GroKo-Basisentscheid SPD erinnert Mitglieder an Stimmabgabe

Das Votum der SPD-Basis gilt als letzte Hürde vor der Bildung einer neuen Großen Koalition. Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Parteimitglieder nun zur Last-Minute-Abstimmung aufgerufen.

Lars Klingbeil
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Lars Klingbeil


Ex-Kanzler Gerhard Schröder appellierte an die "kollektive Vernunft" der SPD-Mitglieder, der frühere Parteichef Rudolf Scharping warnte vor einem "lebensgefährlichen" Nein der Sozialdemokraten: Der Mitgliederentscheid über den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag scheint alte Parteigrößen in Aufruhr zu versetzen.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil macht seine Genossen zum Ende der Abstimmung nun mit weniger Pathos auf das Votum aufmerksam - und ruft sie zur Beteiligung auf. "Moin, Lars hier! Kurze Erinnerung von mir", schrieb er über den WhatsApp-Kanal seiner Partei. "Wenn Ihr Mitglied seid und Euren Wahlzettel noch nicht an uns geschickt habt - bringt die Unterlagen bitte so schnell wie möglich zur Post." Die Abstimmung endet am Freitag.

Parallel zur Auszählung der Stimmen des Mitgliederentscheids trifft sich der SPD-Vorstand kommenden Samstag zu einer Klausur in Berlin, um über den Eintritt in eine weitere Große Koalition mit CDU und CSU zu entscheiden. Die CDU hat den Koalitionsvertrag bereits mit großer Mehrheit gebilligt. Auf einem Parteitag in Berlin stimmten 27 der knapp 1000 Delegierten gegen das Regierungsprogramm, das auch die CSU bereits befürwortet hat.

SPD-Linke erwägt rote Busse gegen die Krise

Parallel zur geplanten Regierungsbeteiligung hatte die designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles nach dem Absturz der Partei bei der Bundestagswahl 2017 eine Erneuerung der SPD angekündigt.

Parteivize Ralf Stegner sagte, die Alternative zur Großen Koalition wäre eine Neuwahl. Auch darüber habe man auf Parteiveranstaltungen offen und in großer Ernsthaftigkeit geredet. Er habe nicht den Eindruck gewonnen, dass dort die Gegner einer neuen GroKo dominiert hätten. Der Applaus der Gegner sei zwar teilweise lauter gewesen, klare Mehrheiten sehe er aber nicht.

SPD im Osten und Süden besonders schwach

Angesichts der dramatischen Schwäche der SPD in Ost- und Süddeutschland hat sich Vorstandsmitglied Matthias Miersch bereits mit seinen Vorschlägen zur Erneuerung gemeldet. Er fordert eine Offensive für mehr Bürgernähe. "Die SPD muss wieder Kümmererpartei werden", sagte der Chef der Parlamentarischen Linken innerhalb der SPD. Besonders an Ministerkandidaten aus dem Osten fehlt es bislang.

Zwar stellt die Partei mit Manuela Schwesig und Dietmar Woidke noch die Regierungschefs in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Aber bei der Bundestagswahl stimmten nur noch 14,3 Prozent der ostdeutschen Wähler für die SPD; die AfD kam auf 22,5 Prozent.



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apr/dpa

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Seite 1
telarien 28.02.2018
1. Liebe SPD-Mitglieder
Erinnert Euch mal, warum ihr in diese Partei eingetreten seid, was das „S“ in SPD bedeutet hat. Wenn Schröder, Scharping, Gabriel, Scholz und Nahles Euch zum Ja bringen wollen, dann man mit mit einem Gewissen nur NEIN sagen!
amuyok 28.02.2018
2. Hört die Signale
Zitat: "Ex-Kanzler Gerhard Schröder appellierte an die "kollektive Vernunft" der SPD-Mitglieder, der frühere Parteichef Rudolf Scharping warnte vor einem "lebensgefährlichen" Nein der Sozialdemokraten: Der Mitgliederentscheid über den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag scheint alte Parteigrößen in Aufruhr " Ende. .... na dann weiss man als SPD-Mitglied ja, was zu tun ist, wenn manMitglied bleiben will (nur nicht auf die Bande hören, sonst gibt's baldkeine SPD mehr) ausserdem: Es gibt keine "Linken SPD Politiker" wenn es sie gebenwürde, wären sie in einer anderen Partei.
a.knieling 28.02.2018
3. "Die SPD muss wieder Kümmererpartei werden"
Manchmal spiegeln die banalsten Dinge der Welt die beste aller Wahrheiten wider. Schröder ist nach der Agenda 2010 abgetaucht und hat nun private Verpflichtungen, Scharping hat sich nicht einmal zu den unsäglichen Hartz IV-Gesetzen geäußert, und Oskar Lafontane hat der verlogenen SPD-Politik den Rücken gekehrt. Nun meldet sich der sympathisch wirkende Dr. Matthias Miersch zu Wort und bringt den den politischen Sachverhalt auf den Punkt: Nicht dem Großkapital hinterherlaufen. Nicht die AfD nachahmen. Sich nicht im Hintern der GroKo verstecken. Nur: dass die SPD wieder zur Kümmererpartei werden muss.
SeasickSteve 28.02.2018
4. Sturm im Wasserglas ...
67 + X : 33 - X pro GroKo
Roberto.Geissini 28.02.2018
5. Kein SPD Wähler
der nicht auf den Ministerposten gehievt wird, kann diesem Schauspiel zustimmen! Ihr wählt letztendlich Eure eigene Vernichtung! Na klar wollen Scholz, Nahles und Panzersiggie so schnell wie möglich Ihre Superposten antreten, denn danach kommt die Sintflut. Nur die Parteisoldaten sollen jetzt Ihre Stimme abgegen, damit Sie Ihre eigene Partei in einer Groko zu Grabe tragen können. Die SPD muss sich von Grund auf erneuern und wieder SOZIALE und DEMOKRATISCHE Politik machen...das wird in einer Groko nicht gelingen und nur den Ministern im Kabinett zu Privilegien führen...das ist weder Sozial , noch demokratisch. Die SPD ist ein Kungelverein geworden und Bätschi wird Ihr den Gnadenstoß verpassen.
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