Neuauflage des Lagerwahlkampfs SPD-Spitze knöpft sich Schwarz-Gelb vor

Die Sozialdemokraten ziehen in den Kampf gegen Union und FDP: Man wolle daran erinnern, welch ein "Horror für Deutschland" das letzte schwarz-gelbe Bündnis gewesen sei, sagte Generalsekretär Heil dem SPIEGEL.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil
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SPD-Generalsekretär Hubertus Heil


Die SPD-Spitze will in den Schlusswochen des Wahlkampfs verstärkt die Auseinandersetzung mit Union und FDP suchen und die Deutschen vor einem schwarz-gelben Bündnis warnen. "Schwarz-Gelb war ein Horror für Deutschland. Keine Steuerreform, keine Investitionen, dafür dreiste Klientelpolitik", sagte Generalsekretär Hubertus Heil dem SPIEGEL. "Es ist wichtig, daran zu erinnern." Man habe sich "teils fremdgeschämt für diese Truppe".

Laut Umfragen ist eine Mehrheit von Union und FDP bei der Bundestagswahl am 24. September möglich.

Auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warnte vor einer Neuauflage der Koalition, die von 2009 bis 2013 das Land regierte. "Schwarz-Gelb war die schlechteste Regierung der vergangenen zwanzig Jahre", sagte Oppermann und erinnerte an die Volte beim Atomausstieg, die sogenannte "Mövenpick-Steuer" und die Konflikte rund um das Betreuungsgeld.

Schwarz-Gelb wirke bis heute nach, so der Sozialdemokrat: "Die handwerklichen Fehler von Wolfgang Schäuble bei der Brennelementesteuer kosten die Bürger sechs bis sieben Milliarden Euro. Bis heute haben sich weder die Kanzlerin noch der Finanzminister dafür bei den Steuerzahlern entschuldigt."

Die Auseinandersetzung mit der Union und FDP dürfte auch in Niedersachsen eine große Rolle spielen. Am Freitag hatten SPD und Grüne im Landtag ihre Mehrheit verloren, nachdem eine Grünen-Abgeordnete zur CDU gewechselt war. Schwarz-Gelb hat im Landtag nun eine Mehrheit. Die Sozialdemokraten in Niedersachsen könnten versuchen, bei den vorgezogenen Neuwahlen in einen Lagerwahlkampf zu ziehen.

vme



insgesamt 23 Beiträge
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Maya2003 05.08.2017
1.
Immer wieder nett anzuschauen wenn die SPD versucht wahrgenommen zu werden - und dabei nicht merkt wie unglaubwürdig sie in den Augen der Wähler ist. Wer Merkel 2005 und dann noch einmal 2013 den Steigbügel gehalten hat sollte lieber einmal darüber nachdenken warum aus einer Volkspartei mit 40% eine Ich-mag-die-Kanzlerin Partei mit 25% geworden ist deren Hauptziel es seit 2003, dem Jahr in dem die SPD politischen Suizid begangen hat, ist "Verantwortung zu tragen", sprich um jeden Preis (mit Ministergehalt) in der Regierung zu sitzen. Also genau das was die Restsozis jetzt der FDP vorwerfen. Jedermann sieht daß es keinerlei Unterschied macht WER regiert - unter Merkel versteht sich. Die neoliberale, angeblich alternativlose Linie wird weiter gefahren, ob schwarzgelb, schwarzgrün, Jamaika oder schwarzrot. Einheitsbrei zum aussuchen ! Lächerliche Versuche sich von den Schwarzen, oder der FDP, abzusetzen kauft niemand mehr der SPD ab. Dazu hat man die Wähler zu oft betrogen, und es ist egal WER da den Hampelmann "Kanzlerkandidat" gibt. Am Wahlabend wird Schulz mit 25% bejubelt und gefeiert - um dann Angie die Fortführung der Koalition anzubieten ("aus Verantwortung für Deutschland") Und Merkel wird, unter Schmerzen, zustimmen. Und wenn sie nicht gestorben sind......
unixv 05.08.2017
2. Horror!
waren die letzten fast 20 Jahre mit SPD und CDU, die vier Jahre FDP machen da den Kohl auch nicht fett! Den richtigen Horror haben alle Rentner, Arbeiter, Angestellte und Kinder erst durch SPD und Grüne : AGENDA 2010 erfahren! Schön das es bei der SPD eine andere Realität gibt, weiter als ihr, ist wohl keine Partei vom Wähler entfernt, GRATULATION!
Creedo! 05.08.2017
3.
Schwarz-Gelb = Horror? Und was ist die GroKo dann? Nennt man das dann GAH (Größter Anzunehmender Horror)? Das ist doch aber schon "Die Linke" + "was auch immer". Wird nur getoppt von "Die Linke" solo. Wobei man es in der Schreibweise auch abkürzen kann: GAH = SED (Nachfolgeorganisation). Horror ist auch die Neigung der SPD mit jedem, total egal wer/was, eine Koalition einzugehen, nur um zu regieren. Auch gerne gegen die Partei mit der größten Fraktion od. den meisten Stimmen. Naja, und der Horrormann der Stunde ist dann auch Genosse Schulz. Der hat die Petri locker links überholt.
St.Baphomet 05.08.2017
4. Der größte Politikhorror
den ich erleben durfte fand ein paar Jahre nach der Machtübernahme durch Schröder und Fischer statt als ich durch Insolvenz meines Betriebes mit 52 Jahren meine Arbeit verlor und anschließend mit der Agenda 2010 "beglückt" wurde. Unheil auf ganzer Linie. Ich Idiot habe diese Typen vorher sogar gewählt. Passiert nicht nochmal.
ludwig49 05.08.2017
5. Wenn die Regierung schwarz/gelb...
...schon ein Horror war, wie nennt man dann die Regierung rot/grün mit Schröder? Wie dem auch sein, inzwischen kann festgestellt werden, das jede Regierung -egal welcher Couleur- ihre Leichen im Keller liegen hat. Und es kann ebenso festgestellt werden, dass bisher keine Regierung auch nur einen Schritt auf die Probleme der Zukunft zugegangen sind.
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