SPD kritisiert den von Thomas de Maizière geplanten Veteranentag

Berlin - Die SPD kritisiert die von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) geplante Einführung eines Veteranentages am 22. Mai. "Ich bin skeptisch, ob es einen Tag geben kann, der die Gesellschaft wirklich durchdringt", sagte Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher des SPD-Bundestagsfraktion, der "Mitteldeutschen Zeitung".

"Wenn das nur ein Tag ist, der sich in viele andere Gedenktage einreiht, dann wird er dem Thema nicht gerecht", so der Sozialdemokrat. Der neue Vorschlag sei allerdings "nicht so furchtbar falsch wie der erste falsch war", sagte Arnold. Immerhin beziehe er sich positiv auf die eigene Geschichte. De Maizière hatte zunächst den Volkstrauertag als Gedenktag ins Spiel gebracht. Jetzt schlug er den 22. Mai vor - an diesem Datum traten 1956 die wehrverfassungsrechtlichen Grundlagen für die Bundeswehr in Kraft.

Grüne fordern Ehrung für Entwicklungshelfer

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, sagte dem Blatt: "Ich bin generell für einen solchen Tag. Wir müssen aber erst mal Substanz in die Frage kriegen, wer eigentlich als Veteran definiert ist." Dafür müssten alle Beteiligten konsultiert werden. Dass der Minister die Debatte angestoßen habe, bewertete Kirsch aber positiv.

Zuvor hatte de Maizière die Opposition ausdrücklich zu einer Diskussion um das Gedenken an Soldaten aufgefordert. "Vor dem Hintergrund der Einsätze und den mit ihnen verbundenen Fragen an unsere Gesellschaft ist es an der Zeit, sachlich und offen über eine Veteranenpolitik zu diskutieren", so der Minister.

Die Grünen forderten, dass auch Polizisten und Entwicklungshelfer, die im Ausland dienten, geehrt werden müssten. Der Linken-Verteidigungspolitiker Paul Schäfer warf de Maizière vor, mit besonderen Ehrenbezeugungen für Veteranen die Anerkennung für deren persönlichen Einsatz "in allgemeine Akzeptanz für Kampfeinsätze und Kriegführung" ummünzen zu wollen.