Sondierungen SPD in NRW warnt Parteispitze vor GroKo
Kommt jetzt die GroKo? Im SPIEGEL warnt der Chef der NRW-SPD vor einem Bündnis mit der Union. Als dauerhafter Juniorpartner werde die SPD zum "Wackeldackel".
Michael Groschek (Mitte) mit Hubertus Heil und Parteichef Martin Schulz
Nach dem grünen Licht für Sondierungsgespräche warnt Nordrhein-Westfalens SPD die Parteispitze um Martin Schulz davor, sich zu früh auf eine Große Koalition einzustellen. "Es wird gerade viel über die staatspolitische Verantwortung der SPD schwadroniert", sagte Landeschef Michael Groschek dem SPIEGEL: "Die Hauptverantwortung der SPD liegt darin, wieder so groß und stark zu werden, dass sie für die Menschen im Land eine echte Kanzler-Alternative zur Union darstellt. Wenn wir uns an die Rolle des Juniorpartners gewöhnen, enden wir als Wackeldackel."
Groschek verlangte vor dem Sonderparteitag der Sozialdemokraten im Januar inhaltliche Vorab-Zusagen von der Union. "Niemand sollte sich der Illusion hingeben, dass die Große Koalition mit ein paar netten Überschriften aus den Sondierungen zum Selbstläufer wird", sagte der Sozialdemokrat: "Wir ziehen keine roten Linien, aber ohne konkrete Verbesserungen im Bereich der Arbeitsmarkt-, Renten- und Gesundheitspolitik ist es unvorstellbar, dass ein Parteitag grünes Licht für weitere Gespräche gibt."
Die Sozialdemokraten wollen voraussichtlich am 14. Januar auf einem Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Die Rolle der NRW-SPD dürfte entscheidend sein. Der Landesverband stellt bei dem Treffen knapp 150 Delegierte und damit rund ein Viertel der Stimmberechtigten. Wie sich der wichtigste Landesverband der SPD mehrheitlich positionieren wird, gilt in der Parteispitze als unberechenbar.
Der SPD-Parteivorstand hatte am Freitag beschlossen, Sondierungsgespräche mit CDU und CSU zu führen. Bereits kommende Woche soll ein erstes Spitzentreffen stattfinden, Anfang Januar wollen beide Seiten dann in größerer Runde sondieren. Ob der SPD-Parteitag tatsächlich bereits Mitte Januar stattfinden kann, dürfte auch davon abhängen, wie konkret die Ergebnisse der Gespräche bis dahin sind.
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vme
