SPD-Machtfragen Wer? Wie? Was?

Wird Sigmar Gabriel jetzt SPD-Kanzlerkandidat - oder doch Martin Schulz? Und wer folgt dem designierten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier als Außenminister? Drei Szenarien.

SPD-Politiker Schulz, Gabriel, Steinmeier
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SPD-Politiker Schulz, Gabriel, Steinmeier

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Beinahe täglich gibt es derzeit neue Meldungen darüber, wie es in der SPD personell weitergeht. Zwei zentrale Fragen müssen von den Sozialdemokraten geklärt werden: Wer führt die Partei in den Bundestagswahlkampf 2017 (K-Frage) - und fordert damit wohl Angela Merkel heraus? Und wer folgt Frank-Walter Steinmeier als Außenminister nach, wenn dieser aller Voraussicht nach am 12. Februar von der Bundesversammlung zum neuen Staatsoberhaupt gewählt wird (A-Frage)?

Zuletzt sorgte am Freitag ein Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" für Aufsehen, in dem beide Fragen unmittelbar miteinander verknüpft waren: Demnach habe Martin Schulz, bisher Präsident des Europaparlaments, in einem Gespräch mit Parteichef Sigmar Gabriel sein Interesse an der Steinmeier-Nachfolge signalisiert - aber gleichzeitig eine Zusage für die Kanzlerkandidatur verlangt.

Sowohl Schulz' als auch Gabriels Sprecher dementierten vehement, der SPD-Vorsitzende ließ zudem eine E-Mail an die Mitglieder des Parteivorstands verschicken, wonach die Meldung "komplett frei erfunden" sei, sie entbehre "jeglicher Grundlage". Tatsächlich spricht kaum etwas für die Darstellung - vor allem aus einem Grund: Gabriel und Schulz wollen die K- und A-Frage in engster Abstimmung klären, damit weder die Partei noch einer von ihnen unnötig beschädigt wird. Und Schulz hat immer klargemacht, dass Gabriel den ersten Zugriff hat.

Dennoch zeigen die Reaktionen, wie groß die Nervosität bei den Sozialdemokraten ist. Und die Sorge, man könne wie vor den vergangenen beiden Bundestagswahlen erneut dazu getrieben werden, die Entscheidung in der K-Frage überstürzt zu verkünden.

Die Genossen, die sich nach dem Steinmeier-Coup ohnehin gestärkt sehen, wollen diesmal ihren Zeitplan durchsetzen - und der sieht vor, frühestens im Dezember die beiden Personalentscheidungen öffentlich zu machen.

Drei Szenarien sind dabei möglich:

1. Gabriel wird Kanzlerkandidat, Schulz Außenminister (Wahrscheinlichkeit: hoch)

Vor der Bundestagswahl 2013 ließ SPD-Chef Gabriel seinem Parteifreund Peer Steinbrück den Vortritt als Kanzlerkandidat. Das war damals sicher die richtige Entscheidung, obwohl das SPD-Ergebnis am Ende mit 25,7 Prozent enttäuschend ausfiel.

Als Wahlkämpfer ist Gabriel unter aktiven Sozialdemokraten wohl unerreicht in seiner Partei, Zweifel gibt es an seiner Eignung als Kanzler. Auch Gabriels Persönlichkeitswerte in der Bevölkerung sind mau. Deshalb hat der SPD-Chef wohl lange mit sich gerungen - aber die Entscheidung zur Kanzlerkandidatur dürfte schon vor einiger Zeit gefallen sein. Zumal Gabriel weiß, dass ein erneuter Verzicht wohl sein politisches Ende auf Bundesebene bedeuten würde. Kommunizieren will er die Entscheidung allerdings noch nicht - genausowenig wie seine klare Präferenz für den diplomatisch erfahrenen und international bestens vernetzten Martin Schulz als künftigen Außenminister.

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Frank-Walter Steinmeier: Auf dem Weg nach Bellevue

Das hat auch damit zu tun, dass Schulz immer noch auf eine weitere Amtszeit als Parlamentspräsident in Brüssel und Straßburg hofft. Wenn das allerdings nicht klappt, wofür inzwischen einiges spricht, wäre der Außenministerposten der perfekte Einstieg für Schulz in die Bundespolitik. Im Bundestagswahlkampf wären Gabriel und Schulz ein interessantes Duo.

2. Gabriel wird Kanzlerkandidat, Schulz bleibt in Brüssel, ein Dritter wird Außenminister (Wahrscheinlichkeit: mittel)

Sollte die konservative Europäische Volkspartei doch nicht auf dem Posten des Parlamentspräsidenten bestehen, obwohl sie in der Mitte der Legislaturperiode einer Vereinbarung mit den Sozialdemokraten zufolge darauf Anspruch hat, könnte Martin Schulz auf seinem Posten bleiben. Der SPD-Politiker hat das Amt politisch so aufgewertet, dass es aus seiner Sicht wohl attraktiver ist als das des deutschen Außenministers. Zudem gilt Schulz als Stabilitätsfaktor in Brüssel und Straßburg.

Falls Gabriel Kanzlerkandidat wird, Schulz aber als Parlamentspräsident weitermacht, braucht die SPD einen anderen für die Steinmeier-Nachfolge: Als mögliche Alternative für das Außenminister-Amt gilt dann Thomas Oppermann, Chef der Bundestagsfraktion, auch der Name von Bundesjustizminister Heiko Maas wird gehandelt. Und dann gibt es noch die zuständigen SPD-Fachpolitiker: Fraktionsvize Rolf Mützenich und den außenpolitischen Sprecher, Niels Annen.

3. Schulz wird Kanzlerkandidat und Außenminister (Wahrscheinlichkeit: niedrig)

Falls Gabriel doch verzichten sollte, würde Martin Schulz mit großer Wahrscheinlichkeit Kanzlerkandidat seiner Partei. Auch Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz könnte indes noch Ambitionen geltend machen. Als neuer Außenminister gälte ein Kanzlerkandidat Schulz dann ebenfalls als gesetzt. Mit Blick auf den Bundestagswahlkampf wäre das Amt des Chefdiplomaten allerdings nicht optimal, weil ein Außenminister viel im Ausland unterwegs ist.

insgesamt 106 Beiträge
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gersco 19.11.2016
1. Immer diese Spekuliererei... Drei Szenarien... Lächerlich!
Das Land steht noch in totaler Anspannung, weil Merkel ihr großes Geheimnis erst am Sonntag lüftet und niemand weiß was da rauskommen könnte. Gibt es nichts anderes zu berichten, etwas Faktisches vielleicht was auch passiert ist? Die SPD sollte sich von den Medien in dieser Frage jedenfalls nicht anstecken lassen.
eryx 19.11.2016
2.
So langsam ist man von der Berichterstattung des Spiegels doch wirklich genervt. Jede Woche wird das Thema Kanzlerkandidat der SPD durchgekaut - es gibt immer reichlich wenig handfestes zu schreiben, nur allerlei Spekulationen und Vermutungen. Und dazu die neuste Mode der "Drei Szenarien!". Das zeigt doch ganz deutlich, wie wenig Hintergrundwissen vorhanden ist und wie wenig berichtenswertes man tatsächlich hat.
Kanalysiert 19.11.2016
3.
Es gibt in der SPD keinen Kandidaten, der den Mut hat, das auszusprechen, was einen Wahlsieg möglich machen würde. Mal ganz abgesehen vom komplett fehlenden Charisma, dass man leider braucht, um Menschen für sich zu gewinnen, denen Argumente sowieso egal bzw unverständlich sind.
Phil2302 19.11.2016
4. Ich würde auch nicht kandidieren
zumindest nicht in der SPD! Und die, die aktuell gehandelt werden, können nur verlieren. Gabriel ist zu unbeliebt in der Bevölkerung, Schulz steht für ein Europa, dass nationale Interessen nicht interessiert. Alternativen? Fehlanzeige. Man hätte mit Steinmeier warten sollen, 2009 war zu früh, jetzt wäre er ein geeigneter Kandidat. Nun wird er aber schon wahrscheinlich Bundespräsident, für Deutschland gut, für die SPD schlecht.
Proggy 19.11.2016
5. Guter Brauch - paradox
Noch nie, ist ein in der Bundespolitik noch brauchbarer, fähiger Politiker, nach Brüssel gegangen (worden). Bei der EU wurden stets - in der Bundespolitik verbrauchte - Politiker jeglicher Couleur ent- bzw. versorgt. Wie schlimm, muss es mittlerweile um die SPD stehen, dass man sich nun gezwungen sieht, einen dieser Politiker zurück in die Bundespolitik zu holen?
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