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SPD-Parteitag in Leipzig: Die neue Nüchternheit 

Von und , Leipzig

Der Abschied von Steinbrück, eine nachdenkliche Rede von Gabriel: Anders als sonst verfällt die SPD auf ihrem Parteitag nicht in einen Rauschzustand, sondern hadert mit ihrer schwierigen Lage. Alle wissen: Beim anstehenden Mitgliederentscheid geht es auch um die Zukunft der Partei.

Sigmar Gabriel spricht seit 20 Minuten, er ist gerade bei einer etwas angenehmeren Stelle angelangt, als ein paar Sozialdemokraten anfangen zu klatschen. Der SPD-Chef blickt auf. "Ich weiß, es ist nicht ganz einfach, bei dieser Rede zu applaudieren. Aber das ist auch nicht schlimm", sagt er. Weiter geht's. Ruhig, nüchtern, schonungslos.

Es ist ein ungewöhnlicher Parteitag, zu dem die Genossen in Leipzig zusammengekommen sind. Kein Rauschzustand, kein Jubel, keine Aufbruchstimmung, wie man es sonst oft beobachten kann, wenn sich die Sozialdemokraten zu größeren Veranstaltungen treffen. Die SPD steckt mitten in Koalitionsverhandlungen mit der Union, das unkalkulierbare Mitgliedervotum wirft seine Schatten voraus, und dann ist da natürlich noch das Wahlergebnis. In Leipzig zeigt sich, wie sehr die Niederlage im September die Partei verunsichert hat.

Es ist nicht so, dass das eine völlig neue Situation für den SPD-Vorsitzenden ist. In Dresden, vor vier Jahren, war es nach dem Absturz auf 23 Prozent ähnlich. Damals rüttelte Gabriel die Genossen auf, diesmal wählt er einen anderen Weg. Er gibt sich nachdenklich und leise, aber in der Sache hart. Seine Kernbotschaft ist: Große Koalition hin oder her - wir müssen uns ändern, wenn wir künftig mit der Union auf Augenhöhe sein wollen.

"Es gibt nichts zu beschönigen", so leitet er seine recht unangenehme Analyse über den Zustand der Partei ein. Unmodern, männerdominiert, in Teilen abgeschottet, so in etwa sieht Gabriel die Partei zurzeit. Er bemängelt das fehlende Angebot an Leistungsträger, die ideologische Verengung auf die Steuerpolitik und die schwache Repräsentanz von Migranten in der Partei. Natürlich ist nicht alles schlecht. Gabriel lobt das Wahlprogramm und die Geschlossenheit, aber gemessen am eher harmlos formulierten Leitantrag scheint die Tonlage des Vorsitzenden viele Anwesende zu überraschen. Es bleibt bemerkenswert still im Messesaal.

Das ist auch so, als er für die Große Koalition wirbt. Kein Wunder, mit der Option haben die Sozialdemokraten große Schwierigkeiten. Die SPD in ein Bündnis mit Angela Merkel zu führen, ist wohl Gabriels bislang größte Herausforderung. Keine "politische Liebesheirat" strebe er an, sagt der SPD-Chef, eher eine "Koalition der nüchternen Vernunft". Es gehe darum, für die Menschen das Beste herauszuholen. Aber Gabriel schränkt auch ein: "Wer 100 Prozent des SPD-Wahlprogrammes erwartet, der erwartet zu viel." Der Applaus ist eher pflichtschuldig.

Es ist eine interessante, aber keine mitreißende Rede. Analytisch ist Gabriel stark, aber etwas diffus bleibt, welche Richtung die SPD eigentlich künftig einschlagen soll. Nicht alle sind begeistert über seinen Auftritt. Am Ende erhält er gerade einmal zwei Minuten Applaus. "Normalerweise müssen auf einem Parteitag die Leute auch ein bisschen gesammelt werden. Das ist hier nicht passiert", sagt Michael Rüter, Bevollmächtigter des Landes Niedersachsen, über Gabriels Auftritt. Die Wiederwahl des Vorsitzenden glückt - allerdings mit mäßigem Ergebnis. Rund 84 Prozent erhält er. Es ist ein Signal, dass die Genossen ihm trotz der Selbstkritik in das schwarz-rote Bündnis doch nicht ganz so leicht folgen.

Kein rauschender Abschied für Steinbrück

Dass es nicht grell wird an diesem Tag, dafür hat Peer Steinbrück schon am Morgen nach wenigen Sätzen den Ton gesetzt. Der Ex-Kanzlerkandidat verabschiedet sich auf dem Parteitag aus der ersten Reihe, aber es ist alles andere als ein rauschender Abschied: Steinbrück sagt ein paar klare Worte zu seiner Verantwortung für das schlechte Wahlergebnis, dann wendet er sich dem SPD-Innenleben zu.

Dass die SPD seine Partei ist, daran lässt Steinbrück an diesem Tag keinen Zweifel, "sie kann sich immer auf meine Solidarität verlassen", sagt er - umso mehr liegt ihm das Wohl der Sozialdemokratie am Herzen. Für die unmittelbare Zukunft heißt das für ihn: Ein Bündnis mit der Union ist für die kommenden vier Jahre geboten, auch wenn er vor einer "Einigung um jeden Preis" warnt.

Um wieder den Kanzler stellen zu können, das macht Steinbrück klar, müsse die SPD allerdings in sich gehen. Dieses Vermächtnis hinterlässt er seiner Partei, bekommt freundlichen Beifall, einen Strauß roter Rosen - und noch ein paar sehr nette Worte des SPD-Chefs. Zusammengefasst sagt Gabriel: Steinbrück sei ein "feiner Kerl" - das rührt den Gerühmten sichtlich.

Emotionaler wird es bei der SPD nicht mehr an diesem Tag, Nüchternheit scheint das Motto zu sein. Kein Wunder, denn den Genossen und ihrem Vorsitzenden steht mit dem Mitgliederentscheid der größte Kampf noch bevor. Eine Operation, die einen kühlen Kopf erfordert - weil sie über das Schicksal der Partei und deren Führung entscheidet.

Die Stimmung ist, das hört man in Leipzig bei Gesprächen am Rande wie von manchem Redner auf der Bühne, nicht kalkulierbar. Von der "Black Box"-Basis ist zu hören, auch in Nordrhein-Westfalen, dem mit Abstand größten SPD-Landesverband. Dass die Mitglieder am Ende die Große Koalition ablehnen könnten, wird längst nicht mehr ausgeschlossen. Vor allem die, die Schwarz-Rot ablehnten, würden schließlich zur Wahl gehen, heißt es sorgenvoll.

Es gibt an diesem Tag der Nachdenklichkeit deshalb auch keinen geeigneteren Gastredner als Enrico Letta. Der italienische Ministerpräsident verströmt wenig Glanz. Und so passt seine Rede auf dem Parteitag in ihrer Nüchternheit perfekt zur Gemütslage der deutschen Parteifreunde.

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insgesamt 89 Beiträge
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1. Zukunft der Partei ?
einwerfer 14.11.2013
Darum geht es bei der Abstimmung bestimmt nicht. Es geht um die Zukunft der heutigen Führungsmannschaft und deshalb der Bammel an der Spitze. Und sollte die Basis die große Koalition absegnen, dann hat die SPD keine Zukunft meht.
2.
immernachdenklicher 14.11.2013
Wenn die SPD im jetzigen Zustand in einen Rauschzustand verfällt, wird der Kater um so größer werden.
3.
CompressorBoy 14.11.2013
Zitat von sysopAPDer Abschied von Steinbrück, eine nachdenkliche Rede von Gabriel: Anders als sonst verfällt die SPD auf ihrem Parteitag nicht in einen Rauschzustand, sondern hadert mit ihrer schwierigen Lage. Alle wissen: Beim anstehenden Mitgliederentscheid geht es auch um die Zukunft der Partei. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-parteitag-in-leipzig-gabriels-groesster-kampf-a-933677.html
Der moribunde Patient ist sich endlich über seine Lage bewusst geworden. Hat lange gedauert, ist aber immerhin schon mal was. Aber ob's ihm was nützen wird?
4. Mit der Union auf Augenhöhe?
Hajojunge 14.11.2013
Da muß Gabriel ein ziemlich hohes Podest erklimmen. Noch höher als das von Schröder bekannte, im TV-Interwiev von hinten gezeigte.
5. Die Annahme, die SPD könnte in einen weiteren Rauschzustand verfallen,...
Privatier 14.11.2013
Zitat von sysopAPDer Abschied von Steinbrück, eine nachdenkliche Rede von Gabriel: Anders als sonst verfällt die SPD auf ihrem Parteitag nicht in einen Rauschzustand, sondern hadert mit ihrer schwierigen Lage. Alle wissen: Beim anstehenden Mitgliederentscheid geht es auch um die Zukunft der Partei. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-parteitag-in-leipzig-gabriels-groesster-kampf-a-933677.html
...ignoriert den Gesundheitszustand des alten roten Patienten vollends, oder ist gar das Resultat eines die eigene Sicht fröhlich rosarot färbenden Sinnesnebels. Nüchtern betrachtet lohnt es sich dagegen spätestens seit Gerhard Schröder das Weite suchte und bei Gazprom seine speziell auf Altbundeskanzler zugeschnittene Hartz IV-Sonderversorgung fand, von Tag zu Tag mehr, darauf zu wetten, daß die Sozialdemokraten bis zum völligen Untergang nicht mehr aus ihrem Dauerrausch aufwachen werden. MfG
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