Nominierung zum Bundestagsvize Oppermann erhält in SPD-Fraktion nur 61 Prozent der Stimmen

Thomas Oppermann soll Bundestagsvizepräsident werden. Die SPD-Abgeordneten nominierten den Ex-Fraktionschef am Abend - mit mauem Ergebnis. Zuvor hatte Hauptkonkurrentin Ulla Schmidt aufgegeben.

Thomas Oppermann
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Thomas Oppermann


Die personelle Neuaufstellung der SPD nach ihrer schweren Niederlage bei der Bundestagswahl sorgt in der Partei für Unmut.

Der frühere SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erhielt bei der Nominierung für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten am Montag nur rund 61 Prozent. Auch der Vorschlag von Parteichef Martin Schulz, den Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil zum neuen Generalsekretär zu machen, ist nicht unumstritten.

Oppermann bekam bei einer SPD-Fraktionssitzung am Montagabend 90 von 146 gültigen Stimmen. Gegen ihn votierten 39 Abgeordnete, 17 SPD-Parlamentarier enthielten sich.

Zuvor hatten die bisherige sozialdemokratische Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt und die ehemalige SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht ihre Kandidaturen zurückgezogen. Eine heikle Kampfabstimmung blieb damit aus.

Damit dürfte Oppermann am Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages ins Parlamentspräsidium gewählt werden.

Ulla Schmidt
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Ulla Schmidt

Die Nominierung von Klingbeil als neuer Generalsekretär passierte am Montagmorgen zwar einstimmig das SPD-Präsidium. Der 39-Jährige stehe für einen "echten Generationswechsel" und sei "einer unserer profiliertesten Digitalpolitiker", sagte Schulz. Der Parteichef räumte aber Kommunikationspannen bei den jüngsten Personalentscheidungen ein.

Die Entscheidung für Klingbeil war bereits vergangene Woche durchgesickert. Teile der Partei hätten lieber eine Frau auf dem Posten gesehen. Klingbeil gehört zudem dem konservativen Seeheimer Kreis der SPD an - dabei hatte der linke Flügel der Sozialdemokraten gefordert, bei der personellen Neuaufstellung stärker berücksichtigt zu werden.

Einzige Frau und Parteilinke in den vier Spitzenpositionen der SPD ist die neue Fraktionschefin Andrea Nahles. Wie Klingbeil werden Schulz und der Parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider dem konservativen Flügel zugerechnet. Auch Oppermann gehört den Seeheimern an.

Für Unruhe in der SPD sorgte auch der Abgang von Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert. Schulz sagte, er bedauere Seiferts Entscheidung "außerordentlich". Auslöser für den abrupten Abschied waren offenbar Pläne des Parteichefs, statt Seifert die scheidende Juso-Chefin Johanna Uekermann zur Bundesgeschäftsführerin zu machen. Uekermann lehnte das Angebot aber ab.

"Die SPD hat in den letzten Tagen kein gutes Bild abgegeben", räumte Schulz ein. "Dafür bin ich als Vorsitzender naturgemäß mitverantwortlich." Schulz mahnte "mehr Kommunikationsdisziplin, vor allen Dingen nach außen" an.

Der Bundestag wählt am Dienstag in seiner konstituierenden Sitzung den neuen Parlamentspräsidenten und dessen Stellvertreter.

cte/dpa/AFP



insgesamt 47 Beiträge
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biancakaltfeuer 23.10.2017
1.
Ulla Schmidt, Ulla Schmidt, Ulla Schmidt... wer war das noch? Ach ja, das war doch die Ministerin, der im Spanien die dicke schwarze Dienstlimousine geklaut wurde. Sie hatte das Auto per Chauffeur in den Urlaub nachkommen lassen, während sie mit dem Flieger gereist war.
zephyroz 23.10.2017
2. Schlimm...
... endlich mal eine Abstimmung über den richtigen Kandidaten- dachte ich. Pustekuchen... wieder nur Hinterzimmerkungelei!
einwerfer 23.10.2017
3. Ein herzerfrischender Neuanfang !
Man merkt, das neue Führungspersonal der SPD hat ein Gefühl dafür, was die Partei und die Fraktion will und es fügt sich auch personalmäßig alles zum Besten. Na ja, außer der Bundesgeschäftsführerin vieleicht. Aber die hätte ja bleiben können, aber sie war ja nun zickig und wollte nicht mehr. Insgesamt jedenfalls: ein hoffnungsvoller Neuanfang.
ro_schober 23.10.2017
4. Mund zu voll genommen?
Die von Frau Nahles angekündigte paritätische Besetzung scheitert schon bei der Kandidatur. Gratulation!
slyberlin 23.10.2017
5. Ja, so sind die Genossen
Ein Fraktionsvorsitzender musste aus dem Weg geräumt werden, damit der Parteivorsitzende mit seinem Vorschlag nicht blamiert wird. Da werden, trotz Rufen nach Frauenquote, 2 Frauen rausgemobbt um einem Mann Platz zu machen. Wie unglaubwürdig und würdelos ist das denn? Nur damit Hr. Oppermann bis zum Erreichen der Pension gut versorgt ist. Und dann wundert sich die Partei, dass ihr die Wähler weglaufen. Meine Prognose für die nächste Bundestagswahl: SPD unter 15%.
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