SPD-Ministerpuzzle Gesucht: jung, weiblich, gerne ostdeutsch

Drei Genossen gelten als gesetzt, drei werden noch gesucht: Die SPD will in den kommenden Tagen ihre Minister benennen. Gehandelt werden alte Bekannte - aber auch neue Gesichter.

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Ein paar Tage noch, dann will die neue GroKo endlich loslegen. Am 14. März, so der Plan, werden Union und SPD Angela Merkel im Bundestag zur Kanzlerin wählen. Und am selben Tag soll ihr neues Kabinett vereidigt werden. CDU und CSU haben ihre Ministerkandidaten bereits verkündet, die SPD aber lässt noch auf sich warten.

Erst seit Sonntag steht überhaupt fest, dass die Genossen erneut in die Große Koalition gehen. Sechs Ministerposten kann die SPD-Spitze nun verteilen: Neben dem Außen- und dem Arbeitsministerium werden die Sozialdemokraten auch das Finanzministerium besetzen. Dazu kommen das Justiz-, das Umwelt- und das Familienressort.

Klar ist bislang nur: Die Parteispitze will die Posten mit drei Männern und drei Frauen besetzen. Aber mit wem? Diese Frage ist auch nach dem Mitgliedervotum immer noch offen - bis zum Ende der Woche soll sie beantwortet werden.

Als gesetzt gilt der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz, der Finanzminister und Vizekanzler werden soll. Auch die bisherigen Minister Katarina Barley und Heiko Maas dürften dem Kabinett erneut angehören.

Damit sind noch drei Posten offen - für einen Mann und zwei Frauen. Und hier wird es knifflig für Scholz und Fraktionschefin Andrea Nahles. Die beiden, die seit dem Abgang von Martin Schulz das Machtzentrum der SPD bilden, müssen gleich mehrere Faktoren bei ihrer Personalauswahl berücksichtigen.

Minister(in) aus Ostdeutschland?

Denn weil die Union niemanden aus dem Osten nominiert hat, steht die SPD unter Druck, einen Minister aus den neuen Ländern zu finden. Außerdem wollen die beiden mächtigsten Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen berücksichtigt werden. Und schließlich sollen die neuen Ressortchefs auch noch für ein anderes, eigenständiges Auftreten der SPD in der GroKo stehen, also am besten "Ellbogen und Mittelstürmerqualitäten mitbringen", wie es ein führender Genosse ausdrückt.

Was er meint: Die SPD will sich nach der Erfahrung der vergangenen Bündnisse mit Merkel, aus denen sie beide Male geschwächt hervorging, diesmal stärker profilieren. Die Minister sollen nicht mehr nur den Koalitionsvertrag eins zu eins umsetzen, sondern deutlicher herausstellen, was mit der SPD nicht zu machen ist.

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SPD-Personal: Wer als Minister gehandelt wird

Zugetraut wird dies in der Partei derzeit nicht allen etablierten Kräften. Umweltministerin Barbara Hendricks, 65, etwa gilt zwar als angesehene Fachpolitikerin, eine neue, konfrontativere Strategie im Kabinett wird ihr aber kaum zugetraut.

Dafür könnten eher Kandidaten stehen, die bislang bundesweit noch nicht in Erscheinung getreten sind. Eine, deren Name zuletzt häufiger genannt wird, ist Franziska Giffey, Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln. Die 39-Jährige gilt als Kandidatin für das Familienministerium. Sie stammt aus Frankfurt an der Oder und hat mit SPD-Vizechefin Manuela Schwesig und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke mächtige Unterstützer.

Ebenfalls aus dem Osten kommt Klara Geywitz, 42. Sie ist seit 2004 Abgeordnete im Brandenburger Landtag und war lange Generalsekretärin des Landesverbands. Geywitz gehört dem Bundesvorstand an und gilt wie Giffey als mögliche Besetzung für das Familienministerium.

Auch in Nordrhein-Westfalen könnte es eine Überraschung geben. Sollte die vom Niederrhein stammende Hendricks dem neuen Kabinett nicht mehr angehören, wäre der Weg frei für ein neues Gesicht. Zum Beispiel Christina Kampmann. Die 37-Jährige war von 2015 bis 2017 Familienministerin in NRW. Für dieses Amt käme sie nun auch auf Bundesebene in Frage - wenn niemand aus dem Osten den Vorzug erhält.

Für das Umweltministerium wird zudem NRW-Generalsekretärin Svenja Schulze, 49, gehandelt. Sie war sieben Jahre lang Wissenschaftsministerin in Nordrhein-Westfalen und gehört dem SPD-Präsidium an.

Seinen Verzicht erklärte am Mittwoch Sachsens Landeschef Martin Dulig. Seine Aufgabe in Sachsen sei noch nicht beendet, und das habe er im Bundesvorstand deutlich gemacht, sagte ein Sprecher in Dresden.

Duligs Chancen galten aber ohnehin als relativ gering. Denn aus Niedersachsen drängen mit Thomas Oppermann, Hubertus Heil und Matthias Miersch gleich drei Männer ins Kabinett. Egal wer von ihnen Minister wird: Er wäre der dritte SPD-Mann. Aus dem Osten werden daher eher Frauen Chancen eingeräumt.



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insgesamt 12 Beiträge
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dasfred 07.03.2018
1. Nennt man das heute Qualifikation
Also mir ist egal, ob ein Mann oder eine Frau Ministerin wird. Auch aus welchem Bundesland. Das wichtigste ist doch, dass sich bei der Auswahl insgesamt die Zahl der Minister aus Wahlkreisen mit gerader Postleitzahl nicht unterscheidet von Ministern mit ungerader Postleitzahl. Die wichtigsten Ämter werden dann aufsteigend nach der Quersumme verteilt. Nach dem System werden wahrscheinlich mehr Interessen vertreten, als nach jedem anderen Geschacher. Bayern macht es lange genug vor, dass der Regionalproporz höherrangig als die Kompetenz ist und das Ergebnis ist nicht zufriedenstellend. Wie soll bei solch einer Kandidaten-Findung eine Regierung besser agieren, als das, was im Moment geschäftsführend im Amt ist?
DerDifferenzierteBlick 07.03.2018
2. Ein Zeichen
Wenn die SPD einen Minister aus dem Osten nominiert, dann hat man gerade so die Quote erfüllt, aber ein besonders Zeichen ist das nicht. Wenn die SPD hingegen zwei Minister aus dem Osten finden würde, dann wäre das hingegen schon ein starkes Signal. Natürlich sollten diejenigen auch möglichst jung und kompetent und sympathisch (und eher weiblich) sein und etwas mehr Kante zeigen... Aber ich kann natürlich leicht reden, denn diese schwierige Aufgabe liegt nicht bei mir...
Rhinkiekerrees@gmail.com 07.03.2018
3. Minister der SPD
Bitte SPD nicht die Barley als Ministerin und Herr Oppermann hat sich auch nicht mit Ruhm bekleckert. Ich erinnere nur an die Talkshows wo man bei Beiden nur noch mit dem Kopf schütteln konnte
io_gbg 07.03.2018
4.
Zitat von Rhinkiekerrees@gmail.comBitte SPD nicht die Barley als Ministerin und Herr Oppermann hat sich auch nicht mit Ruhm bekleckert. Ich erinnere nur an die Talkshows wo man bei Beiden nur noch mit dem Kopf schütteln konnte
Anhand von Talkshows ist die Eignung von Ministern schwerlich zu beurteilen. Im Übrigen kann ich ich an Talkshows mit den beiden genannten erinnern, bei denen man nicht "nur noch mit dem Kopf schütteln konnte". Es ging auch ohne Kopfschütteln - nur haben Sie die betreffenden Sendungen offenbar nicht gesehen.
heimatminister 07.03.2018
5.
Zitat von DerDifferenzierteBlickWenn die SPD einen Minister aus dem Osten nominiert, dann hat man gerade so die Quote erfüllt, aber ein besonders Zeichen ist das nicht. Wenn die SPD hingegen zwei Minister aus dem Osten finden würde, dann wäre das hingegen schon ein starkes Signal. Natürlich sollten diejenigen auch möglichst jung und kompetent und sympathisch (und eher weiblich) sein und etwas mehr Kante zeigen... Aber ich kann natürlich leicht reden, denn diese schwierige Aufgabe liegt nicht bei mir...
Quote um eine Bevölkerungsgruppe/-schicht zufriedenzustellen? Gab's in anderen öffentlichen Bereichen auch schon, mit zweifelhaftem Erfolg. Beispiel: W. Lippert und K.Pflaume. Zwei Fernsehmoderatoren die explizit nach Herkunft und nicht nach Talent ausgesucht wurden. Das traurige Ergebnis ist bekannt.
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