Basis-Befragung SPD-Mitglieder entscheiden bis 12. Dezember über Koalition

Es wird die letzte Hürde sein, bevor eine große Koalition die Arbeit aufnehmen kann: Vom 6. bis zum 12. Dezember können die Mitglieder der SPD über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Das Votum ist verbindlich, wenn mindestens 20 Prozent der 470.000 Sozialdemokraten teilnehmen.

SPD-Chef Gabriel : Votum bindet die Parteiführung, wenn 20 Prozent mitstimmen
DPA

SPD-Chef Gabriel: Votum bindet die Parteiführung, wenn 20 Prozent mitstimmen


Berlin - Die SPD will das Ergebnis ihres Mitgliedervotums über den Eintritt in eine große Koalition am 14. und 15. Dezember verkünden. Das teilte die Partei am Freitag in einem Brief an die rund 470.000 Mitglieder mit.

Die Abstimmung soll am 6. Dezember beginnen, bis dahin sollen die Mitglieder die Briefwahlunterlagen bekommen haben. Einsendeschluss sei der 12. Dezember. Das Mitgliedervotum ist laut SPD gültig und verbindlich, wenn sich mindestens 20 Prozent aller Parteimitglieder daran beteiligen.

Die Auszählung am 14. und 15. Dezember werde unter notarieller Aufsicht und der Aufsicht einer Mandats-, Prüf- und Zählkommission stattfinden. Sobald die Verhandlungen mit der Union beendet seien und der Vertragstext vorliege, werde er im Internet auf www.spd.de veröffentlicht. Zudem werde er per E-Mail an die Mitglieder verschickt und in einem Sonderheft der Parteizeitung "Vorwärts" allen Mitgliedern zugeleitet.

"Wir bitten Euch, das Wochenende vom 6. bis 8. Dezember zu einem großen Diskussionswochenende in der SPD zu machen, mit Veranstaltungen bei Euch in den Unterbezirken und Ortsvereinen, auf denen Ihr das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen erörtern könnt", heißt es in dem Brief. Zudem soll es diverse Regionalkonferenzen dazu geben.

ade/dpa

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insgesamt 58 Beiträge
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Seite 1
pefete 01.11.2013
1. Nein
meione antwort könnt ihr jetzt schon haben NEIN, nicht mit diesen "c" parteien!
klugscheißer2011 01.11.2013
2. Alles nur Show
Zitat von sysopDPAEs wird die letzte Hürde sein, bevor eine große Koalition die Arbeit aufnehmen kann: Vom 6. bis zum 12. Dezember können die Mitglieder der SPD über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Das Votum ist verbindlich, wenn mindestens 20 Prozent der 470.000 Sozialdemokraten teilnehmen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-mitglieder-entscheiden-bis-12-dezember-ueber-grosse-koalition-a-931341.html
Die Mitgliederbefragung ist doch nur Show! Seit wann lässt sich ein Clown seine Vorstellung vom Publikum auf den billigen Plätzen diktieren. Clown Gabriel will Vizekanzler werden. Alles andere ist ihm egal. Dabei würde allein schon die Drohung bzw. das Ultimatum der CSU ohne Pkw-Maut keinen Koalitionsvertrag zu unterschreiben, völlig ausreichen, um die Verhandlungen mit der Union sofort abzubrechen!
berns 01.11.2013
3. Das wird ein böses Erwachen geben in der SPD-Spitze.
Ganze Ortsverbände haben sich schon gegen die Große Koalition ausgesprochen, darunter auch Straubing. Vielen SPD-Mitgliedern reichts jetzt endgültig. Es muß Schluss sein mit dem Verrat an der Sozialdemokratie.
gruenertee 01.11.2013
4. optional
Die Mitglieder werden die Koalition verhindern. Siggi, (Peer) und Steini werden zurücktreten. Unter Kraft wird es eine Annäherung zur Linken geben und die Grünen werden der neue Fußabtreter der CDU.
eckbusch 01.11.2013
5. Wählerwille ist,
dass es eine Mehrheit links von der Mitte gibt und dass die bisherige Regierung nicht mehr weitermachen kann. Die Prozente für die Union als Regierungsbildungsauftrag zu interpretieren ist völlig gaga, denn die bisherige Regierung wurde abgewählt. RotRotGrün hätte die Chance, einen deutlichen Kurswechsel in Deutschland einzuleiten: die Rentnerverelendung, die Hartz4-Verarmung, die Bildungsmisere und die schamlose Bereicherung Weniger zu stoppen. Aber die SPD will die Große Koalition. Es bleibt zu hoffen, dass die Mitgliederbefragung das ausstoppt, verhindert, dass die SPD die Weiterführung des bisherigen Kurses mit kosmetischen Verschönerungen ermöglicht. Andernfalls würde die SPD bei der nächsten Wahl in der Bedeutungslosigkeit versinken, und sie hätte es verdient. Die 80 Jahre alte Losung "Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten" ist wieder und immer noch hochaktuell!
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