SPD Schulz betont Konsens mit Scholz

War da was? Nach den unbequemen Botschaften von SPD-Vize Olaf Scholz Richtung Parteichef Martin Schulz demonstrieren beide Einigkeit. In einem Punkt bleibt die SPD hart - auch wenn das Neuwahlen bedeuten sollte.

Martin Schulz (links) mit Olaf Scholz bei SPD-Regionalkonferenz in Hamburg
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Martin Schulz (links) mit Olaf Scholz bei SPD-Regionalkonferenz in Hamburg


Magere 20,5 Prozent der Stimmen: Die SPD will das Wahldebakel bei der Bundestagswahl nun aufarbeiten. Bei der ersten von acht Regionalkonferenzen haben SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz und Stellvertreter Olaf Scholz Einigkeit demonstriert. Schulz sagte, es gebe sogar noch mehr Übereinstimmungen zwischen ihm und Scholz als gedacht.

Zuvor hatte Scholz ein Papier veröffentlicht, in dem er eine "schonungslose Betrachtung der Lage" fordert. Es dürfe "keine Ausflüchte" mehr geben bei der Ursachenforschung. Das Papier war als Angriff auf Schulz gedeutet worden. Anders als Schulz, der zuletzt mehr Mut zur Kapitalimuskritik gefordert hatte, wirbt Hamburgs Bürgermeister für einen pragmatischen Kurs, der Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbinden soll.

Schulz dementierte Gerüchte über Streitereien: "Entgegen der landläufigen Auffassung gibt es zwischen Olaf Scholz und mir inhaltlich eigentlich mehr Übereinstimmungen als Differenzen", so der Parteivorsitzende. Schulz lobte den Vorstoß von Scholz als "sehr gutes Papier". Hamburgs Bürgermeister erwiderte: "Es ist gut, dass jetzt diskutiert wird, und dass politische Positionen ausgetauscht werden."

"Wir werden nicht in eine Große Koalition eintreten"

Schulz äußerte sich auch über die Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen. Sollte eine Jamaica-Koalition scheitern, müsse es aus Sicht der SPD Neuwahlen geben. "Wir werden nicht in eine Große Koalition eintreten", sagte Schulz in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn die schwarze Ampel scheitert, wird es Neuwahlen geben müssen. Die Verantwortung dafür müssten dann Frau Merkel, Herr Seehofer, Herr Lindner und Herr Özdemir tragen."

Schulz betonte: "Wir haben die Entscheidung, in die Opposition zu gehen, im vollen Bewusstsein der Konsequenzen getroffen." Ein Bündnis von CDU, CSU, FDP und Grünen werde "schmerzhaft für die Republik", prophezeite er. "Der kleinste gemeinsame Nenner ist bei denen das oberste Prinzip."

koe/dpa



insgesamt 42 Beiträge
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beggar 28.10.2017
1. Die Begriffsfälscher
Wiederholung macht Unwahrheit nicht zur Wahrheit. Wenn M.S. erneut erklärt, die SPD bleibt in der Opposition, sagt er erneut die Unwahrheit. Die SPD ist immer noch Teil der Bundesregierung. Warum, bleibt das Geheimnis der "Erneuerer".
Licht aus ! 29.10.2017
2. Schrödi, Münte und Steini...
... die Totengräber der SOZIAL demokratischen Partei Deutschlands sind explizit für den Niedergang der SPD verantwortlich wg. ihrer Treiberei zugunsten der Agenda 2010. Und wenn Herr Schulz sich nicht entblödet hätte, auch noch den Beistand von Schrödi einzuflehen, wäre es vielleicht nich ganz so schlimm ausgegangen. So aber muss man leider sagen, dass wenn sich die SPD nicht an Haupt und Gliedern ernsthaft reformiert, sie dann auch mit Grund keine Volkspartei mehr sein kann und auch nicht darf. Wer vertritt dann aber das Volk?
neu68er 29.10.2017
3. Nicht Schulz sondern Gabriel
Martin Schulz hat die Wahl, die er niemals gewinnen konnte, verloren. Aber er ist nicht schuld an der Niederlage. Ich empfehle allen einen Blick in die Archive. Als Gabriel in die große Koalition eintreten wollte, waren sich alle einig, dass das zum endgültigen Absturz der SPD unter 20% führen würde. So gesehen hat Schulz sogar gewonnen. Den Untergang der SPD verdankt diese ihren früheren Vorsitzenden, Schulz muss nur die Trümmer aufräumen.
shoper34 29.10.2017
4. Schulz & Scholz
Scholz und Schulz sind wie die beiden depperten Detektive in Tim und Struppi . Wie hiessen die nochmal ? Schultze und Schulze auf Deutsch , ‚Dupont et Dupond‘ auf Französich , Thompson und Thomson auf Englisch und im schweizerdeutschen Comic Huber und Gruber. Wenn das die neue SPD wird , na dann Prost Mahlzeit.....
karliboy 29.10.2017
5. Paradigmenwechsel
Schonungslos müsste vor allem die Schröderisten treffen, die die SPD an die Wand gefahren hatten. Und genau das ist der Knackpunkt, der diese Partei so nutzlos und unwählbar werden ließ. Die eigenen Stammwähler so zu belügen, das vergessen die Menschen nicht. Da muss nun ein knallharter Wechsel her. Und der muss nicht nur glaubhaft rüberkommen, der muss praktiziert werden, ansonsten bleibt das Vertrauen aus!
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