SPD in der GroKo Die Revolution ist abgesagt

Die SPD-Führung versammelt sich demonstrativ hinter Parteichefin Nahles. Bedingungen für die GroKo wollen die Genossen nicht mehr stellen. Was steckt hinter dem Stillhaltekurs?

Andrea Nahles mit Mitgliedern der SPD-Führung
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Andrea Nahles mit Mitgliedern der SPD-Führung

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Andrea Nahles macht einen gelösten, ja fast erleichterten Eindruck, als sie am Montag an das Mikrofon im Atrium des Willy-Brandt-Hauses tritt. Die SPD-Chefin ist diesmal nicht allein gekommen, fünf Minister und einige weitere Mitglieder der Parteiführung haben sich hinter ihr versammelt.

Das Signal: Nahles steht nicht allein da, die Parteispitze hält geschlossen zu ihr.

Natürlich ist der Auftritt eine Inszenierung. Aber wahr ist auch: Die Revolution in der SPD ist vorerst abgesagt. Trotz der Wahlpleiten in Bayern und Hessen, bei denen die Sozialdemokraten jeweils mehr als zehn Prozentpunkte verloren, muss Nahles vorerst nicht um ihr Amt fürchten.

Es wird keinen Sonderparteitag über den Verbleib in der Großen Koalition geben. Juso-Chef Kevin Kühnert und der schleswig-holsteinische Landesverband hatten dies gefordert; die GroKo-Entscheidung, die regulär Ende 2019 ansteht, sollte vorgezogen werden. Eine große Mehrheit im Vorstand habe das aber abgelehnt, sagt Nahles: "Wir haben uns untergehakt und setzen auf die Kraft des Zusammenhalts."

Konkrete inhaltliche Beschlüsse fasst die SPD am Montag nicht. Nahles soll lediglich bis zum 14. Dezember klären, in welchem Stil und mit welchen konkreten Projekten die GroKo weitermacht. Dann will der SPD-Vorstand sich erneut zu einer Klausur treffen.

Die Genossen wollen also stillhalten. Mal schauen, wie es in der Koalition läuft. Abwarten, was aus CSU-Chef und Innenminister Horst Seehofer wird. Und vor allem: was in der CDU passiert. Wer beerbt Angela Merkel an der Spitze der Christdemokraten? Diese Frage überlagert für die SPD derzeit alles.

"Wir stehen zwischen Baum und Borke", sagt Stephan Weil, Ministerpräsident in Niedersachsen. Die Klärung der Frage, wie die SPD es mit der GroKo halte, verzögere sich, "weil wir erst im Dezember wissen, mit wem wir es in Zukunft zu tun haben". Annegret Kramp-Karrenbauer? Friedrich Merz? Oder doch Jens Spahn?

Die Hoffnung der Genossen: Vielleicht erledigt sich das mit der GroKo ja auch von selbst - ohne dass die SPD aktiv den Bruch vollziehen muss. Der Ball liegt nun erst mal im Feld der Union. Fast erleichtert scheint sich die SPD in die Rolle des Zuschauers zu begeben.

SPD fürchtet Neuwahlen

Dabei ist diese Strategie nicht ohne Risiko. In den Umfragen stürzt die SPD immer weiter ab, beim Online-Meinungsforschungsinstitut Civey steht die Partei nur noch bei 15 Prozent, andere Institute sehen es noch düsterer.

Das heißt: Keine Partei fürchtet Neuwahlen derzeit so sehr wie die SPD. Alle Oppositionsparteien können hoffen, ihr Ergebnis aus dem vergangenen Jahr zu verbessern. Und auch die Union, die in Bayern und Hessen ähnlich stark verloren hat, scheint sich nach Merkels Rückzugsankündigung stabilisieren zu können. Mit dem Versprechen, sich zumindest personell neu aufzustellen.

Andrea Nahles ist nun gerade mal etwas mehr als ein halbes Jahr Parteichefin. Seitdem wird über die Erneuerung der SPD zwar dauernd geredet. Zu sehen ist davon aber wenig.

Am Wochenende wollen die führenden Genossen mit Vertretern der Basis und Experten von außen über den künftigen Kurs diskutieren. Beim Debattencamp im Funkhaus Berlin werden rund 3000 Menschen erwartet. Das werde "bestimmt eine schöne Veranstaltung", sagt Nahles. Kurzfristige Effekte auf die Umfragenmisere dürfte das Treffen allerdings kaum haben.

"Am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen"

Zweifelhaft ist aber eben auch, ob dies bei einem Sturz von Nahles so wäre. Auch ihre parteiinternen Kritiker weisen darauf hin, dass es der Partei in den vergangenen 15 Jahren nichts gebracht habe, ständig die Person an der Spitze auszutauschen. Die Probleme der SPD lägen tiefer. Und seien eben nicht einfach mit einer neuen Chefin, einem neuen Chef zu lösen.

Weil, der als einziger Wahlgewinner der vergangenen anderthalb Jahre als möglicher Nachfolger gehandelt wird, betont am Montag, es gehe nun darum, die Partei zusammenzuhalten. "Wir haben uns in die Hand versprochen, dass wir uns am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen", sagt er.

Dafür dürfte es allerdings etwas mehr benötigen als einen gemeinsamen Auftritt bei einer Pressekonferenz.



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Wie funktioniert die Civey-Methodik?
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insgesamt 28 Beiträge
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sissibu 05.11.2018
1. auf zum letzten Gefecht !!??
Wenn wir schreiten Seit an Seit.... in die Bedeutungslosigleit! Durch eigene Schuld - von mir bekommt ihr keine Stimme mehr!
Osservatore 05.11.2018
2. Willy, werde lebendig
Wenn man das Beitragsbild so sieht, würde man sich wünschen, dass Willy im Hintergrund lebendig wird, und diesen ganzen neoliberalen Hilfsverein am Schopf packt und hochkant aus seinem Haus rauswirft. Man wird ja wohl noch träumen dürfen...;-)
cup01 05.11.2018
3. Unfähigkeit
Die SPD versteht sich selbst nicht mehr. Das Boot sinkt und Nahles will als Letzte von Bord gehen. Jetzt nur nicht bewegen. Eine völlig verängstigte Führungsebene.
Gegenanflug27 05.11.2018
4.
Weiter, immer weiter, SPD ! Fortgesetzt, sich selbst belügende, selbstzerstörerische, klientelverleugnende, kleinbürgerverratende, rentnerverachtende, mieterschröpfende, kindervergessende, studentenbetrügende, industriehörige, lobbygesteuerte, postenverliebte, karrieresichernde, konservatismusdienende, SPD ! Tiefer, immer tiefer, SPD ! Wärt ihr Sozialdemokraten, könntet ihr meine Stimme haben. Als Kanzlerwahlverein der CDU, ohne eigenen Anspruch, sehne ich die 5% Hürde, als Maß für eure Unfähigkeit und als Strafe, für den Verrat an den 100 Jahren SPD vor Schröder, mit wachsendem Genuss herbei. Und Tschüß !
ubbo2 05.11.2018
5. Hilft Gehorsamszwang von Oben?
Haben die in Ihrer Klausur kein Fenster offen? Der Blödsinn feiert da Triumphe: Ein Personalwechsel habe der SPD ja bisher nicht geholfen, heißt es, soso: In der Tat hat man ja immer schlechtere Leute geholt und jetzt einen Tiefststand erreicht. Da muss man handeln! Nahles mag irgendwann mal Verdienste gehabt haben, aber der Fall Maaßen und der Fall Diesel waren dicke Versager und dass sie jetzt selbstherrlich Personaldebatten von oben für nicht existent erklärt macht das Fass voll. Nahles hat keinen einzigen neuen Akzent gesetzt und ist – zu Recht - gleich bei Seehofer in der "Beliebtheit"... Und jetzt ohne inhaltliehe Aussage "weiter so"... Funktionärspolitik! Die SPD wäre wirklich noch wichtig, aber hier machen die Verantwortlichen mit verschränkten Armen ihre Parte kaputt. Lässt die sich das gefallen? Wo läuft die erste Unterschriftensammlung mit der Forderung nach einem Parteitag? Hoffen wir, dass die sich wehren, sonst ist zappenduster...
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