GroKo-Debatte in der SPD Die Vorzeige-Demokraten

Man kann sich über die SPD prima lustig machen in diesen Tagen: Seht, wie sie sich wieder zerlegen! Dabei zeigen die Genossen mit ihrem GroKo-Streit, was eigentlich alle Parteien auszeichnen sollte.

Martin Schulz
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Martin Schulz

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Es ist ja auch verlockend: So leicht wie die SPD macht es einem in Deutschland keine der etablierten Parteien, sich über sie zu erheben. Ständig gibt es ein Thema, über das sich die Sozialdemokraten aufs Heftigste in die Wolle kriegen. Drama, Baby.

Schon vor vier Jahren war das die Frage, ob man eine Koalition mit der Union eingehen sollte, als Nächstes die Vorratsdatenspeicherung, dann die Haltung zum europäisch-kanadischen Handelsabkommen CETA - und immer ging es ums Ganze. Die Moral. Die gute Sache. Die Zukunft der deutschen Sozialdemokratie. Drunter machen es die Genossen nicht, wenn sie miteinander streiten.

Nun ist man wieder beim Thema Große Koalition angekommen. Und wieder geht es um die Existenz der Partei, jedenfalls aus Sicht der GroKo-Gegner.

Ganz falsch ist das inzwischen wohl nicht mehr, wenn man auf die Kurve der SPD-Wahlergebnisse in den vergangenen zwei Jahrzehnten schaut - und auf das Schicksal vieler sozialdemokratischer Parteien in Europa. Die sind nämlich zum Großteil verschwunden oder zu Kleinstparteien geschrumpft.

Ja, die Not der SPD ist groß. Deshalb hat die Intensität der innerparteilichen Auseinandersetzungen auch zugenommen.

Andererseits: Es hat die SPD schon immer ausgezeichnet, dass sie innerparteilich hart streitet: Man erinnere sich nur an die Aufrüstungsdebatten in den Achtzigerjahren oder die Asyl-Auseinandersetzung Anfang der Neunziger. Aus der Öko-Kontroverse ging vor mehr als 30 Jahren die grüne Partei hervor, aus dem Streit über die Arbeitsmarktreformen der SPD-geführten Regierung von Gerhard Schröder Anfang der Nullerjahre folgte eine weitere Spaltung.

Video: "Nie, nie, nie wieder GroKo"

Die SPD hat sich also mitunter sehr weh getan, wenn sie mit sich selbst stritt. Und der Parteienkonkurrenz damit oft einen Gefallen getan, weshalb man dort gar nicht genug bekommen kann von der sozialdemokratischen Selbstzerfleischung.

Dabei tut die SPD nur das, was man von demokratischen Parteien erwarten sollte, die laut Grundgesetz "bei der politischen Willensbildung des Volks" mitwirken: Die Genossen ringen um ihre Positionen, der Streit ist Teil ihrer politischen Kultur - auch wenn er zunächst schadet.

Die Unionsparteien, insbesondere die CDU, weichen dagegen zumeist jedem Streit aus, weil sie in erster Linie regieren wollen - da schadet es natürlich, sich allzu öffentlich auseinanderzusetzen. Bei der FDP hat Parteichef Christian Lindner jede Debatte über eine vielleicht doch noch kommende Regierungsbeteiligung der FDP im Keim erstickt. Die Grünen waren früher ins Streiten verliebt, neuerdings gibt man sich lieber zahm. Und in der Linkspartei ist der Zoff zwar immanent, wirkt aber deshalb geradezu folkloristisch.

Die SPD will in der Regel beides: Regieren und ausschließlich Gutes tun. Deshalb wird der Streit bei ihr nie enden. Aber er ist gut fürs Land.



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neanderspezi 17.01.2018
1. Die Groko-Aufführung und ihre Darsteller
Jawohl Herr Schulz: klein, kleiner, Groko - Sie schaffen das, Sie sind ja schließlich auch ein Anwärter auf ein GroKo-Amt, nicht wahr. Gehen Sie nur vollends aus sich heraus und lassen sich von Frau Merkel an die Hand nehmen, dann wird dieses GroKo-Kasperltheater noch eine wunderbare Reality-Show mit allem Drum und Dran. Achten Sie nur auf den Herrn mit der Klatsche, diesen Dobrindt, der kippt Sie sonst noch aus der Sänfte, bevor sie unter den aufmerksamen Schutz von Frau Merkel gelangt sind.
dulcineadeltoboso 17.01.2018
2.
So kann man das natürlich auch ausdrücken. Man kann aber auch anders: Bei vielen Sozialdemokraten ist die Rechthaberei stärker ausgeprägt als der Gestaltungswille. "Die Moral. Die gute Sache". Alles lobenswert. Ab und zu sollte man aber die Realität nicht ganz aus den Augen verlieren. Ansonsten rudert man ständig zurück. Beispiel Flüchtlingspolitik: Obergrenze, Transitzonen... Nie mit der SPD!!! Oder doch? Aber immer ein Stück hinter den aktuellen Entwicklungen. Umgekehrt wird ein Schuh draus: Weil die SPD bekanntlich für "die Moral, für die gute Sache" steht, sollte sie die geistige Freiheit haben, das Notwendige zu tun. So wie Schröder es getan hat. Aber der wurde dann sofort von seinen eigenen Genossen in Grund und Boden moralisiert. Wenn die SPD zerbricht, dann an ihren abgehoben moralisierenden Rechthabern.
JungUndFrei 17.01.2018
3. Streit ist nicht das Problem
Das Problem der SPD ist nicht der Streit, das Problem der SPD ist, dass sie den Kontakt zur arbeitenden Bevölkerung verloren hat. Was bitte hat die SPD für den Arbeiter am Band bei BMW, oder den Softwareentwickler bei Siemens im Angebot?
paula_f 17.01.2018
4. unmoralisch - das haben SPD Wähler schon lange bemerkt
Nach einer erneuten GroKo ist die SPD Vergangenheit. Schröder hat unnötige soziale Einschnitte vorgenommen. Der Aufschwung war vorprogrammiert durch das Überwinden der DDR Eingliederung und durch ein weltweites Wachstum - Schröder könnte nichts dafür. Gabriel hat mitgewirkt bei TTIP Ceta und dem Abwürgen der Energiewende. Immer weniger Bürger haben eigenen Wohnraum - das Zerstört die Gesellschaft - und macht die Arbeitnehmer abhängiger wie Hamster im Hamsterrad. Die Wettbewerbsfähigkeit ist damit auch abgewürgt, wie jetzt schon Solarpanels werden Windräder und bessere Elektro Autos bald nur noch aus China oder Korea kommen (mit deutschen Know How und gestaltet von deutschen Designern). Bei uns wird die Luft mit Quecksilber aus Kohlekraftwerken verpestet. Nutzen haben nur die EONs und Vattenfalls die dann noch den Staat vor Schiedsgerichten verklagen. Wer sich diesen Beitrag aus Arte ansieht findet Revolutionen nicht mehr so schlimm. https://www.youtube.com/watch?v=RwgbeP_a36k
Peter M. Lublewski 17.01.2018
5.
Warum regieren uns in Zukunft nicht Leute, die den Job des Regierens oder zumindest einer Regierungsbildung ernst nehmen und sich nicht benehmen wie Kindergartenkinder? Ich meine, dass das ruhig Leute sein dürften, die etwas richtig gut können und ein Ministeramt so ausfüllen, wie man es als Bürger erwartet. Also: Die momentan verfügbaren Politikerattrappen brauchen wir nicht unbedingt
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