SPD im Jahr 2011: Gabriels Gemischtwarenladen

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Mit malerischen Kulissen ist das in der SPD so eine Sache. Sobald ein See in der Nähe ist, fangen die Genossen an zu fiebern. Vor zweieinhalb Jahren stürzten sie am Schwielowsee mal eben einen Parteichef. 2009 präsentierte Frank-Walter Steinmeier auf der Insel Hermannswerder ein aufgeblähtes Kompetenzteam - es war die Ouvertüre für das Wahldesaster ein paar Wochen später.

Mit entsprechend mulmigen Gefühlen reisten manche Sozialdemokraten zur diesjährigen Neujahrsklausur im hübschen Hermannswerder bei Potsdam. Doch siehe da: Ausnahmsweise passten Szenerie und Stimmung mal einigermaßen zusammen. Das zweitägige Treffen, so heißt es, sei weitgehend konstruktiv verlaufen. Offener Streit über den Kurs der Partei? Fehlanzeige. Zwei Beschlüsse, zur Pflege und zu Afghanistan wurden einstimmig gefasst. Selten genug in dieser Partei.

Das ist schön für den Vorsitzenden, Sigmar Gabriel darf sich gestärkt fühlen. Das Papier zum "neuen Fortschritt", das er mit Steinmeier vorlegte, wurde von den meisten Teilnehmern mit Wohlwollen kommentiert. Einzig Partei-Vize Klaus Wowereit moserte in der Präsidiumssitzung herum, da müsse aber noch deutlich nachgearbeitet werden. "So ist er halt, der Klaus", stichelte ein anderer Präside später: "Immer gegen den Strich. Wären wir alle gegen das Papier gewesen, wäre er dafür gewesen." So richtig ernst wird er derzeit in der SPD nicht genommen, Berlins Regierender.

Immerhin: Man hat jetzt wieder einen Begriff, an dem die Partei sich jenseits von Hartz und Rente abarbeiten kann, eine vage Idee, was man mit Deutschland anstellen will. Der Fortschritt soll neu definiert werden, das Land menschlicher werden, mehr Geld für Bildung soll her, ein anderer Wachstumsbegriff auch.

Gabriel spricht von einem Perspektivwechsel: Nach einem Jahr auf der Suche nach sich selbst, kümmere sich die SPD jetzt um "Gegenwart und Zukunft". Das kann schon sein. Aber wahr ist nach dieser Klausur auch: Die SPD ist schon wieder auf der Suche. Inzwischen sucht sie die Antwort auf die Frage, für wen genau sie eigentlich Politik macht. Die Sozialdemokraten sind sich in dieser Frage nicht mehr ganz sicher, seit die Globalisierung die Welt aus den Angeln gehoben hat und nichts mehr so ist, wie es war. Doch für die Partei ist es die entscheidende Frage im Jahr 2011 und für alle Zeit danach.

An welche Zielgruppe richtet sich das Programm? Nicht nur an eine

Vorsorglich haben Gabriel und Co. erstmal eine ganze Reihe von Zielgruppen ausgemacht. Das macht die Sache nicht leichter, auch weil die Angebote oft halbherzig bleiben.

• Seit neuestem sind vor allem die Normal- und Geringverdiener im Fokus. Sie sind vielversprechend, denn die Bundesregierung hat da eine Lücke gelassen: Vieles wird teurer im neuen Jahr und Menschen mit einem überschaubaren Geldbeutel spüren das am meisten. Deshalb will die SPD sie bei den Sozialabgaben entlasten, bezahlen will sie das durch eine höhere Spitzensteuer und die Streichung von Subventionen. "Für die tut niemand was", meint Thomas Oppermann ausgemacht zu haben, der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion.
• Die Familien sollen natürlich auch bedacht werden. Deshalb wollen die Sozialdemokraten zum Beispiel das Ehegattensplitting "reformieren", was erstmal nach Kürzung klingt, aber alles andere als das sein soll, wie die SPD-Spitze versichert. Mit den eingesparten Milliarden wollen die Genossen stattdessen die Kinderbetreuung ausbauen und familienfreundlichere Arbeitszeitmodelle finanzieren.
• Dann sind da noch die Kernwähler, um die sich vor allem der linke Flügel kümmern will. "Kernwählerschaften müssen gepflegt werden", schreibt die SPD-Linke in einem Papier. In Scharen haben sich Kernwähler bei der Bundestagswahl 2009 von der Partei abgewendet. Dass sie "rückholbar" sind, davon ist auch Gabriel überzeugt. Und zwar in etwa so: Für die Facharbeiter sollen gute Löhne her, prekär Beschäftigte wieder normal arbeiten können, die Rentner sollen auf ordentliche Pensionen vertrauen können und das linksliberale Bürgertum wieder auf den gesellschaftsverändernden Impetus, der die Sozialdemokratie über Jahrzehnte gekennzeichnet hat. Volles Programm.
• Doch damit nicht genug. Auf der Klausur war noch eine vierte Zielgruppe heimlich zu Gast: Die jungen Kreativen, die jungen Selbstständigen. Die waren im Verlauf des vergangenen Jahres in der SPD völlig in Vergessenheit geraten, weshalb man sie inzwischen vornehmlich bei den Grünen antrifft. Das soll jetzt wieder anders werden, findet jedenfalls der Nordrhein-Westfale Ulrich Kelber, Steinmeiers Stellvertreter im Bundestag. Er erinnerte die Genossen schon am Freitag daran, dass "manche Menschen sich bewusst und nicht aus der Not getrieben gegen ein Normalarbeitsverhältnis" entscheiden. "Denen müssen wir auch ein Angebot machen. Denn die sind vergleichsweise heimatlos", so Kelber.

Was bleibt von der Klausur? Ein Begriff, eine Überschrift, mit der das Jahr bestritten werden soll. Aber eben auch ein Sammelsurium an möglichen Adressaten, die Unsicherheit, für wen im Land man eigentlich da sein will.

Die SPD ist Volkspartei, schon klar, da gibt es nicht die eine Zielgruppe. Aber möglichst vielen ein paar Angebote machen zu wollen, könnte nach hinten los gehen. Einer klare Botschaft zu finden, dürfte da jedenfalls nicht leicht werden. Der Parteichef scheint zu ahnen, was auf ihn zukommt. "2011 wird das Jahr der Klärung und der Profilierung der SPD werden", sagt Gabriel.

Wohl wahr.