Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Basis-Befragung: SPD-Mitglieder entscheiden bis 12. Dezember über Koalition

SPD-Chef Gabriel : Votum bindet die Parteiführung, wenn 20 Prozent mitstimmen  Zur Großansicht
DPA

SPD-Chef Gabriel: Votum bindet die Parteiführung, wenn 20 Prozent mitstimmen

Es wird die letzte Hürde sein, bevor eine große Koalition die Arbeit aufnehmen kann: Vom 6. bis zum 12. Dezember können die Mitglieder der SPD über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Das Votum ist verbindlich, wenn mindestens 20 Prozent der 470.000 Sozialdemokraten teilnehmen.

Berlin - Die SPD will das Ergebnis ihres Mitgliedervotums über den Eintritt in eine große Koalition am 14. und 15. Dezember verkünden. Das teilte die Partei am Freitag in einem Brief an die rund 470.000 Mitglieder mit.

Die Abstimmung soll am 6. Dezember beginnen, bis dahin sollen die Mitglieder die Briefwahlunterlagen bekommen haben. Einsendeschluss sei der 12. Dezember. Das Mitgliedervotum ist laut SPD gültig und verbindlich, wenn sich mindestens 20 Prozent aller Parteimitglieder daran beteiligen.

Die Auszählung am 14. und 15. Dezember werde unter notarieller Aufsicht und der Aufsicht einer Mandats-, Prüf- und Zählkommission stattfinden. Sobald die Verhandlungen mit der Union beendet seien und der Vertragstext vorliege, werde er im Internet auf www.spd.de veröffentlicht. Zudem werde er per E-Mail an die Mitglieder verschickt und in einem Sonderheft der Parteizeitung "Vorwärts" allen Mitgliedern zugeleitet.

"Wir bitten Euch, das Wochenende vom 6. bis 8. Dezember zu einem großen Diskussionswochenende in der SPD zu machen, mit Veranstaltungen bei Euch in den Unterbezirken und Ortsvereinen, auf denen Ihr das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen erörtern könnt", heißt es in dem Brief. Zudem soll es diverse Regionalkonferenzen dazu geben.

ade/dpa

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 58 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Nein
pefete 01.11.2013
meione antwort könnt ihr jetzt schon haben NEIN, nicht mit diesen "c" parteien!
2. Alles nur Show
klugscheißer2011 01.11.2013
Zitat von sysopDPAEs wird die letzte Hürde sein, bevor eine große Koalition die Arbeit aufnehmen kann: Vom 6. bis zum 12. Dezember können die Mitglieder der SPD über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Das Votum ist verbindlich, wenn mindestens 20 Prozent der 470.000 Sozialdemokraten teilnehmen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-mitglieder-entscheiden-bis-12-dezember-ueber-grosse-koalition-a-931341.html
Die Mitgliederbefragung ist doch nur Show! Seit wann lässt sich ein Clown seine Vorstellung vom Publikum auf den billigen Plätzen diktieren. Clown Gabriel will Vizekanzler werden. Alles andere ist ihm egal. Dabei würde allein schon die Drohung bzw. das Ultimatum der CSU ohne Pkw-Maut keinen Koalitionsvertrag zu unterschreiben, völlig ausreichen, um die Verhandlungen mit der Union sofort abzubrechen!
3. Das wird ein böses Erwachen geben in der SPD-Spitze.
berns 01.11.2013
Ganze Ortsverbände haben sich schon gegen die Große Koalition ausgesprochen, darunter auch Straubing. Vielen SPD-Mitgliedern reichts jetzt endgültig. Es muß Schluss sein mit dem Verrat an der Sozialdemokratie.
4. optional
gruenertee 01.11.2013
Die Mitglieder werden die Koalition verhindern. Siggi, (Peer) und Steini werden zurücktreten. Unter Kraft wird es eine Annäherung zur Linken geben und die Grünen werden der neue Fußabtreter der CDU.
5. Wählerwille ist,
eckbusch 01.11.2013
dass es eine Mehrheit links von der Mitte gibt und dass die bisherige Regierung nicht mehr weitermachen kann. Die Prozente für die Union als Regierungsbildungsauftrag zu interpretieren ist völlig gaga, denn die bisherige Regierung wurde abgewählt. RotRotGrün hätte die Chance, einen deutlichen Kurswechsel in Deutschland einzuleiten: die Rentnerverelendung, die Hartz4-Verarmung, die Bildungsmisere und die schamlose Bereicherung Weniger zu stoppen. Aber die SPD will die Große Koalition. Es bleibt zu hoffen, dass die Mitgliederbefragung das ausstoppt, verhindert, dass die SPD die Weiterführung des bisherigen Kurses mit kosmetischen Verschönerungen ermöglicht. Andernfalls würde die SPD bei der nächsten Wahl in der Bedeutungslosigkeit versinken, und sie hätte es verdient. Die 80 Jahre alte Losung "Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten" ist wieder und immer noch hochaktuell!
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Fotostrecke
Koalitionsverhandlungen 2005 und 2013: Weißt du noch?

Auf dem Weg zur Großen Koalition: Die Arbeitsgruppen und ihre Vorsitzenden
Auswärtiges, Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier
Finanzen, Haushalt, Finanzbeziehungen Bund-Länder
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz (SPD); Unterarbeitsgruppe Bankenregulierung, Europa, Euro: Europaabgeordneter Herbert Reul (CDU) und Europaparlamentspräsident Martin Schulz (SPD)
Wirtschaft
Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) und SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil
Energie
Umweltminister Peter Altmaier (CDU) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD)
Arbeit und Soziales
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Generalsekretärin Andrea Nahles (SPD)
Familie, Frauen und Gleichstellungspolitik
Bundestagsabgeordnete Annette Widmann-Mauz (CDU) und Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD)
Gesundheit und Pflege
Die Bundestagsabgeordneten Jens Spahn (CDU) und Karl Lauterbach (SPD)
Verkehr, Bauen, Infrastruktur
Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und der Bundestagsabgeordnete Florian Pronold (SPD)
Wissenschaft, Bildung, Forschung
Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) und die rheinland-pfälzische Kultusministerin Doris Ahnen (SPD)
Inneres und Justiz
Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann; Unterarbeitsgruppe Integration und Migration: Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), und die SPD-Vizevorsitzende Aydan Özoguz
Umwelt und Landwirtschaft
Umweltstaatssekretärin Katherina Reiche (CDU) und die SPD-Bundestagsabgeordnete Ute Vogt; Unterarbeitsgruppe Verbraucherschutz: Die Abgeordnete Mechthild Heil (CDU) und für die SPD der Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber.
Kultur
Der Bundestagsabgeordnete Michael Kretschmer (CDU) und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD); Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda: Die Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär (CSU) und Ex-Justizministerin Brigitte Zypries (SPD)

Fotostrecke
Neuer Bundestag: Alles, was man wissen muss


Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: