Mögliche GroKo SPD-Parteitag stimmt für "ergebnisoffene" Gespräche mit Union

Die 600 Delegierten auf dem Parteitag haben entschieden: Die SPD wird mit der Union über ein mögliches Regierungsbündnis reden. Schon kommende Woche könnten erste Treffen stattfinden.

Bundesparteitag der SPD
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SPD-Chef Martin Schulz erhält grünes Licht für Gespräche mit der Union über die Bildung einer Bundesregierung. Ein Bundesparteitag mit mehr als 600 Delegierten beschloss in Berlin mit großer Mehrheit, dass die Parteispitze ergebnisoffene Gespräche führen solle ohne Vorfestlegungen und ohne jeden Automatismus.

Das bedeutet, dass am Ende der Gespräche drei Ergebnisse möglich sind: Neuauflage der Großen Koalition, Tolerierung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen. "Es gibt keinen Automatismus für irgendetwas", sagte Parteichef Martin Schulz.

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Ein Antrag der Jungsozialisten (Jusos) für den Ausschluss einer Großen Koalition wurde von den Delegierten abgeschmettert. Die SPD-Spitze erklärte sich zudem bereit, über mögliche Koalitionsverhandlungen im Januar auf einem Sonderparteitag abstimmen zu lassen. Der Vorstand akzeptierte einen Antrag des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, sagte Parteivize Olaf Scholz.

Gespräche vermutlich schon kommende Woche

Aus der SPD war im Vorfeld verlautet, dass Gespräche mit den Spitzen von CDU und CSU in der kommenden Woche stattfinden könnten. Der SPD-Vorstand soll dann am 15. Dezember die bis dahin geführten Gespräche bewerten und eine Empfehlung aussprechen. Nach Sondierungen soll dem Beschluss zufolge dann ein Sonderparteitag über die Aufnahme von Verhandlungen entscheiden.

Die CDU begrüßte den Beschluss der SPD und bekräftigte das Ziel, "eine verlässliche und stabile Regierung für unser Land zu bilden". Der CDU-Vorstand werde nun am Sonntag und Montag über das weitere Vorgehen beraten, erklärte Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler.

"Es werden harte Verhandlungen, aber klar ist: Deutschland braucht eine stabile Regierung", sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer.

SPD-Chef Martin Schulz hatte am Mittag bei seiner Parteitagsrede vor allem an das Verantwortungsbewusstsein der Genossen appelliert und für die Aufnahme von ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union geworben: "Die SPD wird gebraucht", sagte er in Berlin.

mho/dpa/AFP



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