SPD rätselt über Steinbrücks Zukunft

Berlin - Als der Kanzlerkandidat am Montagmorgen im Parteivorstand erschien, brauchte er nicht lange für seine Analyse. Ein Dankeschön hier, ein Dankeschön dort, dann sagte Peer Steinbrück: "Keine Frage. Alle Optionen sind jetzt ziemlich schwierig." Da wollte nun wirklich niemand widersprechen.

Die SPD quält sich mit ihrem Ergebnis. Dass sie nicht einmal 26 Prozent holte, ist schon ärgerlich genug. Aber dass man jetzt womöglich auch noch Angela Merkel die Mehrheit sichern muss, empfinden manche in der Partei als Schmach. Die Große Koalition ist nach Lage der Dinge die wahrscheinlichste Option. Die Kanzlerin klingelte am Morgen schon bei SPD-Chef Sigmar Gabriel an. Der vertröstete sie. Er weiß, wie massiv der Widerstand in der Funktionärsschicht ist und wie viel stärker er noch werden dürfte, desto wahrscheinlicher die Option wird.

"Nachdem Frau Merkel ihren bisherigen Koalitionspartner ruiniert hat, stehen wir nicht Schlange, um die Nachfolge anzutreten", sagt er.

Immerhin: Eine Abrechnungsstimmung herrschte im Parteivorstand nicht, so jedenfalls berichten es Teilnehmer. Die Analyse war einigermaßen unumstritten: schwaches Ergebnis, gutes Programm. Über die Große Koalition fielen ein paar böse Worte, aber gibt es überhaupt eine Alternative? Sollte jemand ein Bündnis mit Merkel grundsätzlich ausschließen wollen, müsse er auch sagen, was er sonst wolle, wird Heiko Maas, der saarländische Landeschef, zitiert. Im Zweifel, sollte das wohl heißen, wird man sich kaum verweigern können.

"Das ist deine Partei, und du bist unser Kandidat"

Kritik an Gabriel oder dem grundsätzlichen Kurs der Partei äußerte niemand. Einzig die Bemerkung von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, man müsse jetzt dafür sorgen, dass die SPD in ihrer "Gesamtperformance" wieder als regierungsfähig wahrgenommen werde, ließ ein wenig Raum für Spekulation. Hauptsache Geschlossenheit, das scheint die erste Devise.

Über Steinbrück fallen trotz des mageren Ergebnisses fast nur wohlwollende Worte in der SPD. "Das ist deine Partei, und du bist unser Kandidat", flötet Sigmar Gabriel. So sehen es die meisten in der SPD. Und weil der Kanzlerkandidat angekündigt hat, auch künftig "an Deck" bleiben zu wollen, und bereit sei, "für die SPD Verantwortung zu übernehmen", rätselt man in der Partei, was darunter eigentlich zu verstehen ist. Eigentlich hatten fast alle damit gerechnet, dass er noch ein paar Gespräche mit der Union führen wird und sich dann aus der Politik verabschiedet. Plötzlich fragen sich viele: Findet sich vielleicht doch noch ein Posten für den Kanzlerkandidaten?

Unwahrscheinlich, klar. Andererseits: Wer hätte vor zwei Jahren gedacht, dass Steinbrück Kanzlerkandidat wird?

Das Szenario, dass Steinbrück auch weiterhin eine aktive Rolle in der SPD spielen wird, ist nur im Falle einer Großen Koalition denkbar. Ins Kabinett würde er nicht gehen, das hat er mehrfach betont. Anders verhält es sich mit dem Posten des Fraktionsvorsitzenden. Für den will sich Frank-Walter Steinmeier am Dienstag erneut bewerben. Er dürfte auch wieder gewählt werden, aber sollte Steinmeier im Falle einer Großen Koalition doch in die Regierungsmannschaft eintreten, müsste ein Nachfolger her. Kaum einer drängt sich auf. Thomas Oppermann, der Fraktionsgeschäftsführer, würde wohl lieber ins Kabinett wechseln. Bliebe Steinbrück.

Ob er das ausschließe, will am Montag ein Journalist von ihm wissen. "Die Frage steht nicht an", sagt der 66-Jährige.

Parteikonvent soll über künftigen Kurs beraten

So ganz falsch ist das natürlich nicht. Die Große Koalition ist noch lange nicht in trockenen Tüchern. Für Parteichef Gabriel ist die Situation besonders ungemütlich. Er hat die schwierige Aufgabe, die Partei im Zweifel von Schwarz-Rot überzeugen zu müssen. Leicht wird das nicht. In den Ländern besteht die Sorge, abgestraft zu werden, sollte in Berlin eine Große Koalition regieren. Auf dem linken Flügel ist die Option verhasst, dort besteht die Sorge, dass man sich in einem Bündnis mit Merkel noch weiter von der Linkspartei entfernen würde, als das ohnehin der Fall ist. "Es ist unvernünftig, dass auf Dauer eine Mehrheit links der Union nicht genutzt werden kann", sagte der Schleswig-Holsteins Landeschef Ralf Stegner der "dpa".

Für Gabriel liegt auch ein persönliches Risiko in den Entwicklungen der kommenden Tage und Wochen. Stolpert er in den Gesprächen mit der Union oder machen ihm seine Genossen einen Strich durch die Rechnung, ist auch seine Zukunft als Parteichef offen. Andererseits: Schafft er es, die Partei mitzunehmen und große Debatten zu verhindern, wird er gestärkt aus den Verhandlungen gehen.

Gabriel geht deshalb möglichst behutsam vor. Immer alle schön informieren, alle rechtzeitig einbinden, keine Vorfestlegungen. "Für uns stehen die Inhalte im Mittelpunkt", sagt er.

Bis zum Parteikonvent dürfte er wissen, wie die Stimmung in der SPD gegenüber einer Großen Koalition wirklich ist. Noch vor dem Konvent will die SPD-Spitze im Parteivorstand einen "Verfahrensvorschlag" erarbeiten. Ob sich darin möglicherweise schon erste Bedingungen für ein Bündnis mit der Kanzlerin wiederfinden, ist offen. Viele Sozialdemokraten würden gerne harte Kernforderungen formulieren, Abschaffung des Betreuungsgelds, Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft - Dinge also, die mit der Union kaum umzusetzen sein werden. Gleichzeitig ahnt die SPD-Spitze, dass sie nicht ganz so breitbeinig auftreten darf, wie Gerhard Schröder 2005.

Die Kräfteverhältnis ist nach dieser Wahl eben etwas anders.

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