SPD-Kurs Scholz kritisiert Schulz

Nach der Bundestagswahl kündigte Martin Schulz eine "Erneuerung" der SPD und einen stärkeren Linkskurs an. Olaf Scholz ist damit offenbar nicht einverstanden. Ein von ihm verfasstes Papier lässt sich als Kritik am Parteichef verstehen.

Olaf Scholz (SPD)
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Olaf Scholz (SPD)


An der Spitze der SPD deutet sich ein Streit über den künftigen Kurs der Partei an: Parteivize Olaf Scholz verlangt, bei der Analyse des historisch schwachen Bundestagswahlergebnisses von nur 20,5 Prozent auf intern immer wieder bemühte "Ausflüchte" zu verzichten. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf ein internes Papier. Dieses Schreiben liegt SPIEGEL ONLINE vor.

Scholz fordert demnach eine "schonungslose Betrachtung der Lage. Weder fehlende Mobilisierung der eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung, heißt es dort. Schließlich habe der SPD-Wahlkampf "ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit" gestanden. Die Probleme der Partei seien "grundsätzlicher". Das Papier trage den Titel: "Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!"

Parteichef Martin Schulz hatte nach der Wahl eine Neuaufstellung der Partei angekündigt. Die SPD müsse nun einen personellen, inhaltlichen und organisatorischen Reform- und Erneuerungsprozess beginnen, sagte Schulz. Dieser werde weder schnell noch konfliktfrei verlaufen, Flügelkämpfe gelte es jedoch zu vermeiden, so Schulz weiter. Besondere Bedeutung komme bei der Neuaufstellung demnach sogenannten Dialogveranstaltungen mit der Parteibasis zu. Diese sollen Ende Oktober beginnen - unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Zuletzt hatte die Partei bei ihrer personellen Neuausrichtung kein gutes Bild abgegeben. Insbesondere die Personalie Lars Klingbeil, der neuer Generalsekretär werden soll, hatte in der Partei für Ärger gesorgt. Die SPD-Frauen hatten sich eine weibliche Besetzung gewünscht.

Scholz gilt vielen Beobachtern als potenzieller Gegenspieler des angeschlagenen Parteichefs. Während dieser zuletzt "Mut zur Kapitalismuskritik" gefordert hatte, plädiert Scholz für einen pragmatischen Kurs, der wirtschaftliches Wachstum und soziale Gerechtigkeit verbinden solle. Auch in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung werde eine florierende Wirtschaft "eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen", schreibt Scholz laut "Süddeutscher Zeitung".

mho/dpa



insgesamt 101 Beiträge
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Seite 1
marc. 27.10.2017
1. Einer hats kapiert.
Da hat es wohl wenigstens einer endlich kapiert das Martin Schulz seine "Masnahmen" nicht weit genug gehen. DIe Partei braucht einen absoluten Neuanfang um wieder Glaubwürdig zu werden.
inmyopinion61 27.10.2017
2. Rücktritt von Schulz, Nahles und Co.
Warum nennt Scholz nicht Roß und Reiter? Ein echter Neuanfang ist mit in der GroKo verschlissenem Personal und mit dem Verlierer Schulz unmöglich. Nur so hat die SPD wenn überhaupt eine Chance.
chiefseattle 27.10.2017
3. Schulz ist out
Ein verkorkster Wahlkampf. das schlechteste Ergebnis und ein ungemütlicher Neuanfang. Ideen hat Martin Schulz leider nicht, schlecht für die SPD. Im Bundestag mit Nahles mag man eine gute Opposition sein, draußen beim Volk braucht die SPD allerdings weit mehr, um wieder wählbar zu werden. Neues Personal wäre wohl nicht schlecht. Schulz als deren Leader kann ich mir aber nicht vorstellen.
Bibs1980 27.10.2017
4. Leere Worte
Personeller Neuanfang sieht für mich anders aus, wenn man Nahles zur Fraktionsvorsitzenden macht oder Oppermann zum Bundestagsvize weglobt. Aber vermutlich tut sich erst richtig was, wenn der Bundesparteitag im Dezember einen neuen Bundesvorstand wählt und dann Johanna Uekermann und andere in den Ring steigen.
haresu 27.10.2017
5.
Inhaltlich empfiehlt er CDU- Politik, das aber ist genau das an dem die SPD zugrunde gegangen ist. Die Betonung der sozialen Gerechtigkeit mag viele abschrecken, aber wählen die SPD? Das eigentliche Problem liegt darin, dass die SPD in den letzten 20 Jahren ihre Glaubwürdigkeit als soziale Partei verloren hat. Im übrigen ist mir Olaf Scholz höchst unsympathisch. Sitzt gemütlich im Hamburger Rathaus, stichelt, wagt sich aber nie wirklich aus der Deckung. Seine Unfähigkeit hat er beim G20- Gipfel hinlänglich bewiesen und seine mangelnde Nähe zum Bürger hat das verlorene Olympia- Referendum gezeigt.
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