SPD vor Parteitag Das große Zählen und Zittern

Martin Schulz auf GroKo-Tour: Nach NRW wirbt der SPD-Chef auch in Bayern für die Große Koalition. Viele Genossen dort sind skeptisch, ähnlich ist es in Hessen. Und am Ende? Es dürfte knapp werden.

Martin Schulz mit der bayerischen SPD-Landeschefin Natascha Kohnen
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Martin Schulz mit der bayerischen SPD-Landeschefin Natascha Kohnen

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Da sind sie plötzlich, die Jasager - zumindest einige: Zwölf SPD-Bürgermeister großer Städte machen das, was sich SPD-Chef Martin Schulz so dringend gewünscht hat: öffentlich für Koalitionsverhandlungen mit der Union zu werben. Zu laut waren die kritischen Töne zuletzt, zu stark ihr Echo in den Medien.

"Ich ermutige alle, die zufrieden sind, das laut zu sagen." Der Aufruf des Parteivorsitzenden am Montag klang ein wenig verzweifelt. Düsseldorf, Bielefeld, Gelsenkirchen, Hannover, Mainz, Saarbrücken, Karlsruhe, Nürnberg, Mannheim, Kiel, Leipzig, München. Die Unterstützung der Rathauschefs wird Schulz guttun. Gerade aus München.

Denn einige Kilometer von der bayerischen Landeshauptstadt entfernt setzt Schulz seine Werbetour für die GroKo-Gespräche am Mittwoch fort. Bayern ist eines der Bundesländer, in denen für Schulz das große Zittern angesagt ist. Eine klare Tendenz der Delegierten lässt sich dort nicht ablesen - ebenso wenig wie in Hessen und Nordrhein-Westfalen.

Doch genau diese Bundesländer stellen einen Großteil der 600 Delegierten, die am Wochenende über Verhandlungen abstimmen sollen. Senken sie den Daumen, könnte auch für Schulz bald Schluss sein.

Es ist eine intensive Woche für den 62-Jährigen: Nach Terminen in Dortmund und Düsseldorf ist Bayern die letzte Station auf seiner GroKo-Tour. Im schwäbischen Örtchen Irsee wird er bei einer Klausur der SPD-Landtagsfraktion für die Große Koalition werben. Es ist eine weite Reise für den Parteichef. Ob sie den gewünschten Erfolg bringt, ist unklar. Zu diffus sind die Signale aus dem Süden Deutschlands.

Lange sah Landeschefin Natascha Kohnen ein erneutes Bündnis aus SPD und Union äußerst skeptisch. Mittlerweile wirbt sie für die Gespräche mit der CDU und CSU - genau wie die Landtagsfraktion.

Doch viele ihrer Genossen haben Zweifel. Und so zeigt sich auch Kohnen eher vorsichtig: "Ich merke, dass immer mehr Mitglieder, je tiefer sie in das Papier gehen, mehr und mehr für sich herausfinden, dass es vielleicht doch Sinn machen könnte." Es gebe aber auch "etliche Stimmen", die eine neue GroKo komplett ablehnen.

Und das heißt? Eindeutige Aussagen sind rar dieser Tage. Klar ist nur: Überall in der SPD wird derzeit angestrengt gerechnet. Wie viele Delegierte werden sicher für die Koalitionsverhandlungen stimmen? Wie viele sind auf ein Nein festgelegt? Und wie viele lassen sich vielleicht noch überzeugen?

Video: "Mund-zu-Mund-Beatmung der Parteispitze"

Reuters/SPIEGEL ONLINE

Bayern, NRW und Hessen im Fokus

Die SPD-Spitze schaut besonders auf die starken Landesverbände: Bayern liegt hier mit 78 Delegierten auf dem dritten Platz. Niedersachsen schickt noch drei Stimmberechtigte mehr nach Bonn, hier sieht es gut aus für Schulz. Das Land wird seit November selbst von einer GroKo regiert, Landeschef Stephan Weil weiß einen Großteil der niedersächsischen Genossen hinter sich.

Bei den bayerischen Delegierten ist die Zustimmung unsicherer. Und in Hessen und Nordrhein-Westfalen ist es ähnlich.

Bei seinen Auftritten in Düsseldorf und Dortmund legte sich Schulz mächtig ins Zeug. Doch in seinen vermeintlichen Optimismus mischte sich auch immer wieder Skepsis. Beispiel Düsseldorf: Er habe ähnlich wie in Dortmund am Vortag viel Nachdenklichkeit am Ende der Diskussion gespürt, sagte der Parteichef. Es sei "schwer abzusehen", wie es am Ende bei der Abstimmung auf dem Bundesparteitag aussehen werde. Kritiker und Befürworter einer Großen Koalition waren laut Teilnehmern bei beiden Sitzungen in gleicher Zahl erschienen.

Wohl auch deshalb entschied der Landesvorstand in NRW, auf eine Abstimmungsempfehlung für die Delegierten zu verzichten. Derzeit sieht es so aus, als könnte nahezu die Hälfte der 144 Delegierten gegen die GroKo votieren.

Gespaltene Stimmung in Hessen

Auch in Hessen ist das große Zittern angesagt: Der Landesverband stellt 71 Delegierte. Während der Bezirk Hessen-Nord sich eher für Verhandlungen ausspricht, ist der Süden kritischer - und die südhessische SPD stellt mehr Delegierte.

Thorsten Schäfer-Gümbel
picture alliance/ Frank Rumpenh

Thorsten Schäfer-Gümbel

Mittendrin steckt der Landesvorsitzende und Bundes-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel. Vom Sondierungsteam enthielt er sich als Einziger bei der Frage über Verhandlungen mit der Union - keine Zustimmung, keine Ablehnung. Damit steht er stellvertretend für die Stimmung in Hessen.

Schäfer-Gümbel befindet sich in einer schwierigen Lage: Im Herbst wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Nach 19 Jahren Opposition will er die SPD endlich wieder in die Regierung führen. Doch scheitert das Projekt im Bund, wird auch er als Sondierer und Bundes-Vize Schaden nehmen.

Die aktuellste Umfrage sieht in Hessen derzeit übrigens nur eine Machtoption für die SPD - als Juniorpartner in einer Großen Koalition.



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aprilapril 17.01.2018
1. Ich hoffe auf Ablehnung.
Die CDU/CSU sind unseriöse Partner. Das haben sie in der Vergangenheit bereits bewiesen, da Vereinbartes verhindert oder blockiert wurde. Würde die SPD erneut eine GroKo eingehen, hätte sie in 4 Jahren dasselbe Problem, nicht gegen die eigene Regierungsarbeit argumentieren und Wahlkampf führen zu können. Auf eine Reihe anderer Kollateralschäden habe ich schon hingewiesen. Deshalb Hände weg von einer GroKo.
Überfünfzig, 17.01.2018
2. Viel Spaß liebe SPDler
Die Mitglieder der SPD stehen jetzt vor einer gewiss nicht vergnügungssteuerpflichtigen Grundsatzentscheidung zwischen Yea oder Neh zur „Großen Koalition“ und werden dazu ohne Frage in Geiselhaft des Familiennachzugs genommen. Der in ungewisser Zahl am 16. März wieder einsetzen, wenn bis dato nichts passiert und die Zahlen schwanken zwischen denen der Schönrechner, um die 40.000, und denen der Skeptiker mit 800 000 Zuwanderer aus eher fremden Kulturen, vornehmlich aus einer Kultur der Frauen- und Staatsverachtung. Wer in der SPD immer noch glaubt, er könnte mit billigen und vom Mittelstand selbst finanzierten Füllhörner die Wähler kaufen, um zu verschleiern, das man sich um die Frage Nr. 1 in der deutschen Politik herumdrückt, wird so oder so sein Waterloo an der Urne erleben. Bis jetzt hatten wir (Deutsche) ja noch viel Geduld mit unseren Politiker bewiesen, aber man täusche sich nicht, dass irgendein Punkt, bis auf das vom Ausland vorangebrachte Abebben des Migrantenstroms, von den politisch Verantwortlichen gelöst oder geregelt worden ist und heimlich an einer weiteren Aufstockung durch das Nachsickern im Rahmen des Familiennachzug am Volke vorbei Fakten schaffen will. Entscheidet euch Sozialdemokraten, für wen ihr eigentlich Politik in diesem Lande machen wollt!
St.Baphomet 17.01.2018
3. Und am Ende?
Klar ist das das Ende, und das nicht zu knapp. Garantiert wenn für eine Groko gestimmt wird. Man hat sich von Merkel und vor Allem Seehofer maximal über den Tisch zerren lassen ohne ein soziales Kernthema auch nur anzusprechen. Solch ein Ergebnis als "hervorragend" zu verkaufen ist Verarsche pur. Ich kann sämtlichen SPD-Mitgliedern nur empfehlen dieses unwürdige Theater schnell zu beenden bevor es noch krasser wird. Dann verlieren Schulz, Nahles, Merkel, Seehofer und Co. eben ihre Jobs, besser jetzt als in 4 weiteren Jahren bleiernen Stillstands. Abgesehen davon hat Schulz immer noch nicht erklärt wie sich die SPD in einer großen Koalition "Erneuert". Alles was ich bisher sehe ist vom exakt gleichen Versagerpersonal wie vor der Wahl zusammen geschusterter (geschulzter?) weichgespülter Mist. Immer wenn ich Seehofer, Merkel und Doofbrindt dazu süffisant grinsen sehe wird mir fast übel. Nur Schulz ist dagegen offensichtlich immun.
wiesheu 17.01.2018
4. Wenn schon die Vorverhandlung
murks ist was sollen dann Nachverhandlungen bringen???? Oder wusste MS nicht um was es geht??? Nach meiner Meinung geht es hier nur um die Posten Schacherei! MS sagte doch mal, unter Merkel wird ER nicht dienen, hab ich das mal wieder falsch verstanden? Ein NEIN muß ein NEIN bleiben. Wie oft will die SPD denn noch ihre Wähler verprellen???
k.Lauer 17.01.2018
5. Zustimmung zur Grko, ja aber nur bei einer Bürgerversicherung
kommt die GroKo nicht, wäre das für die SPD fatal, der schwarze Peter würde bei ihr liegen und bei einer Neuwahl würde sie bei 15-16% landen und nur noch 1 oder 2 Prozentpunkte vor der AfD liegen. Will die SPD den scharzen Peter loswerden und nicht total absaufen, dann braucht sie programmatisch etwas, was zu einer Zustimmung möglichst vieler Wähler führt - auch über das traditionelle Wählerpotential hinaus. Es ist die Bürgerversicherung, mit der sie punkten kann und in allen allen Schichten und Gruppierungen Resonanz findet (und nicht nur in ihrem angestammten Bezirk der sog. kleinen Leute). Unbegreiflich für mich, dass die SPD in den Koalitionssondierungesvrerhandlungen hieraus nicht gesetzt hat. Die SPD hätte es allen gezeigt, dass sie der alten Politik absagt, und neue Wege gehen will und nicht nur mit ein paar Euro Kosmetikpolitik des Weiter-so weitermachen will.
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