Debatte über schlechte Umfragen SPD-Linke warnt vor Kurswechsel

Angesichts der anhaltend schlechten Umfragewerte macht sich in der SPD Nervosität breit. Aus Niedersachsen kommt der Ruf nach einem Kurswechsel. Der linke Flügel hält dagegen: "Das wäre die falsche Botschaft", so Parteivize Stegner.

SPD-Chef Sigmar Gabriel, Parteivize Stegner: "Im 20-Prozent-Turm"
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SPD-Chef Sigmar Gabriel, Parteivize Stegner: "Im 20-Prozent-Turm"


Berlin - Mit Blick auf die Diskussion über anhaltend schlechte Umfragewerte hat der linke SPD-Flügel vor einem Kursschwenk gewarnt. "Zu zeigen, dass wir auch gute Wirtschaftspolitik machen, ist ergänzend immer richtig. Aber unser Kernprofil ist die soziale Gerechtigkeit. Es zu ersetzen, wäre die falsche Botschaft", sagte Parteivize Ralf Stegner SPIEGEL ONLINE. "Wir sollten nicht vergessen, dass wir drastisch Wahlen und Mitglieder verloren haben, als wir zu rot-grünen Zeiten unser Gerechtigkeitsprofil verwässert haben. Das darf uns nicht noch mal passieren."

Stegner reagierte damit auf Forderungen von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Dieser hatte in einem Interview die SPD zu einer Debatte über die schlechte Lage in den Umfragen aufgefordert und mehr Wirtschaftskompetenz gefordert.

Stegner, der die SPD-Linke im Parteivorstand koordiniert, warnte die Sozialdemokraten vor öffentlichem Streit. " Natürlich diskutieren wir in der Parteispitze darüber, wie wir wieder in Richtung der 30 Prozent kommen. Aber die Antwort ist eben nicht ganz so einfach", sagte er. "Ich warne davor, zu glauben, das Wahlprogramm wäre falsch gewesen. Dass das Programm richtig war, zeigt schon, dass wir die Große Koalition inhaltlich prägen - mit ebenjenen Inhalten aus dem Wahlkampf."

Weil hatte in der "Berliner Zeitung" mehr Wirtschaftsfreundlichkeit gefordert. Die wirtschaftspolitische Profilierung sei "in den letzten Jahren zugunsten eines starken Profils bei der sozialen Gerechtigkeit in den Hintergrund getreten", so der der Sozialdemokrat: "Das müssen wir ändern." Der Ministerpräsident forderte die Sozialdemokraten zu einer offenen Diskussion auf. "Ich halte die Zeit für reif, ernsthaft die Frage zu stellen: Woran liegt es, dass wir aus dem 20-Prozent-Turm nicht herauskommen?", so Weil.

Weil kritisierte, statt die Themen Arbeit und Zukunft in den Vordergrund zu stellen, habe die SPD im Bundestagswahlkampf an ein "diffuses Zusammengehörigkeitsgefühl" appelliert. Mit 25,9 Prozent war die SPD bei der Wahl im September deutlich hinter der Union gelandet und hatte ihr Ziel, den Kanzler zu stellen, klar verfehlt.

vme

insgesamt 88 Beiträge
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Seite 1
augur 27.07.2014
1. Die SPD muß noch viel mehr Zugeständnisse an die CDU/CSU machen,
so daß vom jeweiligen Vorhaben nur noch der Name übrigbleibt, aber jeder sehen kann, was für eine Mogelpackung dahintersteckt. Dann erreicht sie spielend die Prozentstärke, die sie jetzt in Bayern hat.
bonner85 27.07.2014
2. Die Frage ist ja, wieso...
kommt man aus dem "20%-Loch" nicht raus? Wollen die Menschen bzw die Mehrheit evtl keine Politik die zu sozial ist und eher zurück zum konservativen? Dies würde erklären weshalb die CDU/CSU immer vor der SPD liegt und weshalb die AfD bei den europawahlen so gut abgeschnitten hat. Die Folge ist ja, dass die SPD so bleibt wie sie ist und immer die Nummer zwei bleibt oder aber dass man noch sozialer wird und hofft dass man so mehr Wähler erreicht, bei höherem Risiko noch mehr Wähler zu verlieren oder aber man wird konservativer, was vermutlich auch schädlicher wäre. Noch mehr Einheitsbrei braucht kein Mensch... Außerdem hätte die SPD dann ja gar keine Berechtigung mehr, wenn man die CDU/CSU kopiert. Wobei die CDU/CSU ja schon deutlich sozialer geworden ist, was letztendlich zum Erfolg der AfD geführt hat... Unter Kohl wäre das nicht passiert und kein Mensch würde sich für die AfD interessieren. Falls es sie dann überhaupt geben würde...
kampftier 27.07.2014
3. Keinen Kurswechsel in Sacchen Putin ...
Zitat von sysopDPAAngesichts der anhaltend schlechten Umfragen macht sich in der SPD Nervosität breit. Aus Niedersachsen kommt der Ruf nach einem Kurswechsel. Der linke Flügel hält dagegen: "Das wäre die falsche Botschaft", so Parteivize Stegner. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-linker-fluegel-warnt-vor-kurswechsel-a-983108.html
So weit kommts noch ...Die SPD ist der Sache wohl nicht Gewachsen ...
Kasimir Schneck 27.07.2014
4. ich habe Hoffnung
Zitat von sysopDPAAngesichts der anhaltend schlechten Umfragen macht sich in der SPD Nervosität breit. Aus Niedersachsen kommt der Ruf nach einem Kurswechsel. Der linke Flügel hält dagegen: "Das wäre die falsche Botschaft", so Parteivize Stegner. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-linker-fluegel-warnt-vor-kurswechsel-a-983108.html
die SPD ist bei sämtlichen historischen Entscheidungen mit traumwandlerischer Sicherheit falsch abgebogen - auch hier wird sie hoffentlich den Weg Pro Wirtschaft gehen und dann endlich der FDP folgen. Eine Partei die seid mehr als einem Jahrhundert konsequent gegen die Interessen ihrer Wähler handelt ist reif für den Selbstmord.
UnbekanntePerson 27.07.2014
5.
Statt auf Wirtschaftskompotenz sollte man mehr linke Sozialdemokratie erlauben
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