Enttäuschte Genossen SPD-Politiker planen neue linke Plattform

Progressiv und europäisch soll sie sein: Politiker in der SPD und außerhalb der Partei haben zur Gründung einer neuen Plattform aufgerufen. Der Schwerpunkt soll auf sozialen Themen liegen.

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Politiker innerhalb und außerhalb der SPD haben zur Bildung einer "Progressiven Sozialen Plattform" aufgerufen. Die 30 Gründungsmitglieder eint unter anderem die Skepsis gegenüber der neuen Großen Koalition.

Auf ihrer Internetseite zitieren sie die Rockband "Die Ärzte": "Es ist nicht deine Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist. Es wär nur deine Schuld, wenn sie so bleibt", steht dort. Einer der Hauptinitiatoren ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow. "Wir wollen unbequem sein", kündigte er bei der Vorstellung der neuen Initiative an.

Neben der Internetseite sind sie in sozialen Netzwerken vertreten. Auf Twitter haben sie bereits über 700 Follower. Richtig loslegen will die Plattform allerdings erst dann, wenn 5000 Menschen die Gründungspetition unterschrieben haben. Zur Mitarbeit aufgerufen wurden neben SPD-Mitgliedern ausdrücklich auch Parteilose sowie Mitglieder anderer Parteien.

"Wir brauchen eine starke soziale Partei, das ist die SPD im Moment nicht", sagte Bülow. Deutschland sei reich, aber immer weniger Menschen profitierten vom Wohlstand, wird in dem Gründungsaufruf kritisiert. Gefordert werden etwa "bezahlbare Wohnungen und faire Steuern". Die Plattform fordert aber auch mehr Klimaschutz und eine offene Gesellschaft sowie ein Nein zur Aushöhlung von Asylrecht und Privatsphäre. Das Ziel sei eine Alternative "diesseits vom Neoliberalismus und jenseits vom Nationalismus".

Bülow ließ offen, ob es der neuen Plattform mehr um die Neuausrichtung der SPD oder um den Aufbau einer Alternative zu ihr gehe. "Wir fahren eine Doppelstrategie", sagte er dazu. Die Organisation der Plattform soll zum einen über Online-Netzwerke erfolgen, aber auch durch den Aufbau regionaler Koordinierungskreise. Hierarchien oder Mitgliedsbeiträge soll es nicht geben, sondern ein offenes Forum "für engagierte Menschen, die sich nach einer starken und echten sozialdemokratischen Kraft sehnen".

Skeptisch äußerten sich die Unterstützer der Plattform zu einer Zusammenarbeit mit Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, die sich gleichfalls um eine linke Sammlungsbewegung bemüht. Wagenknecht stehe eher für "linke Politik im nationalen Rahmen. Das ist keine europäische Politik, wie wir sie wollen", sagte der Berliner SPD-Politiker Kevin Hönicke.



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insgesamt 14 Beiträge
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Ossifriese 07.03.2018
1. Ausschluss
Als ich den Beitrag las, dachte ich, da könnte ich auch mitmachen. Doch dann kam dieser Satz: "...Skeptisch äußerten sich die Unterstützer der Plattform zu einer Zusammenarbeit mit Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht..." Wenn das so ist, werte SPD-Linke, habe ich bei Euch auch nichts verloren. Ich bin kein Mitglied der "Linken", überhaupt nicht organisiert, denke aber links. Aber wenn sofort wieder die "Ausschließeritis" Programm sein soll, dann bleibt doch besser gleich in Eurer alten SPD. Eine Sammlungsbewegung aller Linken darf nicht von vorne herein Personen oder Gruppen ausschließen, die vielleicht der Sozialdemokratie nicht genehm sind.
Skyscanner 07.03.2018
2. Europäische Politik
Na, dann viel Spaß, diese Politik kommt bestimmt gut an, bei den Airbus und Siemens Mitarbeitern bzw. bei alle anderen die Ihre Arbeitsplätze bereits los sind, weil die EU mit subventionierte Gelder Firmen unterstützt, wenn diese Arbeitsplätze in die EU Ostländer umsiedelt.
genugistgenug 07.03.2018
3. Wie immer "Hauptsache drüber geredet und NICHTS getan"
Leider ist der alte Grudnsatz "Eine Konferenz ist kein Ersatz für DIE Lösung ( eine Entscheidung" abgeschafft worden. Es geht doch nur um Ablenkung, Selbstbeschäfigzung (Bewegungstherapie) und vor allem Auftritte in diesen öffentlichen Selbstbeweihräucherungsveranstaltungen, talk shows genannt oder Hobby Psychiatrie Sitzungen. Ein Glück dass sich die Welt weiter dreht und diese Schwätzer irgendwann von der Realität überholt werden. PS wieso gründen die nicht wieder eine neue Partei? So zum Erhalt und Pflege des alten, vielfach verratenen Sozen Grundsatzprogramm '…..Den Menschen verpflichtet, in der stolzen Tradition des demokratischen Sozialismus,… Für eine freie, gerechte und solidarische Gesellschaft. Für die Gleichberechtigung und Selbstbestimmung aller Menschen – unabhängig von Herkunft und Geschlecht, frei von Armut, Ausbeutung und Angst…..'.
Heinrich_Hoert 07.03.2018
4. Ich sehe das ganze Positiv
Zitat von OssifrieseAls ich den Beitrag las, dachte ich, da könnte ich auch mitmachen. Doch dann kam dieser Satz: "...Skeptisch äußerten sich die Unterstützer der Plattform zu einer Zusammenarbeit mit Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht..." Wenn das so ist, werte SPD-Linke, habe ich bei Euch auch nichts verloren. Ich bin kein Mitglied der "Linken", überhaupt nicht organisiert, denke aber links. Aber wenn sofort wieder die "Ausschließeritis" Programm sein soll, dann bleibt doch besser gleich in Eurer alten SPD. Eine Sammlungsbewegung aller Linken darf nicht von vorne herein Personen oder Gruppen ausschließen, die vielleicht der Sozialdemokratie nicht genehm sind.
Wer den Weg der ehemaligen SPD Genossen in die Wahlalternative verfolgt hat, die dann zur Partei die Linke wurde, der weis das es auch durchaus Positiv enden kann. Stellen Sie sich doch einfach mal vor, das es eine gewisse Abgrenzung zur Partei die Linke braucht um ersteinmal eigene Positionen zu Diskutieren, ich sehe die Ausschließeritis nicht so kritisch, denn am Schluss könnte es doch passieren das der Linke Teil der SPD sich mehr der Linken als der SPD annähert. Positionen Diskutieren und das unter sich ist grundschätzlich nicht der falscheste Weg. Wie war das nochmal aus der SPD wurde nachdem ersten Weltkrieg die SPD und die USPD. Daraus entstand dann die SPD mit ihren Rechten Führungskräften um Noske, Ebert und mit den Linken die KPD unter Clara Zetkin, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Am Schluss war es nur so, das die Gräben durch manche Akteure und durch die Komintern so tief waren, das man sich nicht mehr vereinte wie noch beim Kapp Putsch gegen die Nazis sondern leider gegenseitig Bekämpfte. Ob Frau Wagenknecht sich bei der Partei die Linken wirklich durchsetzt ist auch noch nicht sicher. Ein Rosa Luxemburg Imitat macht noch keine Rosa Luxemburg. Davon abgesehen würde jemand wie Klara Zetkin oder Rosa Luxemburg der Partei die Linke gut zu Gesichte stehen. Ich schau mir das ganze jedenfalls mal an und das als ehemaliges Gründungsmitglied der WASG Vielleicht sollte man sich auch mal die Frage stellen, was ist heute Links und wie lässt sich eine Strategie entwickeln die dem gesellschaftlichen Fortschritt für die Menschen die hier Leben. Das die SPD seit Helmut Schmidt und Schröder nicht mehr die ist, die einige von uns damals zu Brandts Zeiten um Eintritt bewog und uns den Abschied damit aus der Partei erleichterte ist eine Tatsache die auf einem andern Blatt geschrieben steht.
Heinrich_Hoert 07.03.2018
5. Vielleicht
Zitat von genugistgenugLeider ist der alte Grudnsatz "Eine Konferenz ist kein Ersatz für DIE Lösung ( eine Entscheidung" abgeschafft worden. Es geht doch nur um Ablenkung, Selbstbeschäfigzung (Bewegungstherapie) und vor allem Auftritte in diesen öffentlichen Selbstbeweihräucherungsveranstaltungen, talk shows genannt oder Hobby Psychiatrie Sitzungen. Ein Glück dass sich die Welt weiter dreht und diese Schwätzer irgendwann von der Realität überholt werden. PS wieso gründen die nicht wieder eine neue Partei? So zum Erhalt und Pflege des alten, vielfach verratenen Sozen Grundsatzprogramm '…..Den Menschen verpflichtet, in der stolzen Tradition des demokratischen Sozialismus,… Für eine freie, gerechte und solidarische Gesellschaft. Für die Gleichberechtigung und Selbstbestimmung aller Menschen – unabhängig von Herkunft und Geschlecht, frei von Armut, Ausbeutung und Angst…..'.
weil es die Partei schon gibt? Also was sie Beschreiben ist ein Großteil ja schon Programm der Partei die Linke. Leider ist es so, das die Leute im Betrieb Links sind aber mit jedem KM dem sie sich der Heimatgemeinde nähern weiter nach Rechts abdriften. Wir brauchen nicht neues aber wir brauchen eine offene und eine solidarische Diskussion mit allen Menschen guten Willens, in dem Fall eine Diskussion über die Verteilungsgerechtigkeit und die Wege zu mehr Sozialstaat für alle und damit verbunden über die Umverteilung von oben nach unten. Und wir brauchen eine breite Diskussion und natürlich auch praktische Politik wie wir die Leute dort abholen wo sie stehen also wie gewinnen wir die Leute dazu sich einzubringen für mehr Verteilungsgerechtigkeit ein erster Schritt wäre schon getan wenn wieder mehr sich in den DGB Gewerkschaften einbringen würden und Mitglied würden.
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