ist gefangen in einer ausweglosen Zwangssituation. Das wird nicht gutgehen - die SPD geht so mittelfristig sehr schweren Zeiten entgegen.
wahrsager26 03.03.2018
4. Die Partei will sich prüfen!
Ja,das ist ein guter Ansatz.Es gibt aber ernst zu nehmende Stimmen die da lauten: Groko oder Austritt aus der Regierung,beides ist ein kommendes Desaster für die SPD.Man sollte sich also nicht zu früh freuen.Sehr unerfreulich für unser Land ist dann das Programm.....! Danke
tarelsun 03.03.2018
5. Bitte nicht
Ein Ja wäre der Tod der ältesten Volkspartei in der BRD
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