SPD in der Krise Schwesig kritisiert Schulz

Wohin steuern die Sozialdemokraten? Parteivize Schwesig findet die Reformpläne von SPD-Chef Schulz frauenpolitisch ungenügend. Im SPIEGEL fordert sie deutliche Korrekturen.

SPD-Vorsitzender Schulz, Vizechefin Schwesig
DPA

SPD-Vorsitzender Schulz, Vizechefin Schwesig


In der SPD gibt es zunehmend Unmut über den Kurs von Parteichef Martin Schulz. Die stellvertretende Vorsitzende Manuela Schwesig wirft Schulz vor, bei seinen Reformplänen die Interessen von Frauen zu vernachlässigen und keine Angebote für Wählerinnen zu machen.

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Heft 46/2017
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"In unserem Leitantrag findet sich bislang nichts zu dem Versprechen, dass die SPD weiblicher werden muss. Das ist ungenügend", sagte Schwesig dem SPIEGEL. "Wir brauchen jetzt konkrete Maßnahmen, wie wir Frauen auf allen Ebenen der Partei stärker beteiligen und ihre Lebensrealitäten besser abbilden." (Diese Meldung stammt aus dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.)

Die SPD steckt seit Wochen in einer Debatte über die künftige Ausrichtung der Partei. Schulz hatte seine Vorstellungen über die Erneuerung der SPD in einem Leitantrag für den anstehenden Parteitag vorgelegt.

In einer Überarbeitung des Papiers hat die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern nun an mehreren Stellen Änderungswünsche hinterlassen. "Die SPD hat vor allem in den vergangenen Jahren Zuspruch und Rückhalt bei Wählerinnen verloren. Bei der Bundestagswahl 1998 haben noch 41 Prozent der Frauen ihr Kreuz bei der SPD gemacht, am 24. September 2017 waren es nur noch 21 Prozent. Besonders verheerend: Bei den 18- bis 44-Jährigen haben nur noch 18 Prozent der Frauen für die SPD gestimmt", heißt es in Schwesigs Überarbeitung. "Das Vertrauen der Frauen wiederzugewinnen, muss zentrales Ziel des Erneuerungsprozesses sein."

"Familienfreundliche Sitzungszeiten"

Schwesig fordert unter anderem, im Willy-Brandt-Haus eine Stabsstelle für Gleichberechtigung einzurichten, die den Einfluss von Frauen in der SPD gewährleisten und steuern soll. Zudem will sie "familienfreundliche Sitzungszeiten" und "Fortbildungen zum Thema Gender". "Wenn die SPD Volkspartei bleiben will, muss sie vielfältiger denken", sagt Schwesig.

An Schulz' Plänen hatte es bereits zuvor Kritik gegeben. Der Parteichef möchte auf vier Kerngebieten eine Debatte über den Kurs der Partei in Gang setzen: Europa, Migration, sozialer Zusammenhalt und Zukunft der Arbeit.

Um der Basis mehr Mitsprache zu ermöglichen, denkt Schulz unter anderem darüber nach, die Frage des Parteivorsitzes künftig per Urwahl entscheiden zu lassen. Diesen Vorstoß halten indes mehrere Präsidiumsmitglieder für rechtlich schwierig. Am Freitag ließ der scheidende Generalsekretär Hubertus Heil in der "Welt" wissen: "Ich bin kein Fan der Idee, Parteifunktionen per Urwahl zu bestimmen."

Schulz strebt auf dem Parteitag Anfang Dezember seine Wiederwahl an.

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Seite 1
seppfett 11.11.2017
1. Krise?
Nicht mehr und nicht weniger als bei allen anderen Parteien. Eine öffentlich geführte Debatte über die Ausrichtung einer großen Partei ist mir lieber als das was z.B. in der CSU im Hinterzimmer geklüngelt wird. Schlimm ist die Krise der CDU - da hört man gar nichts über Diskussionen oder Lösungen oder Nachfolger.
Phil2302 11.11.2017
2. Ich verstehe ja
dass man beim Lesen und Schauen der Nachrichten den Eindruck gewinnen könnte, Gender Themen wären bei Frauen ganz hoch im Kurs. Tatsache ist, ich kenne nicht eine einzige Frau, die davon nicht eher abgeschreckt wird. Tenor: Wenn das Geschlecht doch egal sein soll, warum spielt es dann eine immer wichtigere Rolle? Warum beruft man sich auf den offensichtlich unwissenschaftliche Forschungsbereich Gender? Da versucht wirklich jemand, mit Anlauf ins Abseits zu rennen.
Japhyryder 11.11.2017
3. Manuela Schwesig
Ich erinnere mich an eine der ersten Statements von Schulz nach der Wahl im Willy-Brandt-Haus, als sich Schwesig und Nahles angesichts seiner Ausführungen einen langen und vielsagenden Blick zuwarfen. Im Sinne von: "Was redet der da?" Mir gefällt Frau Schwesig. Überhaupt finde ich die Frauen in der SPD gut. Lasst die doch endlich mal hochkommen, verdammt!
TheFunk 11.11.2017
4. Soziale Gerechtigkeit
müsste halt glaubwürdig sein. Wenn jetzt wieder deutlich wird, das sich Beschäftigte des öffentlichen Dienstes keine Wohnungen in den Ballungsräumen leisten können, Herr Schneider (SPD Finanzminister in Niedersachsen und Verhandlungsführer der Arbeitgeber der letzten Tarifrunde im öffentlichen Dienst) meint, trotz voller Kassen sei kein Verhandlungsspielraum da....Bleibt das Vertrauen eben weg.
WiderstandsgewächsII 11.11.2017
5. auf den Gedanken,
dass die Abwendung der Frauen vielleicht in ihrer Politik zu suchen ist, kommt Frau Schwesig natürlich nicht. Interessant ist die Beobachtung, dass der Frauenanteil der Wählerinnen bei CDU und den Grünen relativ hoch ist und genauere Betrachtung zeigen, dass unter diesen Frauen eine gewisse Spaltung besteht. Unter den Frauen bei den Grünen sind diejenigen, die die mehr eine linkes, weibliches Rollenmodell vertreten unter den Wählerinnen der CDU sind mehr jene, die ein traditionelles Rollenmodell für sich präferieren, sich vielleicht ein wenig verunglimpft fühlen, z.B. von dem Wort "Herdprämie"! Dabei wissen diese Frauen durchaus von dem Problem, das Familienarbeit vielleicht nicht bezahlt, aber in konservativen Denkmodellen, ausgeglichen und anerkannt wird. Nicht alle Frauen finden Lohnarbeit als lohneswert, zumindest im Bereich derer, die nicht per Quote in gehobene Stellungen mit ausreichend monetären Auskommen kommen können. Aus persönlicher Erfahrung weiss ich, dass auch viele Männer von dem doch etwas aggresiven Feminismus der SPD hin zu FDP und AFD gewechselt sind. Die Ergebnisse meiner Untersuchungen in Männerinitiativen und Vätergruppen sind erschreckend. Etliche haben FDP oder AfD gewählt, weil sie sich von der Familienpolitik, welche einseitig auf Mütter fixiert ist, abwendeten. Die Aufteilung in FDP und AfD Wähler dokumentiert dabei die grundsätzliche Ausrichtung in mehr liberal oder mehr konservativ. Die Nebenerscheinung, dabei eine Partei zu wählen, die in andern Bedingungen nicht ihren Erwartungen entspricht, wird durch eine jahrelang fehlende Interessenvertretung von Männern und Vätern zur Randerscheinung. Die Medien spielen dabei ein unglückliche Rolle. erinnert sei nur an die vor kurzem erschienenen Gender-gap Bericht der UNO, der in allen Bereichen nur wieder als Benachteiligung der Frauen ausgelegt wurde, obwohl ein Blick in den Bericht, besonders der detaillierten Beschreibung Deutschlands, diskussionswürde Verwerfung zu Lasten der Männer zeigte! Vielleicht liegt es auch an dieser Einseitigkeit, mit der die Volksparteien ganz gewiss Punkte erzielen oder zumindest im konservativen Rand abschneiden können.
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