SPD-Mitgliedervotum zur GroKo Bloß kein Jubel

Mit deutlicher Mehrheit haben die SPD-Mitglieder für die GroKo gestimmt. Dennoch verzichtet die Parteiführung auf Triumphgesten. Immerhin votierten rund 123.000 Genossen gegen ihren Kurs.

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Lucy Demers ist enttäuscht. Die junge Sozialdemokratin hat die Nacht durch gezählt und blickt nun konsterniert auf das Ergebnis: Große Koalition. Schon wieder. "Das ist nicht das, wofür wir gekämpft haben", sagt Demers. Sie selbst hat mit Nein gestimmt, betont sie, ebenso wie ihre Freunde Antonia Müller und Jonas Klein, die ebenfalls im Willy-Brandt-Haus Dienst geschoben haben.

Die 20-jährige Demers fährt nun ernüchtert nach Hause. Austreten will sie nicht. Aber in der SPD müsse sich viel ändern, fordert sie. Zum Beispiel müssten die Jusos mehr Mitsprache bekommen: "Wo soll denn die Erneuerung der Partei sonst herkommen?"

Der Unmut der jungen Freiwilligen zeigt: Die SPD-Führung hat mit dem deutlichen Ja zwar eine Etappe geschafft, doch in der Partei brodelt es weiter. Und das dürfte sich in den kommenden Wochen kaum ändern.

Jusos Antonia Müller, Lucy Demers, Jonas Klein (v.l.)
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Jusos Antonia Müller, Lucy Demers, Jonas Klein (v.l.)

Entsprechend vorsichtig gehen führende Genossen am Sonntag mit dem Ergebnis um. Fraktionschefin Andrea Nahles, die im April neue Parteivorsitzende werden will, ist bei der Verkündung nicht einmal dabei. Als der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz und Schatzmeister Dietmar Nietan vor die Presse treten, steht Nahles im zweiten Stock der Parteizentrale und redet mit Helfern.

Auch auf Jubelgesten, wie es sie in der Vergangenheit bei ähnlich wegweisenden Entscheidungen stets gab, wird diesmal verzichtet. Scholz spricht davon, die Partei habe "sich die Entscheidung nicht leicht gemacht". Es sei eine spannende Debatte gewesen, "in der wir weiter zusammengewachsen sind".

Es sind leere Sätze, die keinen Genossen begeistern. Aber über die sich eben auch kaum jemand aufregen kann.

Und darauf kommt es jetzt an. Die SPD-Spitze will versöhnen und die GroKo-Gegner einbinden. Es soll unbedingt verhindert werden, dass sich eine Art innerparteiliche Opposition bildet, die Stimmung macht gegen den Kurs der Parteiführung.

Nahles will versöhnen

Denn klar ist auch: Das Ergebnis von 66 Prozent Ja-Stimmen ist zwar besser, als viele erwartet hatten. Es ist aber deutlich schlechter als vor vier Jahren. Damals stimmten noch knapp 76 Prozent dem Bündnis mit der Union zu.

Angesichts der ähnlich hohen Wahlbeteiligung wie 2013 haben damit 123.329 Genossen gegen die GroKo gestimmt. Das sind immerhin 26,6 Prozent aller Parteimitglieder.

VIDEOANALYSE: "Die Nein-Sager einbinden"

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In diesem Zusammenhang ist auch die Entscheidung zu verstehen, warum Nahles nicht mit Scholz und Nietan auf dem Podium stand, um das Ergebnis zu verkünden. Sie soll beim Parteitag am 22. April als Vorsitzende aller Sozialdemokraten kandidieren - und nicht als Kopf der GroKo-Befürworter.

Natürlich war sie das de facto aber in den vergangenen Wochen. Für Nahles kommt es jetzt darauf an, wie sie mit dem Votum umgeht. Einen Kurs der Versöhnung deutete sie schon am Sonntag an: "Ich habe in den letzten Tagen mit gar nichts mehr gerechnet", sagte sie auf die Frage, ob sie eine Zwei-Drittel-Zustimmung erwartet habe. Das Votum werde die SPD nicht spalten, beteuerte Nahles: "Wir bleiben jetzt zusammen."

Das wollen auch Lucy Demers und ihre Freunde. Wichtig ist ihnen vor allem, dass die Partei endlich wieder glaubwürdig auftritt. "Also dass wir mal das halten, was wir versprechen", sagt Demers.

Ihr Wuppertaler Genosse Jonas Klein bleibt aber skeptisch: "Ich hoffe, dass wir nicht nach vier Jahren GroKo und einem weiteren Abrutschen bei Wahlen sagen müssen: Wir haben es euch doch gesagt."

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insgesamt 165 Beiträge
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Francois S. 04.03.2018
1. Hinter den Kulissen knallen die Sektkorken. Man hat ja schliesslich
die schönen Posten gerettet. Jetzt bekommen wir eine mitte-Links Regierung obwohl 57% der Deutschen mitte-Rechts/Rechts gewählt haben. Das geht nicht lange gut.
DiscoDavidson 04.03.2018
2. Leider befürchte ich ....
Das Scholz und Nahles, die letzten Erwähnens würdigen Gestallten dieser SPD sind, weil sie diese SPD zerstörten! Gute Nacht Soziaaldemokratie, Hallo Neoliberalismus, der neue Tolle Weg, dieser SPD! Schon über eine Namensänderung nachgedacht? Wie wäre es mit : AVP = Arbeiter Verräter Partei?
raoul2 04.03.2018
3. Mehr als ein Drittel dagegen
Das ist trotz aller Herumrechnerei nicht wenig und sollte "denen da oben" (an der Parteispitze) zu denken geben.
drent 04.03.2018
4. Es wird schon ein Weg gefunden werden,
um diese höchst überflüssige und teure Komödie dem Steuerzahler unterzuwuchten. Wie heißt doch die erhabene Devise : erst das Land, und dann die Partei. Beim zahlen.
klausi_maiermüller 04.03.2018
5. Spiegelonline: "... verzichtet auf Triumphgesten ..."
Ich wurde soeben vom Ortsverein der AfD zum Champagnerbrunch eingeladen. Sie hätten was zu feiern - aktuell hätte die SPD sie gerade zur größten Oppositionspartei im BT gemacht - und in 2021 würden sie ganz sich mindestens 6% vor der ehemaligen SPD liegen. Habe dankend abgelehnt (obwohl Champus schon verlockend war. Viel lieber würde ich mir das gemeinsame Champagnerbad von Frau Weibel, Herrn Gauland und Herrn Höcke in Berlin anschauen - alle drei in einer Champuswanne :)
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