Mögliche GroKo Hamburger SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen

Bürgermeister Olaf Scholz hatte sich schon länger dafür ausgesprochen, nun hat sich die SPD in Hamburg "einvernehmlich" dafür ausgesprochen, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen.

Olaf Scholz
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Der Landesvorstand der Hamburger SPD empfiehlt die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union auf Bundesebene. Dieser Beschluss sei "einvernehmlich" gefasst worden, hieß es von der Partei am Dienstagabend. Hamburg entsendet 15 Delegierte zum SPD-Bundesparteitag am Sonntag in Bonn, bei dem insgesamt 600 Delegierte über die Aufnahme von Verhandlungen mit der Union entschieden werden soll.

SPD-Landeschef und Bürgermeister Olaf Scholz gehörte selbst zum Verhandlungsteam seiner Partei, das die Sondierungen mit der Union führte. Er befürwortet die Aufnahme von Verhandlungen. Am Dienstag sagte er dem Radiosender NDR 90,3: "Wir haben jetzt die Aufgabe, uns mit den Sondierungsergebnissen zu beschäftigen. Auf dieser Basis müssen wir beschließen, ob wir Koalitionsgespräche mit CDU und CSU aufnehmen wollen. Ich empfehle, dies zu tun."

Ende vergangener Woche hatte er bereits gesagt, man habe ein gutes Ergebnis erzielt. Als Beispiele nannte er unter anderem einen Kurswechsel in der Europapolitik, Investitionen in Forschung und Digitalisierung sowie die Möglichkeit, bundesweit Ganztagsschulen und gebührenfreie Kitas einzuführen.

Die SPD will auf dem Sonderparteitag in Bonn die Delegierten auf Grundlage des Sondierungsergebnisses darüber entscheiden lassen, ob sie in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU einsteigt. Angesichts großer Bedenken in Teilen der Partei ist der Ausgang ungewiss. SPD-Chef Martin Schulz wirbt derzeit in den eigenen Reihen für eine Neuauflage der Großen Koalition.



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aar/AFP/dpa



insgesamt 24 Beiträge
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peterpan2200 17.01.2018
1. Das war doch klar
denn Scholz will noch weiter nach oben auf der Politleiter.
bs2509 17.01.2018
2. Wer hat noch nicht, wer will noch mal
oder wie Olaf Scholz die SPD an den Rand des Absturzes führt. Der "Hartz-IV Minister" unter Schröder, den nichts erschüttern konnte, um unter diesem Kanzler Karriere zu machen. Dieser Scholz hat nach dem Olympia-Desaster und seinen Folgen, nichts anderes zu tun, als sein politisches Überleben zu arrangieren. Anstatt die Konsequenzen aus Jahren des Niedergangs zu ziehen, hat er die Chuzpe und wirbt für das endgültige Aus der SPD. Schuld sind immer die anderen, Olaf oder ?
isikat 17.01.2018
3. Armutszeugnis
für die SPD oder überhaupt für die politische Landschaft in Deutschland. Die Alten krallen sich alle fest an den Fresströgen, der Wähler ist egal, die Auswirkungen sind egal, Konsequenzen für die Partei sind egal, das Erbe an die Jungen ist egal - es geht hier ausschließlich nur um eigene persönliche finanzielle Interessen und sonst um gar nichts mehr. Das wäre aber bei der Union genauso. Beschämend und armselig.
senso-neu 17.01.2018
4. Scholz
Olaf Scholz gehört für mich auch zu denen in der SPD, die nicht verstehen, dass mögliche SPD-Wähler einen Wechsel der Politik der Partei möchten. Es ist doch offensichtlich, dass die Zustimmungswerte letztes Jahr extrem gestiegen sind, als Martin Schulz kam und die Leute glaubten, es gehe endlich mal wieder in die soziale Richtung und weg von der wirtschaftsaffinen GroKo-Politik. Als dann nichts von Schulz kam, sondern dieses "Weiterso" deutlich wurde, sind die Werte wieder gefallen.
urban_warrior 17.01.2018
5. Beschämend ...
... jetzt stimmt meine Heimatstadt auch noch für die GroKo ... und ich dachte es reicht wenn ich mich für die Leistungen des HSV schon genug schämen muss, als Hanseate ... ich hoffe immer noch, dass es genug Stimmen am Sonntag geben wird, die sich gegen die GroKo entscheiden. Glücklicherweise macht HH mit 15 Delegierten nicht sonderlich viel aus.
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