SPD-Kandidatenstreit Gewerkschaftsboss schießt gegen Steinbrück

Die SPD jubelt in Mecklenburg-Vorpommern, will mit einem neuen Steuerkonzept ihre Chancen im Bund steigern - ausgerechnet jetzt gibt es Gegenwind für den potentiellen Merkel-Herausforderer. DGB-Chef Sommer sät Zweifel an den Gewinnerqualitäten von Peer Steinbrück.

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Ex-Finanzminister Steinbrück: Unfähig, Wahlen zu gewinnen?
dapd

Ex-Finanzminister Steinbrück: Unfähig, Wahlen zu gewinnen?


Berlin - Sigmar Gabriel hat viele Tugenden, Demut gehört nicht unbedingt dazu. Wie er denn jetzt die SPD aufstellen wolle, wird der Parteivorsitzende am Montag gefragt. Von wegen strategisch und so. "Kann ich Ihnen sagen", erwidert Gabriel. "Wir gewinnen eine Wahl nach der anderen, das ist ganz einfach."

So schön kann Opposition sein. Ohne groß etwas getan zu haben, haben die Sozialdemokraten in Mecklenburg-Vorpommern mal wieder einen Erfolg erzielt. Die Bundes- SPD frohlockt und mit ihr der Vorsitzende, der nicht vergisst aufzuzählen, wie schön für die Partei all die vielen Landtagswahlen gelaufen sind, die es seit 2009 so gegeben hat und wie gut die Chancen bei all jenen Urnengängen sind, die da noch kommen. Inklusive der Bundestagswahl 2013.

Was Gabriel nicht sagt: Es gibt da noch ein paar Unwägbarkeiten auf dem Weg zurück ins Kanzleramt. Zum Beispiel, was den Kandidaten angeht. Die Debatte darüber ist in den vergangenen Monaten in der SPD auffallend ruhig verlaufen, Peer Steinbrück scheint der große Favorit zu sein. Doch jetzt trübt ausgerechnet Gewerkschaftsboss Michael Sommer mit ein paar bemerkenswerten Sätzen den Steinbrück-Hype.

In einem Interview mit dem "Hamburger Abendblatt" nennt Sommer Kriterien, die aus Gewerkschaftssicht bei der Nominierung des Kanzlerkandidaten eine Rolle spielen sollten. "Er oder sie sollte fähig sein, Wahlen zu gewinnen. Und das schon einmal bewiesen haben." Und weiter: "Er oder sie sollte das gesamte Spektrum der Partei glaubhaft vertreten."

Indirekte Hilfe für Wowereit?

Es ist durchaus eine Art Kampfansage, die Sommer da durch die Blume formuliert. Denn weder hat Steinbrück je eine Wahl gewonnen, noch gilt er als jemand, der das sozialdemokratische Grundsatzprogramm im Herzen trägt. Zu Zeiten, in denen Steinbrück noch in der politischen Verantwortung stand, ist er mit seiner pragmatischen Art bei traditionellen und gewerkschaftsorientierten Genossen oft genug angeeckt. Besonders seine Unterstützung für Gerhard Schröders Agenda-Reformen tragen ihm viele Gewerkschafter noch heute nach.

Die Sätze des DGB-Chefs dürften in der SPD daher sehr genau registriert werden. Dass die Steinbrück-Debatte sich über die Sommerpause verselbständigt hatte, sorgt vor allem im linken Parteiflügel für Unmut. Noch halten sich die Kritiker des ehemaligen Finanzministers öffentlich zurück, die relative Ruhe, die die Partei derzeit ausstrahlt, soll nicht gestört werden. Sommers Einlassungen könnten das nun ändern. Vor allem die Arbeitnehmervertreter dürften gewarnt sein: Ein Kandidat Steinbrück, so die indirekte Botschaft von Sommers Wortmeldung, könnte das gerade erst reparierte Verhältnis der SPD zu den Gewerkschaften wieder beschädigen.

Auch der Zeitpunkt, den Sommer wählte, ist bemerkenswert. An diesem Montag stellte die SPD nach langem Ringen ihr steuer- und finanzpolitisches Konzept vor. Es ist ein Papier, mit dem die Gewerkschaften wohl besser leben können als Steinbrück, soll doch eifrig an der Steuerschraube gedreht werden: Der Spitzensteuersatz soll auf 49 Prozent steigen, die Vermögensteuer soll wieder eingeführt und die Abgeltungsteuer erhöht werden. Das oberste Ziel ist der Abbau der Neuverschuldung. Entlastungen kleiner und mittlerer Einkommen, die Gabriel zwischenzeitlich ins Spiel gebracht hatte, sind nicht vorgesehen.

Für Peer Steinbrück kommt der Angriff aus dem Gewerkschaftslager zur Unzeit. Gerade wollte er sich aus der Sommerpause zurückmelden, mehrere Auftritte sind geplant. Die Attacke des DGB-Bosses könnte auch als versteckter Hinweis gedeutet werden, wen man sich bei den Gewerkschaften als SPD-Kandidaten eher vorstellen kann: Klaus Wowereit, der in zwei Wochen seinen dritten Wahlsieg feiern könnte.



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Seite 1
tijeras 05.09.2011
1. Sommer
Sommer?, macht der irgendwas? Ach ja, er kuckt zu wie die Löhne in Deutschland stagnieren.
Cortado#13, 05.09.2011
2. Mit diesem......
Zitat von sysopDie SPD gewinnt in Mecklenburg-Vorpommern, will mit einem neuen Steuerkonzept ihre Chancen im Bund steigern - ausgerechnet jetzt gibt es Gegenwind für den potentiellen Merkel-Herausforderer. DGB-Chef Sommer zweifelt offen an den Gewinnerqualitäten von Peer Steinbrück. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,784491,00.html
Polit-Brutalo würde die SPD mit Sicherheit "nicht" die nächsten Bundestagswahlen gewinnen. Willi Brand würde sich im Grab umdrehen und k....., enn er wüsste, wer da Bundeskanzler werden will!
theodor1957 05.09.2011
3. Steinbrück im Karussell
Zitat von sysopDie SPD gewinnt in Mecklenburg-Vorpommern, will mit einem neuen Steuerkonzept ihre Chancen im Bund steigern - ausgerechnet jetzt gibt es Gegenwind für den potentiellen Merkel-Herausforderer. DGB-Chef Sommer zweifelt offen an den Gewinnerqualitäten von Peer Steinbrück. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,784491,00.html
Der Wunschkandidat der Gewerkschaften und der Linken ist Peer Steinbrück sicherlich nicht. Ist er so ein superharter skrupelloser Supermacho wie Gerhard Schröder, um sich dagegen durchzusetzen, oder kommt es wieder zum Kandidatenverschleiß `a la SPD?
Hinrich7 05.09.2011
4. Finanzkrise, SPD u Steinbrück
ausgerechnet Steinbrück einer der Mitverursacher der Finanzkrise(Eichel, Asmussen, Schröder u.a.), bewahre uns vor so einem Kanzler - dann lieber Clement der kocht die Eier wenigstens HARTZ.
Klaus.G 05.09.2011
5. Recht hat er...................
der Sommer. Steinbrück ist ein eiskalter Neoliberaler der Banken und Wirtschaft sehr nahesteht aber mit Arbeitnehmern nichts am Hut hat. Im Gegenteil er hat sich als glühender Agenda 2010 geoutet und lehnt Mindestöhne entschieden ab. Ein Schlag ins Gesicht der AN und der Arbeitslosen. Dann kann man auch gleich die CDU wählen. Und was enorm wichtig ist, die zu der Linken abgewanderten Wähler braucht man eventuell für rot-(rot)-grün! Und mit Steinbrück bringt man die nicht zur SPD zurück. Wowereit ist dagegen eher ein Vertreter des linken Flügels. Er steht der Agenda kritisch gegenüber und ist auch nich so vehement für Hartz IV. Ein linker Kanzlerkandidat ist d i e Chance für die SPD.................
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