SPD-Minister Drei gewinnen - und eine muss sich fügen

Zwei Newcomerinnen - und sonst so? Andrea Nahles und Olaf Scholz mussten bei der Ministerwahl viele Interessen vereinen. In der SPD sorgt die Auswahl auch für Kritik.

SPD-Ministerkandidaten, Fraktionschefin Nahles
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SPD-Ministerkandidaten, Fraktionschefin Nahles

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So austariert wie die Ministerauswahl, so penibel geplant wirkt auch die Vorstellung des neuen Spitzenpersonals: Erst präsentiert der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz im Stile einer Modenschau die Frauen, die künftig für seine Partei in der Regierung sitzen. Er beginnt mit Katarina Barley, die Justizministerin wird - und dennoch wie die Verliererin des Tages erscheint. Dazu später mehr.

Dann geht es um die Männer. Andrea Nahles übernimmt - und beginnt mit Scholz. Der kommende Vizekanzler und Finanzminister sei "ein großer Gewinn für die Bundespolitik", schwärmt Nahles, er sei umsichtig, kompetent und ein guter Verhandler. Und sonst? "Er hat vor allem eine große Leidenschaft - das ist es, gut zu regieren." Scholz steht neben ihr und sieht, nun ja, alles andere als leidenschaftlich aus.

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Trotz der eigenartigen Präsentation ist klar: Nach dem geglückten Mitgliedervotum haben Nahles und Scholz die nächste knifflige Aufgabe gemeistert. Sie haben drei Frauen und drei Männer gefunden, die sie als SPD-Minister ins neue GroKo-Kabinett schicken können.

Eine Frau aus dem Osten ist dabei, ein Mann aus Niedersachsen, und die zwei Genossen, die bleiben dürfen, bekommen neue Ressorts. Zwei neue Gesichter gibt es auch: Svenja Schulze, Generalsekretärin der SPD-NRW, wird Umweltministerin. Und Franziska Giffey, Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln, übernimmt das Familienressort - es ist die interessanteste Personalie.

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Minister und Fraktionsführung: Das Spitzenpersonal der SPD

Alles super also bei der SPD? Natürlich nicht. Die Personalauswahl stößt in der Partei auch auf Kritik. "Fachlich sind alle sechs hervorragend für ihre Posten geeignet, die Zusammenstellung ist gut gelungen", sagt etwa Wiebke Esdar, Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Parteivorstands, dem SPIEGEL: "Gleichzeitig sehe ich unsere Frauen vor der Herausforderung, mit ihren Ressorts genauso sichtbar zu sein wie die Männer, deren Ressorts zumindest auf den ersten Blick die höhere Sichtbarkeit zeigen."

Im Klartext: Die Männer haben die mächtigeren Ministerien bekommen. Außen, Finanzen und Arbeit. Ihre Kolleginnen müssen sich in den prestigeärmeren Bereichen Justiz, Familie und Umwelt abstrampeln.

Auch die Nominierung von Hubertus Heil wird kritisch bewertet. Inhaltlich kenne der Niedersachse sich gut aus, sagt ein führender Genosse. Er werde das Arbeitsministerium auch professionell führen. Aber Heil sei als ehemaliger Generalsekretär (2005 bis 2009 und 2017) "das Gegenteil von Erneuerung". Und den Neuanfang sehen viele Genossen nach dem historisch schlechten Wahlergebnis und dem Chaos der vergangenen Monate als mindestens genauso wichtig an wie gute Regierungsarbeit.

Barleys Pech, Heils Glück

Passendes Personal zu finden, erwies sich für die SPD-Spitze als kompliziertes Unterfangen, in dem sich die beiden größten Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen im Hintergrund ziemlich verhakten. Dem Vernehmen nach sollte eigentlich Matthias Miersch, Chef der Parlamentarischen Linken, ins Kabinett wechseln, und zwar auf den Posten des Umweltministers. Das war offenbar auch der Wunsch seines niedersächsischen Landesverbands.

Miersch, 49, wäre ein neues Gesicht in der ersten bundespolitischen Reihe gewesen. Er wurde letztlich aber Opfer der innerparteilichen Proporzzwänge, weil klar war, dass auch die Genossen in Nordrhein-Westfalen trotz des verheerenden Zustands ihres Landesverbands ein Ressort kriegen mussten, für das sie Schulze empfahlen. Die kam aber aus Sicht der Parteispitze nur für das Umweltministerium infrage, weil das Familienministerium, für das sie theoretisch auch denkbar gewesen wäre, bereits für Giffey reserviert war.

So hätte der Jurist Miersch noch Justizminister werden können. Weil er sich aber zuvorderst als Klimaexperte versteht, zeigte er sich angeblich nicht interessiert. Teil der Wahrheit dürfte auch sein, dass seine Kollegen in Niedersachsen nicht wirklich für das Ressort kämpften, weil aus Hannoveraner Sicht andere Ministerien wesentlich interessanter sind.

Beim Formen einer Mannschaft hängt in der SPD in der Regel alles mit allem zusammen. So war es auch diesmal. Dass NRW das Umweltministerium blockierte, war nicht nur Mierschs Pech, sondern indirekt auch Barleys. Denn gesucht wurde nun jemand, der für das Justizministerium infrage kam. Nahles und Scholz landeten bei Barley, die zwar mal Richterin war, dem Vernehmen nach aber viel lieber in die Fußstapfen von Nahles im Arbeitsministerium getreten wäre. Als Justizministerin wird sie zwar nun zur Gegenspielerin von Horst Seehofer, allzu eigenständig kann man im Verfassungsressort allerdings nicht agieren.

Die Erneuerung beschränkt sich auf die Frauen

Barleys Pech war wiederum Heils Glück. Weil die mächtigen Genossen aus Niedersachsen nicht leer ausgehen durften, mussten sie jemanden finden, der sich für das Arbeitsministerium eignete. Heil, der nach der Wahl noch wie der große Verlierer ausgesehen hatte, hob die Hand und bekam - offenbar erst am späten Donnerstagabend - den Zuschlag.

So sind alle drei SPD-Männer bekannte Gesichter. Die Erneuerung beschränkt sich auf die Frauen. Dabei wird es neben den Ministerinnen vor allem auf Andrea Nahles ankommen. Sie wird dem Kabinett nicht angehören, dafür wird sie im April voraussichtlich zur neuen Parteichefin gewählt.

Davon versprechen sich die Sozialdemokraten viel. Während Scholz die Arbeit in der Regierung koordiniert, soll Nahles für SPD pur stehen - und zeigen, welche Politik die Partei jenseits der GroKo machen würde. Wie dies im Alltag funktionieren soll, wo sie als Fraktionschefin im Bundestag die GroKo-Mehrheiten organisieren muss, ist eine der vielen noch offenen Fragen.

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Seite 1
diorder 09.03.2018
1. Die Erneuerung beschränkt sich auf die Frauen
Na sollen die fürs Konservative stehen , damit Mann sie besser abschiessen kann ? Insgesamt ist der marktliberalen Flügel seit Schröders unsozialem Politikwechsel - übrigens auch mit Hubertus Heil vorangetrieben - an der Macht geblieben. Von Kurswechsel kann als keine Rede sein. Die ein Drittel Linke in der SPD sollten sich eine neue Partei suchen.
Watschn 09.03.2018
2. Der SPD-Lichtblick ist klar Giffey...
Frau Barley wäre für's Aussenamt prädestiniert gewesen, im Notfall auch Frau Nahles selbst. Scholz..? Na ja...mal sehen. Kein couragierter Typ, bei der G20-Anfrage Merkels spielte er das Schosshündchen, u. versprach blumig-malend ein Hamburger Hafenfest. Was herauskam, war eine nicht existente Sicherheit. Spezialkräfte aus Österreich (COBRA) mussten die brennenden Kastanien aus dem Feuer holen...Linksterror G20-Randalier-Gesamtschadensumme: ca. 100-150 Mio. Euro. Heil? Ein klarer Schröderianer...Aber Maas, ist die grösste Schwachstelle. Eine defacto Bankrott-Erklärung fürs Aussenamt... Die anderen sind einigermassen o.k.
micha670 09.03.2018
3.
Zitat von diorderNa sollen die fürs Konservative stehen , damit Mann sie besser abschiessen kann ? Insgesamt ist der marktliberalen Flügel seit Schröders unsozialem Politikwechsel - übrigens auch mit Hubertus Heil vorangetrieben - an der Macht geblieben. Von Kurswechsel kann als keine Rede sein. Die ein Drittel Linke in der SPD sollten sich eine neue Partei suchen.
stimmt schon, nachdem AM die CDU zur "neuen" SPD gemacht hat, wird es für die SPD eng. Man braucht sie nicht mehr. Und die Linken in der SPD wechseln am Besten direkt zu "den Linken." Der Rest kann getrost in die CDU eintreten, ohne sich inhaltlich ändern zu müssen... Sorge macht mir nur das Vakuum, welches AM zurückgelassen hat. Und das entsteht die neue Volkspartei...
serbskisokol 09.03.2018
4. Sorry, weder SPD noch sonstzwo , mir fällt bei Nahles nur FR.. ein
Mag ja sein, daß ich diese Person unterschätze und sie auch noch anderes Vokabular kennt, jedoch diese wohl gewollt vulgäre Ausdrucksweise paß m.E.zu keinem Politiker einer Partei. Auch nicht bei einer Arbeiterherkunft. Dann doch lieber Merkel, tut mir leid
Kopfschütteln angesagt 09.03.2018
5. Was für eine Gurkentruppe
Bildstrecke Überschrift: "Top Personal der SPD.. " Wenn das schon das Top Personal ist, dann Gute Nacht Deutschland. Na, ja wenigstens sieht es bei den anderen Parteien ja auch nicht viel besser aus.. ;-)
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