SPD-Spitzenkandidatin Barley nennt Europawahl "wichtigste Wahl in diesem Jahrzehnt"

Die SPD-Führung hat Katarina Barley als Spitzenkandidatin für die Europawahl im Mai nominiert. Die Justizministerin will bis Mai im Amt bleiben - und betont die Bedeutung der EU-Abstimmung.

Katarina Barley
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Katarina Barley


Es gab mehrere Absagen und eigentlich wollte Justizministerin Katarina Barley die Spitzenkandidatur für die Europawahl ebenfalls nicht übernehmen. Am Dienstag sickerte durch: Die 49-Jährige wird es nun doch. Nun hat die SPD-Spitze Barleys Nominierung offiziell bekannt gegeben.

Das Parteipräsidium habe sich einstimmig für Barley ausgesprochen, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles in Berlin. Auf Listenplatz zwei soll der derzeitige Fraktionsvorsitzende der sozialistischen Fraktion im Europaparlament, Udo Bullmann, antreten.

Barley sagte, sie wolle ihr Amt als Bundesjustizministerin bis zu ihrem Wechsel ins EU-Parlament weiterführen. Die Wahlen zum europäischen Parlament finden im Mai 2019 statt.

Die Europawahl sei die "wichtigste Wahl in diesem Jahrzehnt für unseren Kontinent", sagte Barley, und sie sei eine "Schicksalswahl". Die Europäische Union befinde sich an einem Scheideweg. Barley sagte, sie habe die Nominierung "sehr gerne akzeptiert", räumte aber ein, im Entscheidungsprozess habe es unterschiedliche "Pegelstände" gegeben.

Barley hat deutsche und britische Staatsangehörigkeit

Sie sei beruflich und privat "sehr intensiv mit Europa verbunden", betonte die 49-Jährige. Barley hat einen britischen Vater und eine deutsche Mutter, sie besitzt beide Staatsbürgerschaften. Als weitere Motivation führte die SPD-Politikerin an, dass sie ihren Beitrag dazu leisten möchte, "dass es nach oben geht für die Sozialdemokratie".

Der Schritt ist für Barley auch ein Risiko. Die Justizministerin hat gerade erst begonnen, sich in der ersten Reihe der Bundespolitik zu etablieren, jetzt zieht es sie nach Brüssel. Die Genossen blicken sorgenvoll auf die Europawahl, denn die Rahmenbedingungen lassen auf ein schlechtes Ergebnis schließen. Bei der letzten Wahl im Jahr 2014 schnitten die Sozialdemokraten mit 27,3 Prozent noch außerordentlich gut ab.

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mho/cte/dpa

insgesamt 34 Beiträge
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Seite 1
k70-ingo 17.10.2018
1. Da liegt Frau Barley nicht richtig
- denn für die SPD ist nicht die anstehende Europawahl existentiell wichtig, sondern es waren die letzte Bundestagswahl sowie die letzten Landtagswahlen, insbesondere in den Bundesländern, in denen die SPD an der Regierung beteiligt war. Alles Wahlen, in denen die SPD schwerste Niederlagen erlitten hat. Da kann die Europawahl nichts rausreißen, zumal nicht ersichtlich ist, warum die SPD nun auf einmal fulminant zulegen sollte.
undog 17.10.2018
2. Das Signal an die SPD Wähler
ist wohl eher: Die einigermassen Kompetenten verlassen das sinkende Schiff SPD. Die EU Wahl ist deshalb (für Frau Bahley) wichtig. Das EU Parlament wird noch EU kritischer, weil allgemeine pro EU Parolen gegen objektive EU Fehlleistungen nichts ausrichten.
charleshenry 17.10.2018
3.
Aha, die Wahlen in Deutschland sind für die SPD also nicht wichtig. Gut zu wissen. Dort wo uns Bürgern immer nur Sachen aufgedrückt werden für wir zahlen müssen es der SPD das Wichtigste. Aber es passt zu der SPD seit Schröder. Hauptsache weit weg von den Bürgern und man kann machen was man will.
kub.os 17.10.2018
4. bitte nicht
Frau Barley gehört zu den letzten glaubwürdigen SPD-Politikern. Charmant, klug, eloquent, mehrsprachig. Und diese Klassefrau will nun die SPD nach Brüssel ziehen lassen, ins politische Nirwana? Damit tun sie sich keinen Gefallen.
georg schwarz 17.10.2018
5. Frau Barley liegt richtig, denn
mit dem jetzige Führungspersonal und seiner wirtschaftsnahen Politik wird die SPD untergehen. Der Zeitpunkt scheint nicht mehe fern, daß die Basis der SPD nicht Schnauze voll hat und die ganze opportunistische Führung rausschmeißt. Da muß man rechtzeitig von Bord gehen. In Brüssel kann man es ganz gut aushalten, hat doch ihr Genosse Schulz gezeigt. Sie ist im Gegensatz zu ihm sogar noch eine Gute, schade eigentlich, na vielleicht kommt sie wieder, hoffentlich geht es ihr dann nicht wie dem Schulz.
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