Zweidrittelmehrheit SPD-Mitglieder stimmen für Große Koalition

Mit großer Mehrheit haben sich die SPD-Mitglieder für eine erneute Koalition mit der Union entschieden. 66 Prozent stimmten beim Mitgliedervotum mit Ja. "Die SPD wird in die Regierung eintreten", sagte Interims-Parteichef Olaf Scholz.


Der Weg zur Bildung einer neuen Regierung ist frei: Die SPD-Mitglieder haben sich mehrheitlich für eine Beteiligung ihrer Partei an einer neuen Koalition mit der Union ausgesprochen. Sie stimmten mit einer Mehrheit von 66,02 Prozent für den mit der CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag, wie die SPD mitteilte. Mit Nein stimmten 33,98 Prozent, teilte der Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission der SPD, Dietmar Nietan, mit.

"Wir haben jetzt Klarheit", sagte der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz. Er habe CDU-Chefin Angela Merkel bereits über das Abstimmungsergebnis informiert. "Die SPD wird in die Regierung eintreten", sagte Scholz.

Über die Besetzung der Ministerposten will die Partei in den kommenden Tagen entscheiden. Die SPD-Spitze will je zur Hälfte weibliche und männliche Minister entsenden, kündigte Scholz an. Unter den Ressortchefs sollen Minister sein, die schon bisher amtierten, einige würde neu hinzukommen. Scholz, derzeit Regierender Bürgermeister in Hamburg, gilt als gesetzt für das Amt des Finanzministers und als Vizekanzler.

161 Tage nach der Bundestagswahl geht damit die bislang längste Regierungsbildung in die Endphase. Die Wahl Merkels zur Kanzlerin ist für den 14. März im Bundestag geplant. Dort wird nun die AfD größte Oppositionspartei sein.

463.722 SPD-Mitglieder waren vom 20. Februar bis zum 2. März aufgerufen, über eine Neuauflage der Großen Koalition zu entscheiden. Die SPD-Führung hatte dafür geworben, dass es zu einer GroKo kommt.

Insgesamt wurden 378.437 Stimmen abgegeben, davon waren am Ende 362.933 gültig. Die Beteiligung lag damit bei 78,39 Prozent. 239.604 Mitglieder stimmten mit Ja, 123.329 mit Nein. Das gab der für die Auszählung zuständige Schatzmeister Nietan bekannt.

Auch 2013 konnten die SPD-Mitglieder über die damals anstehende GroKo entscheiden. Damals lag die Beteiligung bei fast 78 Prozent - und damit nur unwesentlich geringer als heute. Mit Ja stimmten damals 75,96 Prozent.

GroKo-Gegner Kühnert ist enttäuscht

"Die Mitglieder der SPD sind mit sehr großer Mehrheit dem Vorschlag des Parteivorstands gefolgt", sagte Interims-Parteichef Scholz. Damit gebe es nun Klarheit. Scholz sprach von spannenden und wichtigen Debatten in der Diskussion über den Koalitionsvertrag mit der CDU und der CSU. "In der Diskussion sind wir weiter zusammengewachsen", ergänzte er. Damit habe die SPD die Kraft auch für den Prozess der Erneuerung.

Die Gegner einer weiteren Großen Koalition zeigten sich enttäuscht. "Sind angetreten, um zu gewinnen. Daher erstmal: Enttäuschung", twitterte Juso-Chef Kevin Kühnert. Er hatte federführend gegen eine neue Koalition mit der Union gekämpft. (Weitere Reaktionen auf das Mitgliedervotum der SPD lesen Sie hier.)

VIDEO-Blitzanalyse: "Die SPD muss die Nein-Sager jetzt einbinden"

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120 von den Landesverbänden entsandte ehrenamtliche Helfer hatten sich im Willy-Brandt-Haus getroffen und am Samstagabend um 22 Uhr damit begonnen, die Stimmen des Mitgliedervotums auszuzählen (mehr über den genauen Ablauf lesen Sie hier).

Als Schatzmeister Nietan im Willy-Brandt-Haus den Wahlhelfern für ihr Engagement dankte, gab es großen Applaus. Nach der Verkündung des Ergebnisses dagegen herrschte Stille.

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aar/kuz/mmq/dpa/Reuters

insgesamt 605 Beiträge
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janavoss 04.03.2018
1. Danke für nichts
Großartig, dass unsere Regierung sich aus alten Menschen zusammensetzt, die sich für alte Menschen einsetzt. Die Zukunft bleibt dann wohl auf der Strecke ... schade
Klaugschieter 04.03.2018
2. Der Untergang schreitet voran
Das bedeutet 12% bei der nächsten Bundestagswahl maximal
weem 04.03.2018
3.
Damit ist eine Versenkung der Partei in die Bedeutungslosigkeit besiegelt.
snruebes 04.03.2018
4. Das wars
Auf Wiedersehen SPD - spätestens bei der nächsten BTW seid ihr weg. Wie kann man die Merkel nur noch mal auf den Thorn heben - 80% der deutsche Bevölkerung haben sie so satt....
Kopfschütteln angesagt 04.03.2018
5. langes Sichtum
Die SPD hat sich also für das lange Sichtum und nicht für das schnelle Ende bei Neuwahlen entschieden. Gratulation
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