Festakt zum 150. SPD-Geburtstag: Merkel unerwünscht

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Die SPD wird 150 Jahre alt, im Mai steht in Leipzig ein großer Festakt an. Zu der Feier wird viel Prominenz erwartet - auch die Kanzlerin soll kommen. Nicht alle Sozialdemokraten sind über die Einladung an Angela Merkel glücklich. Intern kam es bereits zu einem ersten Streit.

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dapd

Kanzlerin Merkel, SPD-Chef Gabriel: Eine Einladung, viele Fragen

Berlin - Es gibt nicht viel, worüber sich die SPD derzeit freuen kann, aber eines müsste die Genossen eigentlich mit einem gewissen Stolz erfüllen. Die deutsche Sozialdemokratie feiert in diesem Jahr ihren 150. Geburtstag, die SPD ist damit die älteste Partei in diesem Land, und manche meinen sogar auf der ganzen Welt. Das lässt sich prima herausstellen im Wahlkampfjahr. Für den 23. Mai hat die Partei deshalb zu einem großen Festakt in Leipzig geladen.

Doch nicht alle Sozialdemokraten blicken mit Freude auf das anstehende Jubiläum. Der Grund ist Angela Merkel. Die Kanzlerin soll nämlich auch kommen, und es gibt Genossen, die finden die Vorstellung gar nicht lustig, dass die CDU-Chefin im Blitzlichtgewitter in der ersten Reihe des Gewandhausorchesters Platz nehmen und somit auf einer sozialdemokratischen Veranstaltung alle Aufmerksamkeit auf sich ziehen wird.

Bei der SPD-Fraktionsklausur in Hannover kam es deswegen am Mittwoch zu einem kleinen Streit. Fraktionsvize Axel Schäfer erkundigte sich in der vertraulichen Runde des geschäftsführenden Vorstands Teilnehmern zufolge danach, wie es eigentlich zu der Idee, die Kanzlerin einzuladen, kommen konnte. Auch andere Genossen gaben ihrem Unbehagen über die Pläne Ausdruck, darunter etwa der Finanzpolitiker Joachim Poß und die Bildungsexpertin Dagmar Ziegler.

Ist eine Ausladung noch möglich?

Die Kritiker mahnten, dass es kein besonders glückliches Signal sei, wenn sich die SPD vier Monate vor der Bundestagswahl auf einer solch wichtigen Veranstaltung mit der Kanzlerin zeige. Die Feier, so werden die Wortmeldungen wiedergegeben, könne leicht als großkoalitionäres Techtelmechtel missverstanden werden. Und ob man Merkel unbedingt noch eine Bühne geben müsse, wo sie sich doch vor Bühnen kaum retten könne, sei auch diskutabel. Man solle doch mal darüber nachdenken, ob man Merkel nicht noch ausladen könne.

Die Kritik ging in Richtung der Organisatoren in der Parteizentrale. Von denen war aber einzig Schatzmeisterin Barbara Hendricks in der Fraktionsrunde vertreten, oder besser gesagt: fast vertreten. Denn sie war zum Zeitpunkt der Kritik gar nicht im Raum, sondern stieß erst später dazu und hatte plötzlich die undankbare Aufgabe, die Merkel-Verteidigerin geben zu müssen.

Hendricks sagte, sie könne die Kritik nicht verstehen. Merkel werde ja nicht als Parteivorsitzende kommen, sondern als "Verfassungsorgan". Wenn der Bundespräsident eingeladen werde und der Bundesverfassungsgerichtspräsident auch, könne man die Kanzlerin schlecht außen vor lassen. Und außerdem halte Merkel ja keine Rede, dies würden voraussichtlich Joachim Gauck und Frankreichs Präsident François Hollande erledigen.

"Die CDU würde das nie machen"

Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerkandidat Peer Steinbrück schienen mit Hendricks Verteidigungsstrategie zufrieden, jedenfalls fühlten sie sich dem Vernehmen nach nicht bemüßigt, noch einmal selbst das Wort zu ergreifen.

Manch ein Kritiker sieht die Einladung nun etwas gelassener. "Wenn sie als Verfassungsorgan kommt, ist das Ganze ja entparteipolitisiert. Damit kann ich leben", sagt Fraktionsvize Joachim Poß. "Wenn das so ist, ist das okay für mich", sagt seine Kollegin Ziegler.

Nur Axel Schäfer findet die Sache weiterhin sehr unglücklich. "Man muss sich das Ganze einmal anders herum vorstellen", sagt er. "Die CDU würde zu solch einer Festveranstaltung nie einen sozialdemokratischen Kanzler einladen."

Das bleibt abzuwarten. 150. Geburtstag feiert die CDU erst im Jahr 2095.

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