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18. April 2016, 11:19 Uhr

SPD-Misere

Darum stürzen die Genossen immer weiter ab

Von und

Ist die deutsche Sozialdemokratie noch zu retten? In Umfragen sackt die SPD immer weiter ab, Parteichef Gabriel steht in der Kritik. Doch hinter der Dauerkrise steckt mehr. Sieben Probleme.

Jetzt müsste einer wie Willy Brandt her. Ein Sozi-Superstar. Der würde Angela Merkel aus dem Kanzleramt vertreiben, die SPD einen und alle Sozialdemokraten wieder glücklich machen. Ganz sicher.

Nun ja. So mag sich das mancher Genosse erträumen, doch vergisst er dabei, wie sich Deutschland und die Welt seit den Siebzigern des vergangenen Jahrhunderts verändert haben. Angefangen damit, dass es zu Zeiten von Brandts 45,8-Prozent-Ergebnis bei der Bundestagswahl 1972 weder Grüne , Linkspartei noch AfD gab. Mehr als eine Million Mitglieder hatte die SPD damals - heute sind es weniger als 450.000. Unter Tage, am Hochofen oder Fließband schufteten damals nicht nur Millionen Deutsche, sie gaben auch ganz selbstverständlich der SPD ihre Stimmen.

Kein Wunder also, dass sich Parteichef Sigmar Gabriel heute so schwer damit tut, die SPD über der 20-Prozent-Marke zu halten. Was den Genossen nach über 150 Jahren fehlt, das ist nicht der richtige Kopf, sondern das Herz.

Dass die Sozialdemokraten an der Bundesregierung beteiligt sind, in neun Bundesländern den Regierungschef stellen und demnächst an immerhin noch vier weiteren Landeskoalitionen beteiligt sind, täuscht über die Schwäche der SPD in vielen Teilen der Republik hinweg. Tatsächlich geblieben sind nur wenige traditionelle Hochburgen oder Länder, in denen die Partei von populären SPD-Politikern wie Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz oder Olaf Scholz in Hamburg profitiert.

Seit der Abwahl des letzten SPD-Kanzlers Gerhard Schröder, seit gut zehn Jahren, zeigt der Trend nach unten. Woran liegt das im Einzelnen?

1. Die Veränderung der Wähler-Milieus

Bis Anfang der Siebzigerjahre war die Sache ziemlich klar: Arbeiter machten in der Regel ihr Kreuzchen bei der SPD, der Kirchgänger wurde von der Kanzel zur Wahl der Unionsparteien aufgerufen, ein kleiner Rest entschied sich für die FDP. Das endete ausgerechnet mit der Kanzlerschaft von Brandt: Er bemühte sich ab 1972 um die "Neue Mitte".

Die SPD musste die Milieus aufbrechen, um mehrheitsfähig zu sein - gleichzeitig verloren diese in der Aufbruchsstimmung der sozial-liberalen Jahre ihre Bedeutung. Dazu trug auch die technologische Veränderung der Arbeitswelt bei, später entstand aus der Ökologie-Bewegung mit den Grünen sogar eine linke Konkurrenz-Partei.

Besonders ging diese Transformation zu Lasten der SPD, das hat der Göttinger Parteienforscher Franz Walter vielfach beschrieben. Bis heute hat sich die Gesellschaft noch viel stärker ausdifferenziert - und damit tut sich die SPD schwerer als die Union.

2. Die Folgen der Agenda-Reformen

Gerhard Schröder hat die deutsche Sozialdemokratie ihren letzten großen Wahlerfolg zu verdanken - 40,9 Prozent bei der Bundestagswahl 1998. Aber Schröder ist auch für einen Teil der anhaltenden SPD-Misere verantwortlich: Mit den Agenda-Reformen ab 2003 reagierte der Sozialdemokrat auf die ökonomische Krise des Landes, gleichzeitig aber zerstörte er die traditionelle Bande zu den Gewerkschaften und stiftete mit der Linkspartei neue bundesweite SPD-Konkurrenz.

Die Abwahl Schröders 2005 führte zunächst zu keinem Kurswechsel, die SPD verantwortete in der ersten Großen Koalition unter Merkel die Rente mit 67. Der langjährige DGB-Chef Michael Sommer sah darin den "Beweis, dass die SPD ihre Seele als Arbeiterpartei endgültig verloren hatte", wie er dem SPIEGEL im April 2014 sagte .

Die Linkspartei bekämpft die SPD unvermindert oder demütigt sie sogar nachhaltig als Juniorpartner wie in Thüringen mit ihrem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow . Im Gewerkschaftslager und dem Rest der klassischen Arbeitnehmerschaft bleibt die Skepsis gegenüber der SPD - obwohl sich gerade Parteichef Gabriel sehr um die alten Verbündeten bemüht.

Doch die sozialdemokratische Glaubwürdigkeit ist beschädigt, von den inhaltlichen Erfolgen in der Großen Koalition - Stichwort Mindestlohn - profitiert die SPD in der Wählergunst nicht.

3. Die Krise der Volksparteien

Auch der CDU geht es nicht gut. Die Christdemokraten haben ebenso wie die SPD Hunderttausende Mitglieder über die vergangenen Jahrzehnte verloren und sich quasi halbiert. Der Demokratieforscher Wolfgang Merkel sprach im "Tagesspiegel" kürzlich von den Volksparteien als "Dinosaurier der Nachkriegsdemokratien" .

Die SPD trifft der Mitgliederschwund allerdings härter. Denn die Sozialdemokratie lebte immer von ihrer Organisationskraft vor Ort. Weniger SPD-Mitglieder bedeuten auch weniger Plakate-Kleber an der Basis. Wegen der fehlenden Beiträge und gleichzeitig sinkender Wahlergebnisse kann sich die Partei zudem immer weniger Personal in den Unterbezirken oder Kreisverbänden leisten. Auch das mindert die Schlagkraft. Dazu kommt die Überalterung der Volksparteienmitgliedschaft - auch das trifft die SPD wegen der größeren Bedeutung ihrer Basis.

4. Angela Merkel

Unvergessen, wie sich Gerhard Schröder am Wahlabend des 18. September 2005 über CDU-Chefin Angela Merkel erhob. Merkel Kanzlerin? Pfffft. Oder in Schröders eigenen Worten: "Nun wollen wir die Kirche doch auch 'mal im Dorf lassen." Wie man sich täuschen kann: Merkel wurde seine Nachfolgerin - und elfeinhalb Jahre später sitzt sie immer noch im Kanzleramt.

Die erste gemeinsame Regierung endete für die SPD vier Jahre später mit dem bisher schlechtesten Bundestagswahlergebnis ihrer Geschichte, im kommenden Herbst könnte es nach weiteren vier Jahren als Juniorpartner Merkels noch weiter nach unten gehen. Merkel scheint als Kanzlerin einerseits unbesiegbar für die SPD, zum anderen hat die CDU-Chefin ihre Partei programmatisch weiter in die Mitte geführt - und der SPD damit Raum genommen.

Wechselt die Kanzlerin vielleicht doch zur Uno, wird sie Bundespräsidentin? Oder noch besser: Zieht sie sich ins Privatleben zurück? Die Merkel-Wunschträume in der SPD kennen keine Grenzen.

5. Die AfD

Die SPD hat mit Grünen und Linkspartei bereits zwei Konkurrenten im linken Wählerspektrum - nun ist auf der rechten Seite noch die AfD dazu gekommen. Die populistische, Ressentiment-getriebene Ansprache der AfD verfängt in der Flüchtlingskrise auch bei einem Teil der SPD-Wählerschaft. Parteichef Gabriel setzt dagegen die Idee eines Solidarpaktes , der sowohl Flüchtlingen als auch Deutschen zu Gute kommen soll.

Die AfD hat den Unionsparteien in den zurückliegenden Landtags-und Kommunalwahlen zwar in der Regel mehr Stimmen entzogen als der SPD, aber die Sozialdemokraten treffen die Verluste teilweise härter. In Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg haben die Rechtspopulisten die SPD sogar überholt, bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern im Herbst könnte die AfD dafür sorgen, dass die Genossen die Staatskanzlei verlieren.

6. Der ewige Zoff

Im Unterschied zu den Unionsparteien gibt es in der SPD eine große Diskussionstradition, Themen und Inhalte sind den Sozialdemokraten wichtig. Die Basis will mitreden, die Parteiflügel bringen programmatische Debatten voran. Im besten Fall macht das die SPD zu einer lebendigen und offenen Partei. Aber es kann auch dazu führen, dass die Sozialdemokraten nur als zerstrittene Partei wahrgenommen werden.

Genau das ist in den vergangenen Jahren häufig passiert. Das hat in erster Linie mit Schröders Agenda-Reformen zu tun: Seitdem streitet die SPD darüber, welche Art von sozialdemokratischer Partei sie eigentlich sein will. Und sie findet keine Antwort.

7. Das Personal

"Er schafft es nicht" ist in der aktuellen "Zeit" über Sigmar Gabriel zu lesen. Die Debatte über den Parteichef ist seit den jüngsten Horrorumfragen wieder im Gang. Er sei zu sprunghaft, nicht ernsthaft genug, zu schroff im öffentlichen Auftritt, sagen seine Kritiker. Gabriel hat diese Defizite. Aber Gerhard Schröder brachte es mit genau diesen Defiziten zum Bundeskanzler.

Ein Problem der SPD ist vielmehr die personelle Alternativlosigkeit. Selbst jemand wie Olaf Scholz, der immer wieder als möglicher Gabriel-Nachfolger genannt wird, mag in Hamburg ein sehr populärer Regierungschef sein - aber er ist keiner, der Menschen mitnehmen, sie von einer Idee begeistern kann. Und es war Scholz, der als SPD-Generalsekretär an der Vermittlung von Schröders Agenda-Politik scheiterte. Das sollte man nicht vergessen.

Und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles , der ebenfalls Ambitionen zu Höherem nachgesagt werden? Die muss in der Bevölkerung noch eine Menge an Vertrauen gewinnen, vielen gilt sie immer noch als ewige Juso-Vorsitzende.

Es steht nicht gut um die gute alte Tante SPD, wie die Partei wegen ihrer langen stolzen Geschichte respektvoll genannt wird. Ein Ende des Abwärtstrends ist nicht absehbar.

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