Ein Gastbeitrag von Christoph Schwennicke
Neulich hat Peer Steinbrück gesagt, es berühre ihn, dass die SPD sich so um ihn schart in harten Zeiten. Diese Aussage wurde als überraschender Beleg gewertet, dass es sich beim Raubauz Steinbrück um eine durchaus empfindsame Natur handelt. Und als Hinweis darauf, dass es doch noch richtig was werden kann zwischen den "Heulsusen" (Steinbrück) der SPD und dem Kandidaten.
Der derzeit noch inoffizielle Kanzlerkandidat der SPD sollte sich von den Rührungstränen in den Augen nicht den klaren Blick auf die Dinge trüben lassen. Welche SPD schart sich denn da um ihn - und wer lässt ihn zugleich ziemlich alleine strampeln? Wenn ihm jetzt vor allem die Jusos wie Kätzchen um die Beine streichen, dann ist das kein Grund für Wohligkeit, sondern Anlass zu höchster Besorgnis. Es muss schlimm um einen stehen, wenn die Jusos anfangen zu kuscheln.
Tatsächlich ist der Start des Kandidaten maximal missglückt. Steinbrück wurde wie das letzte Aufgebot der SPD präsentiert, seither stolpert er ohne Konzept und erkennbaren Plan mehr recht als schlecht durch die ersten Wochen. Sein Team wurde zusammengestellt nach dem Prinzip "Verhaftung der üblichen Verdächtigen", und wo er selbst beim Personal einmal kreativ und innovativ sein wollte, erlag er dem Charme eines, nun ja, Blenders. Nichts wirkt konzertiert, alles zufällig. Auch der Umgang mit der Debatte um Steinbrücks üppige Nebeneinkünfte. Die kollektive Kampfkraft einer SPD-Kampa, das war einmal.
So weit, so schlecht.
Die Sozialdemokraten schwelgen in Missmut und Selbstzweifeln
Und weil der Blues, das Arbeiterklagelied, als Grundgefühl in der SPD zu Hause ist, schwelgen die Sozialdemokraten gerade wieder weidlich in Missmut und Selbstzweifeln. Vielen mangelt es an Leidenschaft, den Kandidaten rauszuboxen. Manche denken sogar das Undenkbare, und das direkt vor dem Nominierungsparteitag des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück.
Ein Austausch eines Kanzlerkandidaten ein knappes Jahr vor der Bundestagswahl? Wäre mal was Neues, oder? So neu dann auch wieder nicht. Ein Blick in die jüngere SPD-Geschichte zeigt: Selbst das Undenkbare ist dort schon geschehen, das nie Dagewesene hat bereits stattgefunden in den sturmzerzausten letzten 20 Jahren der Partei.
Im Mai 1993 musste der damalige Parteivorsitzende und schleswig-holsteinische Ministerpräsident Björn Engholm von allen Ämtern zurücktreten, auch von jenem des designierten Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 1994. Anlass war die sogenannte Schubladenaffäre, die so hieß, weil ein Mitarbeiter Engholms in seiner Küchenschublade 50.000 eingesammelte Mark gebunkert hatte, um die Schlüsselfigur der Barschel-Affäre, Reiner Pfeiffer, zu alimentieren. Engholm hatte, wie sich in der Folge der Schubladenaffäre herausstellte, in einem Untersuchungsausschuss in Kiel zur Barschel-Affäre einen Meineid geleistet. Das ist ein strafrechtlich relevanter Vorgang.
Steinbrücks Sammelleidenschaft von Vortragsgeldern ist lediglich Ausdruck von mangelndem Gespür für politischen Anstand. Das ist eine völlig andere Kategorie. Damit soll nichts kleingeredet werden. Seine Lust auf Geld hat Peer Steinbrück ein dickes Problem beschert. Er steht als so gierig und maßlos da wie die Banker, die er sich zur Brust nimmt. Es wird für ihn schwer werden, glaubwürdig über Gerechtigkeit und faire Verteilung zu sprechen, als jemand, der für einen läppischen Talk mit einem abgehalfterten Sportmoderator solche Summen eingestrichen hat. Das wird kleben bleiben, das hat sich eingebrannt in den Pfannenboden, da helfen weder Stahlwolle noch Scheuermilch.
Aber noch weniger würde der SPD ein neuer Kandidat helfen. Die Sozialdemokraten müssen es auf der "Eierschleifmaschine" (Steinbrück) jetzt aushalten und nicht stattdessen ihren Kandidaten schleifen, der die richtige Wahl für diese Wahl bleibt.
Nebenbei gesagt ist es naiv anzunehmen, man könne leichterdings auf einen Frank-Walter Steinmeier oder Sigmar Gabriel zurückgreifen. Die Entscheidung für Steinbrück war eine Entscheidung gegen Gabriel und Steinmeier (unter deren aktiver Beteiligung), ein Ersatz für Steinbrück könnte sich nur jenseits der Troika finden lassen. Statt nur eines Kandidaten im Sturm hätte die SPD auf diesem Weg zusätzlich einen geschwächten Parteivorsitzenden und einen geschwächten Fraktionsvorsitzenden.
Die vermeintliche Notbremse machte die Not größer, nicht kleiner. Oder anders gesagt: Mit einem fehlgestarteten Steinbrück ist die Wahl beileibe nicht gewonnen. Aber mit einem nachgeschobenen zweiten Kandidaten garantiert verloren.
Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Polit-Magazins "Cicero". Zuvor schrieb er als politischer Korrespondent in Berlin für den SPIEGEL und die "Süddeutsche Zeitung".
HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:
| alles aus der Rubrik Politik | Twitter | RSS |
| alles aus der Rubrik Deutschland | RSS |
| alles zum Thema Peer Steinbrück | RSS |
© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH