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Vorstandswahlen auf SPD-Parteitag: Ein Held, viele Verlierer

Von , Leipzig

So nicht! Die Funktionäre der SPD lassen auf dem Parteitag die Muskeln spielen, strafen ihr Spitzenpersonal ab. Nun geht die Führungsriege geschwächt in die weiteren Gespräche über eine Große Koalition - und blickt bang in Richtung Mitgliedervotum.

Bei Martin Schulz kommt doch noch gute Stimmung auf. Der Präsident des Europaparlaments hat seine Rede beendet, da erheben sich die Sozialdemokraten von ihren Sitzen. Sie jubeln, klatschen und schenken Schulz anschließend ein Traumergebnis. Mit knapp 98 Prozent wird Schulz wieder zum Europa-Beauftragten der SPD gewählt.

Einen Gewinner dulden die Delegierten. Mehr nicht.

Zu Späßen, das ist das Signal des Parteitags in Leipzig, ist die sozialdemokratische Funktionärsschicht nicht aufgelegt. Im Gegenteil. Der Frust über das Wahlergebnis und die verbliebene Machtoption Schwarz-Rot sitzt tief, und das lassen sie ihre Führung spüren. SPD-Chef Sigmar Gabriel wird bereits am Donnerstag geerdet, am Freitag enden die Wahlen seiner Stellvertreter teilweise im Debakel. Und schon sieht manch ein Spitzengenosse darin ein böses Omen für das Votum, das die Mitglieder in zwei Wochen über den Gang in die Große Koalition fällen sollen.

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Bundesparteitag: Führungsriege der SPD abgestraft
Gestärkt geht die SPD-Spitze nach diesem Parteitag jedenfalls nicht in die Gespräche mit der Union zurück. Dass es mit Andrea Nahles und Olaf Scholz zwei zentrale Verhandler am schlimmsten trifft, dürfte kein Zufall sein.

"So hättet ihr mit Andrea nicht umgehen sollen"

Nahles hat zwar noch nie ein wirklich gutes Ergebnis erzielt. Deutlich mehr als die 67,2 Prozent dürfte sie sich aber erhofft haben. Zuletzt schien es, als habe sich ihr Ruf durch die weitgehend geräuschlose Organisation der Sondierungs- und Koalitionsgespräche in der Öffentlichkeit verbessert. Für ein Kabinett gilt sie als gesetzt, gar als Fraktionschefin ist sie schon gehandelt worden. Aber in Leipzig zeigt sich, dass ein paar gute Wochen keine Garantie sind, von den eigenen Leuten belohnt zu werden. "So hättet ihr mit Andrea nicht umgehen sollen", ruft Schatzmeisterin Barbara Hendricks den Genossen zu. Die zucken kurz mit der Schulter.

Wer draußen gut ankommt, wird drinnen abgestraft, so ist das manchmal in der SPD. Das gilt auch für Olaf Scholz. Er regiert, daran sollte kurz erinnert werden, in Hamburg mit absoluter Mehrheit und steht für solide Finanzen und wirtschaftspolitischen Sachverstand. Eigentlich keine schlechten Voraussetzungen für ein gutes Ergebnis auf einem Parteitag. Könnte man meinen.

Aber mit Scholz ist es eben auch so: Er weiß sehr viel und weiß es meistens auch noch besser. Er zeigt in Hamburg vergleichsweise wenig Herz für Flüchtlinge. Er hat einst versucht, die Agenda 2010 der Partei zu verkaufen. Und dann trägt er plötzlich auch noch Nadelstreifen. All das wird in Leipzig eine Rolle gespielt haben. Für Scholz ist das Ergebnis von nur 67,3 Prozent ärgerlich, denn wenn es darum geht, in ein paar Jahren den nächsten Kanzlerkandidat zu finden, wird man sich daran erinnern.

Wenig erbaulich verläuft der Parteitag auch für Hannelore Kraft. Sie erhält mit gut 85 Prozent zwar ein Ergebnis, das auf den ersten Blick anständig wirkt, auf den zweiten Blick aber nicht mehr ganz so gut. Vor zwei Jahren bekam sie rund zehn Prozentpunkte mehr, galt seitdem als Liebling der Partei. Aber dass sie nach der Bundestagswahl eine Große Koalition erst vehement ablehnte, nur um wenig später recht offensiv dafür einzutreten, sorgte bei vielen Sozialdemokraten für Verwirrung.

Linksschwenk für Mitgliedervotum ein Risiko

Das wäre alles halb so wild, wenn sicher wäre, dass nach dem Parteitag Ruhe einkehrt. Doch es gibt da etwas, das der Führungsriege Sorgen bereitet, nach den Erfahrungen von Leipzig umso mehr. In zwei Wochen sollen die Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen, und so recht weiß niemand, wie das wohl ausgehen wird. Wenn schon die Funktionäre auf dem Parteitag ihre Muskeln spielen lassen, wie soll das erst bei den Mitgliedern werden?

Die Wahlergebnisse auf dem Parteitag zeigen, dass Gabriel die SPD noch nicht wirklich davon überzeugen konnte, dass die Große Koalition für die Partei in Wahrheit weniger schlimm ist, als sie scheint. Ein paar hübsche sozialdemokratische Kernanliegen müssen noch in den Vertrag hineinverhandelt werden, wenn das Votum nicht schiefgehen soll.

Mit der Öffnung in Richtung Linkspartei schenkte Gabriel den Skeptikern zwar ein Bonbon. Ungefährlich ist der Schwenk aber auch für das Mitgliedervotum nicht. Denn wenn plötzlich eine politische Alternative zu Schwarz-Rot am Horizont erscheint, könnte der einfache Sozialdemokrat sich erst recht fragen, warum man jetzt eigentlich nochmal mit der Union zusammengehen soll. Immerhin: Dass es bei dem Votum indirekt auch um das Schicksal von Gabriel und Co. geht, dürfte manches Mitglied disziplinieren.

Ein bisschen Dampf ist ja in Leipzig schon mal abgelassen worden.

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insgesamt 303 Beiträge
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1. Mir ist es ein Rätzel
j.c78. 15.11.2013
Welche Wähler möchte die SPD mit einem "Linksruck" gewinnen? Wie möchte Sie in einer Koalition mit den LINKEN Ihr Profil schärfen wenn gleichzeitig eine sehr starke linke CDU in der Opposition lauert? Wie will man mit der LINKEN (inkl. S. Wagenknecht) eine stabile Regierung zusammenbekommen die auch unpopuläre Entscheidung - z.B. im Rahmen der Eurokriese durchsteht? Wenn die Mitglieder in ihrem Trotz (...ich will aber) wirklich eine GROKO ablehnt wird sie in naher Zukunft politisch keine Rolle mehr spielen.
2. Wie heisst doch gleich
idealist100 15.11.2013
Zitat von sysopDPASo nicht! Die Funktionäre der SPD lassen auf dem Parteitag ihre Muskeln spielen, strafen ihr Spitzenpersonal ab. Doch nun geht die Führungsriege geschwächt in die weiteren Gespräche über eine Große Koalition - und blickt bang in Richtung Mitgliedervotum. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-parteitag-straft-nahles-scholz-ab-schulz-mit-gutem-ergebnis-a-933838.html
Wie heisst es doch gleich noch einmal? Ach ja; Der Fisch stinkt immer am Kopf zuerst. Scheintwohl in der Partei die letzten 13 Jahren der Fall zu sein.
3. Man kann das auch
suedwestler 15.11.2013
als einen ehrlichen Parteitag sehen. Was sollen Wahlergebnise von fast 100% das glaubt doch sowieso keiner ernsthaft.
4. So kennen wir sie
no_angie 15.11.2013
die alte Tante, die SPD. Selbstzerstörerisch und nicht belehrbar. Wahlen verloren, egal. Hauptsache das Führungspersonal wird zerschlissen. Links ist die Hoffnung, nur der dumme Wähler macht nicht mit. Was solls, nur in der Oposition kann man seine Träume so richtig ausleben. Weiter so, Tante
5. wer braucht Vertreter, die Versprechen vor...
joG 15.11.2013
...der Wahl an ihre Mitglieder und Wähler machen und nacher brechen? Dass man aber diesen Schultz wahlt ist fur mich erschreckend. Denn das Vorgehen der Immer Tieferes Europa Fraktiin ist noch viel schlimmer als die paar jetz gebrochenen versprechen.
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