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25. Juli 2008, 17:39 Uhr

SPD-Mitgliederschwund

Wie die Schrumpf-SPD sich neu erfinden kann

Von Franz Walter

Die CDU hat zum ersten Mal mehr Mitglieder als die SPD - eine historische Zäsur, aber nicht unbedingt ein Drama für die Sozialdemokraten. In Zeiten der neuen Mitte brauchen sie keine Scharen von Mitgliedern mehr, sondern vor allem taktische Beweglichkeit und mehr Raffinesse.

Schauen wir kurz zurück: Als es nach Hitler politisch wieder neu begann, Anfang 1946, zählten die Sozialdemokraten in den vier Zonen der deutschen Trümmergesellschaft über eine Million Mitglieder mehr als die rivalisierende CDU. Auch ein Vierteljahrhundert später, in den frühen Jahren der sozialliberalen Koalition, lag der Mitgliederbestand der SPD um mehr als doppelt so hoch wie bei den Christdemokraten. Nun aber, im Juli 2008, liegt die Partei Angela Merkels gegenüber der Partei Kurt Becks knapp vorn.

SPD-Chef Kurt Beck (vor der Statue von Willy Brandt in der Parteizentrale): In großen Gruppen bleiben Energien oft ungenutzt
DPA

SPD-Chef Kurt Beck (vor der Statue von Willy Brandt in der Parteizentrale): In großen Gruppen bleiben Energien oft ungenutzt

In den Zeiten von Bebel bis Brandt hätte wohl kein Sozialdemokrat eine solche Entwicklung jemals für möglich gehalten.

Auch in der Parteien- und Parlamentsforschung ist es seit über 140 Jahren herrschende Lehre, dass die politischen Formationen der Arbeiter ihre bürgerlichen Äquivalente an Mitgliedern in der Regel weit überragen, auch überragen müssen. Denn die Bürger aus der gesellschaftlichen Beletage brauchten schließlich nicht das disziplinierte Kollektiv, benötigten nicht die schlagkräftige Organisation. Sie verfügten stattdessen über ihre je eigenen, individuellen Ressourcen, die ihnen Wirksamkeit garantierten und Autonomie gewährten: akademische Bildung, materiellen Besitz, soziale Verkehrskreise.

Bürgerliche Parteien waren daher in ihrer ganzen Genese auf ebenso kleine wie feine Zirkel elitärer Honoratioren beschränkt, lediglich locker assoziiert, ohne straffe Verbindlichkeiten. Ein strenges Parteireglement kannte und wünschte man nicht. Die Möglichkeit einer offiziellen Mitgliedschaft bestand in den ersten Jahrzehnten ebenfalls nicht. Auch Parteitage oder ähnlich demokratisch fixierte Entscheidungsgremien existierten in der politischen Welt der bürgerlichen Schichten (lange) nicht.

Die unteren Schichten dagegen waren als Einzelne ohne Durchschlagkraft. Nur die Massenhaftigkeit verschaffte den Nicht-Privilegierten Aktionspotential, vermittelte auch schwachen Individuen das Gefühl von Größe, Zusammenhang und Wucht. Daher wurde die Straßendemonstration mit ihren roten Fahnen und martialischen Kampfgesängen zum probaten Ausdrucksmittel dieser Masse. Nach innen integrierte und erhöhte der kollektive Aufmarsch die Einzelnen der unteren Schichten, nach außen versetzte er das verhasste höhere Bürgertum in Furcht und Schrecken.

Doch all dies musste gut und dauerhaft organisiert werden. Deshalb brauchten sozialistisch-proletarische Parteien den Funktionär. Und darum war eben dieser Funktionär und Organisator der Masse in den bürgerlichen Lebenswelten der Feind schlechthin. Der "rote" Funktionär galt den etablierten Bürgern als Zerstörer von Selbständigkeit, Mündigkeit, gesitteter Individualität, als der kalte Einpeitscher des Mobs. In der klassischen Arbeiterbewegung waren die Funktionäre dagegen lange die guten Samariter für die kleinen Leute, pflichtbewusst, hart gegen sich selbst, der Partei treu ergeben und bereit, ihr jederzeit alle Freizeit zu opfern. Der Funktionär hatte mehr zu wissen als der Rest der Mitglieder; er hatte die Aktionen und Versammlungen der Partei vorzubereiten und zu dirigieren; er sollte die Massen aufklären und anführen.

Ohne diesen Typus hätte es eine starke, das 20. Jahrhundert überdauernde Sozialdemokratie wohl nicht gegeben. In den Jahrzehnten der Hochindustrialisierung war die räumliche Mobilität unter den Arbeiterfamilien so groß, dass die Sozialdemokratie sich nur deshalb fortsetzen konnte, weil sie Organisation war – und weil hauptamtliche Funktionäre vor Ort im Wechsel der Mitglieder für Konstanz und Kontinuität sorgten. In den Jahren der großen politischen Auflösung, in der Endphase der Weimarer Republik, als die bürgerliche Mitte nahezu vollständig zerbrach, hatte die SPD eben dort stabilen Bestand, wo die sozialdemokratische Arbeiterbewegung organisatorisch verfestigt und verdichtet war, also mit Vereinen, Verbänden, Clubs und Ortsvereinen in den Wohnquartieren ihrer Anhänger wurzelte.

In der Organisation vermittelte sich die Stärke, aber auch das Dilemma der Sozialdemokratie in ihrer Geschichte. Die Organisation sicherte die sozialdemokratische Existenz selbst in Kriegs- und Krisenzeiten. Organisationen lösen sich nicht so schnell auf, tragen bekanntlich Beharrungskräfte in sich, unterscheiden sich so von spontanen Bürgerbegehren oder Initiativen, die oft mit großem Schwung und weit gesteckten Zielen entstehen, nach Enttäuschungen und Misserfolgen dann aber ebenso rasch wieder zerfallen.

Aber große Organisationen setzen sich nicht selbst aufs Spiel, scheuen das Risiko, sind vorwiegend am Selbsterhalt interessiert – nicht an dynamischen Reformen, unübersichtlichen Veränderungen, stürmischen Aktivitäten. So hat zwar auch die Organisation, hauptursächlich sogar, zu den 145 langen sozialdemokratischen Jahren beigetragen, hat die elementaren Weltbilder und Zielsetzungen generationenübergreifend aufbewahrt und weitervermittelt, hat aber ebenfalls auch zu politischen Erstarrungen und Unbeweglichkeiten der Partei in weichenstellenden historischen Momenten beigetragen.

Doch der Organisationskult der Sozialdemokraten gehört inzwischen längst der Vergangenheit an. Der SPD sind seit zwei Jahrzehnten die Mitglieder im Umfang von fünf Großstädten abhanden gekommen. Und spätestens in der Ära Schröder hat der Parteifunktionär im Basisbereich an Einfluss und Gewicht gänzlich verloren. Einst hatten sie als Obmänner, Kassierer, Bildungsreferenten, Fahnenträger, Arbeiterbibliothekare etc. Aufgaben und Funktionen im "historischen Emanzipationskampf" zu erfüllen, die ihnen Bedeutung und Rang verliehen.

Solche Orte der Würde und Wichtigkeit existieren für Basisaktivisten zuletzt kaum mehr in der Sozialdemokratie.

Wie der soziale Wandel die Sozialdemokratie schwächte

Für die post-proletarischen sozialdemokratischen Oligarchien der letzten Jahre galt und gilt Politik zuvörderst als ein hochprofessionelles Geschäft, in welchem örtliche Funktionäre mit ihrem nicht selten trotzigen und inflexiblen Idealismus im Grunde eher störten. Der Abschied von Mitgliedern und Funktionären sollte daher den neu eingekauften Marketingexperten und Werbefachleuten mehr Raum und Möglichkeiten eröffnen. Die alimentierten Spindoctoren coachten ihre sozialdemokratische Kundschaft dann auf eine Weise, die in dieser Welt der Berater und Think Tanks als alternativlos modern und allein effizient firmierte: die Politik personalisierend und stets medial in Szene setzend, die wechselnden Aussagen minikurz und miniknapp auf einige sound bites reduzierend.

Bei alldem hätten Basisaktivisten, denen es immer noch um irgendwelche Inhalte, den konzeptionellen Entwurf, die reflexive, ernsthafte und ausführliche Debatte gegangen wäre, ziemlich lästig im Weg gestanden. Also entledigte man sich in der modernen Partei für "Aufstieg und Gerechtigkeit" des überhängigen Ballasts von Mitgliedern. Dabei hat eine großangelegte Untersuchung über Beteiligung an den Europawahlen vor einiger Zeit eindrucksvoll belegt, dass fest fundamentierte lokale Parteiorganisationen ein entscheidender Faktor dafür sind, den Trend zur immer niedrigeren Wahlbeteiligung aufzuhalten oder gar entgegenzuwirken.

Die neue Mitte braucht keinen Vormund mehr

Überdies: Zentral gesteuerte und an professionelle Experten delegierte Medienkampagnen sind billig nicht zu bekommen. Insofern ist der outgesourcte Auftritt der Sozialdemokraten während der letzten Jahre stetig kapitalintensiver geworden, was zu Lasten der früheren, ehrenamtlich erbrachten Arbeitsintensität der eigenen Mitglieder ging. Dadurch aber etatisierte sich die Partei; sie wurde in ihrem Kapitalbedarf angewiesen auf die staatliche Parteienfinanzierung, vor allem auf die Zuteilung von öffentlich bezahlten Mitarbeitern in Fraktion und Ministerien.

Doch war es das nicht allein, was die Zahl der Mitglieder und die Bedeutung der Basisfunktionäre in der SPD schwächte. Entscheidend hinzu kam der soziale Wandel generell. Die Sozialdemokratie ist im Zuge des Aufstiegs der klassischen Facharbeiterelite wirklich zur Partei der neuen Mitte geworden. Die Zugehörigen dort, oft nun ressourcenstarke Menschen mit akademischen Abschlüssen, brauchen jetzt nicht mehr das Gehäuse der disziplinierten Organisation, sind nicht mehr angewiesen auf den Vormund von Partei- oder Gewerkschaftssekretären. Darin besteht die Zäsur, die auch auf das Parteiensystem gegenwärtig so massiv umschlägt.

Traditionssozialdemokraten werden das alles begreiflicherweise ganz traurig finden. Sie mögen es daher beklagen, bejammern, bedauern. Doch im Grunde kommt dabei lediglich Sentimentalität und Larmoyanz heraus. Alle verzweifelten Bemühungen, wieder große Volkspartei zu werden, jede Anstrengung, Mitgliederscharen – koste es was es wolle - zu akquirieren, sind kaum mehr als ziellose Donquichotterien.

Die Sozialdemokraten sollten sich stärker Gedanken machen, wo ihr Ort in der postindustriellen Gesellschaft und im Vielparteiensystem des 21. Jahrhundert noch liegen könnte – diesseits der final beendeten Ära von weit ausgreifenden Volks- und Mitgliederparteien.

In einer solchen neuen Konstellation vielfacher Heterogenitäten und komplexer Allianzen kommt es mehr denn je auf intelligente und bewegliche Parteizugehörige an, vor allem: auf politische Kunst, taktische Elastizität und strategische Raffinesse. Politik kann dadurch auch wieder interessant werden, reizvoll für Begabungen der Macht. Und trösten mag die Sozialdemokraten vielleicht ebenfalls, dass nicht wenige Sozialwissenschaftler und Historiker darauf aufmerksam gemacht haben, dass an Mitgliedern kleine Organisationen oft effizienter und stringenter agieren als große.

"In kleinen, zentripetal organisierten Gruppen", so etwa der große Soziologe Georg Simmel, "werden im Allgemeinen alle Kräfte aufgeboten und genutzt, während in großen Gruppen Energien oft ungenutzt bleiben."

Im Allgemeinen. Man wird sehen, ob das demnächst auch auf die Sozialdemokraten im Besonderen zutrifft.

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