Sondierungen SPD in NRW warnt Parteispitze vor GroKo

Kommt jetzt die GroKo? Im SPIEGEL warnt der Chef der NRW-SPD vor einem Bündnis mit der Union. Als dauerhafter Juniorpartner werde die SPD zum "Wackeldackel".

Michael Groschek (Mitte) mit Hubertus Heil und Parteichef Martin Schulz
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Michael Groschek (Mitte) mit Hubertus Heil und Parteichef Martin Schulz


Nach dem grünen Licht für Sondierungsgespräche warnt Nordrhein-Westfalens SPD die Parteispitze um Martin Schulz davor, sich zu früh auf eine Große Koalition einzustellen. "Es wird gerade viel über die staatspolitische Verantwortung der SPD schwadroniert", sagte Landeschef Michael Groschek dem SPIEGEL: "Die Hauptverantwortung der SPD liegt darin, wieder so groß und stark zu werden, dass sie für die Menschen im Land eine echte Kanzler-Alternative zur Union darstellt. Wenn wir uns an die Rolle des Juniorpartners gewöhnen, enden wir als Wackeldackel."

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Heft 51/2017
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Groschek verlangte vor dem Sonderparteitag der Sozialdemokraten im Januar inhaltliche Vorab-Zusagen von der Union. "Niemand sollte sich der Illusion hingeben, dass die Große Koalition mit ein paar netten Überschriften aus den Sondierungen zum Selbstläufer wird", sagte der Sozialdemokrat: "Wir ziehen keine roten Linien, aber ohne konkrete Verbesserungen im Bereich der Arbeitsmarkt-, Renten- und Gesundheitspolitik ist es unvorstellbar, dass ein Parteitag grünes Licht für weitere Gespräche gibt."

Die Sozialdemokraten wollen voraussichtlich am 14. Januar auf einem Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Die Rolle der NRW-SPD dürfte entscheidend sein. Der Landesverband stellt bei dem Treffen knapp 150 Delegierte und damit rund ein Viertel der Stimmberechtigten. Wie sich der wichtigste Landesverband der SPD mehrheitlich positionieren wird, gilt in der Parteispitze als unberechenbar.

Der SPD-Parteivorstand hatte am Freitag beschlossen, Sondierungsgespräche mit CDU und CSU zu führen. Bereits kommende Woche soll ein erstes Spitzentreffen stattfinden, Anfang Januar wollen beide Seiten dann in größerer Runde sondieren. Ob der SPD-Parteitag tatsächlich bereits Mitte Januar stattfinden kann, dürfte auch davon abhängen, wie konkret die Ergebnisse der Gespräche bis dahin sind.

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toll_er 16.12.2017
1. Unglaublich
Das ist doch eine Posse sondergleichen. Eine derart uneinige Partei hat in einer Regierung nichts zu suchen.
fördeanwohner 16.12.2017
2. -
Die heute show endete mit dem Aufruf, eine Minderheitsregierung zu bilden. Genau! Ich hoffe inständig, dass die SPD nur so tut, als wenn sie eventuell unter ganz bestimmten für die SPD und die Bevölkerung guten Angeboten seitens der Union einer GroKo zustimmen könnte, damit ihr von den Maulern nachher keiner vorwerfen kann, nicht einmal geredet zu haben. Man muss sich schon wundern, welch ein Druck da aufgebaut wird. Ganz ehrlich, auch die Nicht-SPD-Wähler haben es doch nicht anders verdient, wenn keine Regierung mit der SPD zustande kommt. Entweder man wählt die entsprechenden Parteien oder man lässt es und stellt hinterher nicht irgendwelche Forderungen an die Parteien, die man nicht gewählt hat.
j.c78. 16.12.2017
3. Warum
Warum sollte ich bei Neuwahlen eine Partei wählen, die erst perspektivisch Verantwortung übernehmen will? Wähler mit einem Faibel für linke Fundamentaloposition wählen dann doch eher die Linke.
mm12345 16.12.2017
4. Da hat Groschek mal recht
besser hätte ich das Thema "Verantwortung der SPD" auch nicht formulieren können. Und nun bitte nicht schwach werden, liebe SPD.....
kleinsteminderheit 16.12.2017
5. Vorsicht ist angebracht
Die SPD ist verantwortungsbewusst und staatstragend. Dadurch ist sie in den anstehenden Verhandlungen berechenbar. Merkel hat die Hoffnung, die GROKO da fortzusetzen, wo sie aufgehört hat. Pragmatisch, ohne grundlegende Reformen. Das wäre in der Tat das Ende der SPD. Es ist gut, wenn der MRW Landesverband hier Druck macht. Die SPD darf nicht mit leeren Händen aus den Verhandlungen kommen. Die Bürgerversicherung wäre das Minimum, alles was darunter bleibt ist nur Kosmetik und Almosen.
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