SPD-Umfragehoch: Roter Scheinriese

Ein Kommentar von Christoph Schwennicke

30 Prozent oder sogar mehr - der SPD geht es in Umfragen so gut wie schon sehr lange nicht mehr. Mancher in der Partei träumt von der Rückkehr an die Macht, doch bald könnte der Freude Ernüchterung folgen. Denn Chef Sigmar Gabriel ist gerade dabei, schwere Fehler zu begehen.

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Gabriel: Das Phänomen des "Genossen Höhenflug"

Die SPD ist wieder da, jedenfalls in der virtuellen Welt der Demoskopie. Die manchmal schon dem Untergang überantwortete Volkspartei regeneriert sich im Wellness-Becken der Opposition und etabliert sich in den Umfrage knapp vor der Union. Im Willy-Brandt-Haus, der Parteizentrale, scheinen sie wacker auf Hölzer zu beißen, um das Triumphgeheul nicht allzu lautstark ausbrechen zu lassen. Brav werden Parolen ausgegeben, wonach das nicht in erster Linie auf die eigenen Verdienste zurückzuführen sei, sondern auf die katastrophale Performance der Bundesregierung.

Das stimmt - und stimmt wieder nicht.

Es gibt die große Binsenweisheit, dass man immer so gut spielt, wie der Gegner es zulässt. Aber spielen muss man schon selber.

In seinem knappen Jahr als Bundesvorsitzender ist es Sigmar Gabriel gelungen, die SPD insgesamt zu einer entspannteren Partei zu machen. Das ist nach fast anderthalb Jahrzehnten permanenten Erregungszustandes eine große therapeutische Leistung.

Zugleich hat Gabriel in diesem knappen Jahr dreimal eklatant nachgewiesen, dass er nach wie vor eine große Gabe dafür hat, mit dem Hintern einzureißen, was er vorne aufgebaut hat.

  • Einmal hat er aus der Ferne einer griechischen Insel mit dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan geliebäugelt,
  • das nächste Mal das Minderheitenmodell von Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen als denkbar für den Bund bezeichnet,
  • und zuletzt war er drauf und dran, die Rente mit 67 den Abrissbirnen der Partei zu übergeben.

Alle drei Gabrieladen gingen vor allem auf die Knochen und die Nerven des weißhaarigen Mannes an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion. Frank-Walter Steinmeier bewahrte dreimal mit Mühe Contenance und versuchte, die Sache hinter den Kulissen wieder geradezubiegen.

Einmal ist ihm dabei das Wort "Quatsch" entfleucht.

Der verheerende Fehler mit der Rentenfrage

Für die SPD, die Totgesagte, ist das Regieren in Berlin wieder in den Bereich des Möglichen gerückt, viel schneller, als sie zu träumen wagte. Das ist schön für sie, hat aber unmittelbare Folgen. Wer sich schon für 2013 wieder in Position schiebt, Regierungsverantwortung zu übernehmen, darf sich bis dahin nicht in fröhlichem Eskapismus ergehen und oppositionelle Phantasien ausleben wie bei der Rente mit 67. Es bringt nichts, sich jetzt bei zugehörigen Wählerklientel anzubiedern, um sie hinterher an der Macht wieder vor den Kopf stoßen zu müssen. Die Rente mit 67 ist hart, aber richtig, und nach Lage der Dinge werden wir auf eine Rente mit 70 zusteuern. Das muss man den Leuten, auch und gerade den eigenen, schonend beibringen - und ihnen nicht nach dem Mund schwätzen.

Hier hat Gabriel einen verheerenden Fehler gemacht. Bei dem Parteitag in gut einem Monat wird es besondere Kunst erfordern, die Geister, die er rief, dazu zu bringen, freiwillig wieder Ruhe zu geben.

Ein schweres Versäumnis von Gabriel ist es auch, die Wiederaufforstung der SPD in den brandgerodeten Bundesländern nicht zur Chefsache gemacht zu haben. Bis zur Bundestagwahl 2013 werden in Deutschland neun Landtagswahlen stattfinden, und jede wird zeigen, wie substantiell der Höhenflug wirklich ist. Die eine mehr, die andere weniger.

Macht ohne solide Länderbasis

Selbst unter Menschen, die Politik hauptberuflich betreiben, wäre die folgende Frage bei Günther Jauch ein Stolperstein auf dem Weg zur Million: "Wer tritt für die SPD in Baden-Württemberg an?"

Schaut man auf die Liste der Landtagswahlen, so streift das Auge den wiedererstarkten Pfälzer Monarchen Kurt Beck, aber auch den etwas abgetakelten Berliner Klaus Wowereit sowie den wackeren Jens Böhrnsen in Bremen, der nur einmal auf sich aufmerksam machte, als er kurz Bundespräsident sein musste. Ansonsten changieren die ersten Assoziationen zwischen "Wer ist da noch mal als Kandidat absehbar?" (Nils Schmid in Baden-Württemberg) bis zu "Schon mal gehört, aber wie heißt der mit Vornamen?" (Erwin Sellering in Mecklenburg Vorpommern).

Seine eigene Karriere mag Gabriel ein Beleg dafür zu sein, dass eine solide Länderbasis nicht mehr nötig ist, bevor man im Bunde die Macht erhält. Das ist ein Irrglaube. Gabriel, der als Gerhard Schröders Erbwalter einmal kurz Ministerpräsident von Niedersachsen sein durfte und nie eine Wahl gewonnen hat, ist genau deshalb immer noch ein Flachwurzler. Kein Tiefwurzler.

Die SPD braucht aber tiefe Wurzeln, damit sie in ihrer neuen Höhe stehen bleibt.

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insgesamt 166 Beiträge
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1. SPD ist nicht stark !
MadMad 20.08.2010
Zitat von sysop30 Prozent oder sogar mehr - der SPD geht es in Umfragen so gut wie schon sehr lange nicht mehr. Mancher in der Partei träumt von der Rückkehr an die Macht, doch bald könnte der Freude Ernüchterung folgen. Denn Chef Sigmar Gabriel ist gerade dabei, schwere Fehler zu begehen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,712714,00.html
Solange die Koalition es nicht auf die Reihe bekommt, suchen sich die Leute eben Alternative. Die Linke kommen dabei für die wenigsten logischerweise nicht in Frage, die Grünenhaben ordentlichen Zulauf und sogar die SPD bekommt etwas ab. Es ist also nicht so, dass die SPD so gut ist, sondern dass die anderen so schwach sind. Aber ist das nicht immer fast so ? Ach ja, die nächsten Landtagswahlen sind erst im März, da ist noch viel Zeit bis dahin und erst dann kommt die nächste Abrechnung. Mad von www.diemeinungen.de
2. die SPD war und ist geistig Pleite !
herbert 20.08.2010
Die Selbstdemontage der SPD vor nicht langer Zeit ist noch allen im Kopf. Ein Kurt Beck, den man aus Berlin gescheucht hat, weil man die Labertasche nicht mehr ertragen konnte. Heute sieht man überall die Trümmerwüste, die eine SPD verursacht hat. Da führen sie die Rente mit 67 ein plus Hartz4 und anschliessend wird die Sache Scheibchenweise demontiert um bloss nicht die Wähler zu verärgern. Angenommen, angenommen, die SPD kommt an die Macht! Mit welchen Politikern der jetzigen Kreisklasse will sie denn regieren? Gabriel als Kanzler ? Da hauen dann die letzten Unternehmer aus Deutschland ab. Das alles noch mit den Grünen vielleicht? Dann beginnt man damit, dass man die ersten Flughäfen lahm legt um daraus grüne Biotope mit Frösche zu machen. Vielleicht noch die Roth von den Grünen als Außenministerin ! Ich muss aufhören, mir wird schlecht !
3. Gabriel behebt gerade die schlimmsten Fehler
Bhur Yham 20.08.2010
Zitat von sysop30 Prozent oder sogar mehr - der SPD geht es in Umfragen so gut wie schon sehr lange nicht mehr. Mancher in der Partei träumt von der Rückkehr an die Macht, doch bald könnte der Freude Ernüchterung folgen. Denn Chef Sigmar Gabriel ist gerade dabei, schwere Fehler zu begehen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,712714,00.html
"...Einmal hat er aus der Ferne einer griechischen Insel mit dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan geliebäugelt, das nächste Mal das Minderheitenmodell von Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen als denkbar für den Bund bezeichnet, und zuletzt war er drauf und dran, die Rente mit 67 den Abrissbirnen der Partei zu übergeben." Daß das Steinmeier als den letzten noch aktiven SPD-Vernichter nicht paßt, ist klar. Darauf sollte er keine Rücksicht nehmen. Und schon gar nicht auf die Ansicht des Spiegels.
4. aw
kdshp 20.08.2010
Zitat von sysop30 Prozent oder sogar mehr - der SPD geht es in Umfragen so gut wie schon sehr lange nicht mehr. Mancher in der Partei träumt von der Rückkehr an die Macht, doch bald könnte der Freude Ernüchterung folgen. Denn Chef Sigmar Gabriel ist gerade dabei, schwere Fehler zu begehen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,712714,00.html
Hallo, was will man von einer partei und deren politikern erwarten die wirstchaftshörig sind?!
5. Ganz andersrum..
MPeter 20.08.2010
Zitat von herbertDie Selbstdemontage der SPD vor nicht langer Zeit ist noch allen im Kopf. Ein Kurt Beck, den man aus Berlin gescheucht hat, weil man die Labertasche nicht mehr ertragen konnte. Heute sieht man überall die Trümmerwüste, die eine SPD verursacht hat. Da führen sie die Rente mit 67 ein plus Hartz4 und anschliessend wird die Sache Scheibchenweise demontiert um bloss nicht die Wähler zu verärgern. Angenommen, angenommen, die SPD kommt an die Macht! Mit welchen Politikern der jetzigen Kreisklasse will sie denn regieren? Gabriel als Kanzler ? Da hauen dann die letzten Unternehmer aus Deutschland ab. Das alles noch mit den Grünen vielleicht? Dann beginnt man damit, dass man die ersten Flughäfen lahm legt um daraus grüne Biotope mit Frösche zu machen. Vielleicht noch die Roth von den Grünen als Außenministerin ! Ich muss aufhören, mir wird schlecht !
...wenn ich sehe, wie viele Erzkapitalisten es nach der Finanzkrise immer noch gibt wird MIR schlecht!
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Kurzporträts der SPD-Spitze
Parteivorsitzender: Sigmar Gabriel
REUTERS
Mit 51 Jahren ist Gabriel jüngster Parteichef seit Willy Brandt. In der Großen Koalition war er bis Herbst 2009 Umweltminister und profilierte sich im Wahlkampf mit Attacken gegen die Atomkraft. Nach dem Wahldesaster der Sozialdemokraten griff er entschlossen nach dem Parteivorsitz. Gabriel gilt als politisches Naturtalent, geschickter Verkäufer und Selbstvermarkter.

Der gelernte Lehrer aus Goslar ist seit 1977 SPD-Mitglied. Mit 40 Jahren war er jüngster deutscher Ministerpräsident in seinem Heimatland Niedersachsen (1999-2003). Nach der Abwahl wechselte Gabriel nach Berlin und gab ein Intermezzo als "Pop-Beauftragter" der Sozialdemokraten, was ihm eher Spott als Anerkennung einbrachte ("Siggi Pop"). Gabriel ist liiert mit einer Zahnärztin.

Parteivize: Manuela Schwesig
Getty Images
Manuela Schwesig schaffte in nur sechs Jahren den Aufstieg von der Finanzbeamtin zur SPD-Vizechefin. Frank-Walter Steinmeier pries die 36-Jährige als "strahlenden Nordstern der SPD". Im Vorstand soll sie nun die Familienpolitik vorantreiben.

Die gebürtige Brandenburgerin studierte Steuerrecht und folgte ihrem Mann nach Schwerin. Dort engagierte sie sich zunächst in der Kommunalpolitik, bevor sie im Oktober 2008 ins Schweriner Kabinett eintrat - als bundesweit jüngste Landesministerin. Sie ist Mutter eines Sohnes.

Parteivize: Hannelore Kraft
DPA
Die 49-Jährige ist SPD-Landeschefin und Ministerpäsidentin von Nordrhein-Westfalen. Seit Mitte Juli 2010 führt sie eine rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf.

Die gelernte Bankkauffrau und studierte Wirtschaftswissenschaftlerin sieht sich selbst als Pragmatikerin, die keinem SPD-Flügel angehört. Auch ohne den typischen Stallgeruch und die übliche Ochsentour machte sie im größten SPD-Landesverband schnell Karriere - zunächst als Europa- und dann bis Mai 2005 als Wissenschaftsministerin. Später wurde sie Fraktionschefin in Düsseldorf. Kraft ist verheiratet und hat einen Sohn.

Parteivize: Klaus Wowereit
DPA
Regierender Bürgermeister von Berlin und schon seit neun Jahren an der Spitze einer rot-roten Koalition. Gilt deshalb - für nicht wenige in der SPD irrtümlich - als Linker sowie als Wegbereiter einer bundesweiten Öffnung zur Linkspartei. Hoffnungsträger mit Ambitionen auf die nächste Kanzlerkandidatur.

Mit 56 Jahren schon der Senior innerhalb der neuen SPD-Spitze. Gelernter Jurist, passionierter Partygänger, Skat- und Golfspieler. Lebt mit einem Arzt zusammen. Bekanntester Satz, immer noch: "Ich bin schwul - und das ist auch gut so."

Parteivize: Olaf Scholz
AP
Bis Herbst 2009 war der 52-Jährige Bundesarbeitsminister, aber auch jetzt ist er wieder gut beschäftigt: Als Fraktionsvize im Bundestag ist er für Innen und Recht zuständig. Zudem ist er SPD-Landesvorsitzender in Hamburg - mit knapp 97 Prozent wurde er im Juni im Amt bestätigt.

Der Fachanwalt für Arbeitsrecht hat in der SPD schon viele Karrierestationen hinter sich: Innensenator in Hamburg, SPD-Generalsekretär und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Scholz ist verheiratet mit einer Hamburger SPD-Politikerin.

Generalsekretärin: Andrea Nahles
AP
Die 40-Jährige ist schon lange bei der SPD aktiv. Vor ihrer Wahl zur Generalsekretärin war Nahles stellvertretende SPD-Vorsitzende. Einst war sie Chefin der Nachwuchsorganisation Jusos und für kurze Zeit schon einmal als Generalsekretärin vorgesehen: 2005, gegen den Willen von Franz Müntefering, der deshalb nicht mehr Parteichef sein wollte.

Nahles stammt aus Rheinland-Pfalz, sie ist Germanistin und bekennende Katholikin. Sieht sich nicht mehr unbedingt als Vertreterin des linken Flügels. Gilt bei vielen in der SPD als Frau für noch höhere Aufgaben. Liiert mit einem Bonner Kunsthistoriker.

Bundesgeschäftsführerin: Astrid Klug
DDP
Bevor Klug Bundesgeschäftsführerin wurde, war sie als Parlamentarische Umweltstaatssekretärin bei Sigmar Gabriel tätig. Die 42-jährige gelernte Bibliothekarin zählt sich sowohl zu den reformorientierten Netzwerkern als auch zu den SPD-Linken.

(Quelle: dpa)