SPD-Parteitag: Auferstehen aus Ruinen

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Wer aber so verklemmt und verdruckst und defensiv mit sich selbst und seiner Politik umgeht, der überzeugt auch keine Wähler, da bleibt der Satz von Oskar Lafontaine vom Mannheimer Parteitag 1995 ewig gültig. Man kann nicht dafür und dagegen sein, man kann nicht Regierung und sich selbst die beste Opposition zugleich sein, ohne dass sich beim Wähler das Gefühl einstellt, dass diese Partei für gar nichts mehr steht. Diesen Zustand hat die SPD erreicht. Sie weiß nicht, was sie will, wohin sie will, sie ist eine manisch-depressive Partei, eine Partei, die sich für ihr Regierungshandeln selbst nicht leiden kann, eine Partei, deren manische kurze Regierungsphasen von ungleich längeren depressiven und selbstzweiflerischen Phasen abgelöst werden.

In den anderthalb Jahrhunderten ihres Bestehens hat die SPD die ersten hundert Jahre als Klientelpartei und damit als strukturelle Oppositionspartei zugebracht. Vor 50 Jahren hat sie sich in Godesberg zur Volkspartei und damit zur potentiellen Regierungspartei gewandelt. Es hat dann sieben Jahre gedauert, bis sie einen Zipfel der Regierungsmacht in der Großen Koalition zu fassen bekam, es dauerte zehn Jahre, bis sie zum ersten Mal selbst den Kanzler stellte.

In diesem halben Jahrhundert seit Godesberg hat sie nun einmal 16 Jahre und einmal elf Jahre am Stück regiert oder mitregiert. Sie war mit Godesberg und Willy Brandt, und sie war mit Gerhard Schröder und dessen Modernisierungsversprechen zweimal attraktiv und reizvoll geworden für eine Mehrheit. Jetzt ist sie, wie Müntefering ins seiner Abschiedsrede gesagt hat, für viele eine Partei "von gestern", "aus der Mode", "einfach nicht mehr interessant".

In Dresden hat die SPD sich von ihrer zweiten Regierungsphase der Nachkriegsgeschichte verabschiedet. Jetzt ist sie wieder schön bei sich und kann sich wieder mehr mit Wünschen als mit Wirklichkeiten beschäftigen. Das war in Dresden mit Händen zu greifen. Die SPD ist eine Oppositionspartei unter vielen geworden. Nicht anschlagsgefährdet, weil nicht relevant: Also keine Personenkontrolle, keine Sicherheitsschleusen, kein Durchleuchten des Gepäcks am Eingang, viel weniger Kameras, weniger Chefredakteure, weniger Sondersendungen.

Eine nach innen gerichtete Wohlfühlveranstaltung

Schön unter sich sein und sich in gruppentherapeutischen Sitzungen wie dem Dresdner Parteitag selbst finden. Das ist wahrscheinlich in dem zerzausten Zustand, in dem sie sich nach elf Regierungsjahren und zehn Vorsitzenden seit Willy Brandt befindet, für erste nötig. Wenn aber der neue Vorsitzende Sigmar Gabriel und seine Generalsekretärin Andrea Nahles die SPD wieder regierungsfähig machen möchten, dann müssen sie über diese Gruppentherapie bald hinwegkommen.

Der Dresdner Parteitag ist nicht in erster Linie ein Signal nach außen, sondern war am Auftakt-Freitag jedenfalls zunächst eine nach innen gerichtete Wohlfühlveranstaltung. Jeder durfte endlich in jeder Länge sagen, was ihm oder ihr schon immer auf der Zunge lag. Das ist schön und wahrscheinlich gruppentherapeutisch notwendig. Eine Wahlempfehlung für die Wähler draußen war Dresden damit noch nicht.

Der Parteitag hat aber immerhin widerstanden, auf offener Bühne über die alte Obrigkeit persönlich herzufallen und sie für die dramatische Lage der SPD hauptverantwortlich zu machen. Und schließlich hat der neue Parteivorsitzende Sigmar Gabriel mit einer vorzüglichen, in der Ausdehnung vielleicht etwas Castro-artigen Rede den Delegierten nach einer langen Durststrecke wieder eine Ahnung davon gegeben, was es auch heißen kann, als Sozialdemokrat durch die Welt zu gehen: nicht gram- und schuldgebeugt, sondern stolz und aufrecht und selbstbewusst.

Gabriel hat nicht mit der Vergangenheit gebrochen und keinen Schlussstrich gezogen und ist dennoch in eine Zukunft aufgebrochen. Er hat sich keinen schlanken Fuß gemacht und sich nicht verleugnet: Er war dabei, aber er ist nicht stigmatisiert. Sein Auftritt in Dresden hat es aufblitzen lassen: Wenn er in den Lehrjahren seines Ministerdaseins seine Sprunghaftigkeit tatsächlich überwunden hat und charakterlich gefestigter ist als er das vor Jahren noch war, dann hat er als erster SPD-Vorsitzender seit vielen Jahren die Chance, die SPD wieder aus ihrer kollektiven Depression und ihrem Selbstekel zu führen.

Vielleicht also kann man eines Tages, wenn die SPD wieder politisch wettbewerbsfähig geworden ist, sagen: Damals in Dresden, da hat das angefangen. Bis zu diesem Tag ist es sicher noch einige Jahre hin. Aber es ist nach diesem Freitag in Dresden vorstellbar, dass die SPD wieder zu Kräften kommen kann. Und das ist in ihrer Lage schon eine ganze Menge.

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• 1. Teil: Auferstehen aus Ruinen
• 2. Teil: Verklemmt und defensiv mit sich selbst