SPD Schwesig für schnellen Wechsel an Parteispitze

Schon am Dienstag könnte Andrea Nahles kommissarisch SPD-Vorsitzende werden. Als Erste aus der Parteiführung hat sich nun Manuela Schwesig für den Schritt ausgesprochen.

Manuela Schwesig (Archivbild)
DPA

Manuela Schwesig (Archivbild)


Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat sich für einen schnellen Wechsel an der Parteispitze ausgesprochen. "Ich unterstütze sehr, dass Andrea Nahles zügig den Vorsitz der SPD übernimmt", sagte Schwesig in den "Tagesthemen". Angesichts des Chaos in der Partei könnte Nahles das Amt schon am Dienstag übernehmen, dann berät das Parteipräsidium.

Auch der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises der SPD, Johannes Kahrs, sagte der "Rheinischen Post": "Wenn der Parteivorstand Andrea Nahles eh als Parteivorsitzende vorschlagen wird, ist es sinnvoll, sie jetzt gleich zur kommissarischen Vorsitzenden zu ernennen."

Bislang war der formelle Rückzug von SPD-Chef Martin Schulz erst für Anfang März geplant, nach dem SPD-Mitgliedervotum über die Große Koalition. Nötig wird der schnellere Wechsel, weil die Personalquerelen um Schulz die Mitgliederbefragung über die Große Koalition zu überlagern drohen. Wenn das Präsidium grünes Licht für einen sofortigen Wechsel gibt, würde Nahles zunächst kommissarisch SPD-Vorsitzende, binnen drei Monaten müsste sie dann von einem Sonderparteitag mit 600 Delegierten gewählt werden.

Weil die Nachfolge mit Nahles wieder im kleinsten Kreis ausgeheckt worden ist, werden die Rufe nach einer Urwahl durch die Mitglieder beim nächsten Mal lauter. Für eine Urwahl müsste ein Parteitag zunächst die Satzung ändern, besonders die Parteilinke macht sich dafür stark. Bisher ist nur eine Mitgliederbefragung möglich, die einen Parteitag nicht bindet - dieses Modell wurde nur 1993 angewandt. Rudolf Scharping setzte sich damals durch, gegen die Parteilinke Heidemarie Wieczorek-Zeul und Gerhard Schröder.

max/dpa/AFP



insgesamt 108 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Listkaefer 12.02.2018
1. Es gibt keine ...
... Personalquerelen bei der SPD. Der Vorsitzende ist zurückgetreten und am Dienstag wird es einen neuen geben. Was will der Spiegel denn nun noch alles um den Schulzrücktritt skandalisieren? Die Sache ist doch gegessen.
lupo49 12.02.2018
2. Urwahl
erst wenn über die GroKo entschieden ist sollte der Vorsitz bestimmt werden. Auch Andrea Nahles wird sich nach einer Ablehnung erledigt haben und eine Urwahl sollte über den gesamten Vorstand entscheiden.
quark2@mailinator.com 12.02.2018
3.
Klar, daß Frau Schwesig mit ihrer Agenda die Sache mit Frau Nahles möglichst durchziehen will, bevor sich Widerstand gegen diese Mauscheleien im Hinterzimmer formieren kann. Es erinnert mich an die SED - Millionen Mitglieder, aber nur paar wenige haben was zusagen und schieben sich über Jahrzehnte gegenseitig die Posten zu. Heute Wirtschaftsminister, morgen Parteivorsitzender, übermorgen Außenminister und dann von vorn. Ausnahmen bestätigen die Regel. Wer dauernd von "Demokratie" redet, sollte mal ne echte Wahl veranstalten, also im Sinne von auswählen zwischen mehreren Kandidaten.
joachim.stiller 12.02.2018
4. Richtiges Signal zum richtigen Zeitpunkt
Ich persönlich finde das sehr gut, was Manuela Schwesig da sagt... Ein richtiges Votum zum richtigen Zeitpunkt....Vielleicht geht ja jetzt mal ein Ruck durch die SPD....
Whow 12.02.2018
5. Ein schneller Wechsel ist nötig
Die ausgediente Kanzlerin kommt nicht mehr richtig an. Auf der anderen Seite steht ein richtiger Mann zu seinem Wort. Mancher Wähler fragt sich aber zu welchem? Die Weimarer Republik wurde schon früher erfunden.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.