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SPD: Linker Flügel bricht auseinander

Von Horand Knaup und

SPD-Abgeordnete Hilde Mattheis : "Lust an der Niederlage"  Zur Großansicht
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SPD-Abgeordnete Hilde Mattheis: "Lust an der Niederlage"

Unruhe auf dem linken Flügel der SPD. Prominente Mitglieder sind aus dem "Forum Demokratische Linke" ausgetreten oder erwägen es. Im Mittelpunkt der Kritik steht Sprecherin Hilde Mattheis.

Berlin - In der SPD bricht der einst starke linke Parteiflügel auseinander. Aus dem Sammelbecken "Forum Demokratische Linke" (DL21) sind bereits der hessische Spitzenpolitiker Thorsten Schäfer-Gümbel und nun auch der Wowereit-Vertraute und ehemalige Juso-Chef Björn Böhning ausgetreten. Böhning begründete seinen Schritt mit der "Einflusslosigkeit auf die programmatische Entwicklung der Partei" sowie einem fehlenden Pluralismus innerhalb der Parteilinken.

Die Kritik zielt insbesondere auf die Forums-Sprecherin und Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis. Ihre Forderung etwa nach einer rot-rot-grünen Annäherung mitten im Bundestagswahlkampf war flügelintern auf erhebliche Kritik gestoßen.

Mattheis hatte zuletzt auch zur Abwahl von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier aufgerufen, jedoch selbst innerhalb der Parlamentarischen Linken kaum Mitstreiter gefunden. Böhning attestiert Mattheis "eine gewisse Lust an der innerparteilichen Niederlage". Weitere prominente DL21-Mitglieder erwägen ebenfalls ihren Austritt. Dem parteiinternen Forum gehören derzeit etwa 800 Mitglieder an.

Schon seit längerem leidet die DL 21 innerparteilich unter schwindendem Einfluss. Anfang des Jahres hatte sich deshalb mit dem "Berliner Kreis" eine neue Gruppierung gegründet. Die Koordination der Parteilinken im hatte Ralf Stegner übernommen, Landeschef in Schleswig-Holstein.

Die Schwäche des linken Flügels macht sich auch personell bemerkbar. In der SPD-Führung zählt außer Generalsekretärin Andrea Nahles niemand als echter Vertreter der Strömung. Mit Schäfer-Gümbel drängt auf dem anstehenden Parteitag immerhin ein weiterer Parteilinker in die Spitze.

Die Zersplitterung des Flügels sorgt zwar für Unruhe, strategisch kommt sie der Parteispitze um Sigmar Gabriel jedoch nicht wirklich ungelegen. Sie kämpft derzeit um Zustimmung zur in der SPD äußerst unbeliebten Größen Koalition. Ein vereinter linker Flügel, so die Lesart vieler Spitzengenossen, hätte wohl schärferen Widerstand gegen das Bündnis mit der Union organisieren können

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insgesamt 193 Beiträge
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1. SPD - Adee
michael.werdecker 20.10.2013
Was brauchen wir die SPD noch. Nach dem Schrotter Schröder kam der Schrotter Steinmeier - nun mach Gabriel der SPD ein Ende.
2. SPD in der GroKo: Des Kaisers neue Kleider ...
falmine 20.10.2013
Leute wie Steinmeier oder Böhning haben in der Linken der SPD auch nichts zu suchen. Das sind Leute ohne Rückgrat, die das Forum für ihre persönliche Pläne und Ränke missbrauchen. Der Linken versuchen sie jetzt anzulasten, dass sie einer GroKo zustimmen werden. Aber heutzutage sind Mitglieder und Wähler/innen so umfassend informiert, dass das nicht mehr funktioniert. Hilde Mattheis ist eine der wenigen Frauen in der SPD, die linke Positionen glaubwürdig und prononciert artikulieren können und sich auch nicht so schnell erschüttern lassen. Das weckt Besorgnis bei den Befürwortern der Groko. Schade, dass SPON sich dafür instrumentalisieren lässt.
3. Zugegeben
Elzebub 20.10.2013
Ich halte ja sonst nichts von Schadenfreude, aber jetzt sehen unsere ganzen Immer-schön-Stimmung-Macher mal, wie es um die SPD tatsächlich bestellt ist. Und mit so einer 'Partei' soll noch Politik gemacht werden. Glückwunsch!
4. Das ist nicht der Anfang vom Ende sondern das Ende vom Anfang,
Alfred Ahrens 20.10.2013
als Nächstes gehen die Jusos zu den Linken, die Parteiaustritte erhöhen sich, die finanzielle Basis briccht weg und die SPD zieht dahin, wo sie hin gehört: in die Archive der Geschichte.
5. Erstaunlich ist...
gantenbein3 20.10.2013
Zitat von sysopDPAUnruhe auf dem linken Flügel der SPD. Prominente Mitglieder sind aus dem "Forum Demokratische Linke" ausgetreten oder erwägen es. Im Mittelpunkt der Kritik steht Sprecherin Hilde Mattheis. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-linker-fluegel-bricht-auseinander-a-928874.html
...dass es auf der Abwärtsspirale immer noch Stückchen weiter runter geht. Kaum denkt man, jetzt müssten sie doch unten angekommen sein, geht's noch ein Stückchen tiefer.
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