Mögliches SPD-Bündnis mit Merkel Gabriels Machtfrage

Sigmar Gabriel steht vor schwierigen Wochen. Nach der Wahl muss der SPD-Chef seine Partei möglicherweise in eine Große Koalition führen. Doch bei vielen Genossen ist diese Variante verhasst, und sie gefährdet die Machtoption 2017. Wie soll das alles gutgehen?

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SPD-Vorsitzender Gabriel: Große Koalition oder Opposition?
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SPD-Vorsitzender Gabriel: Große Koalition oder Opposition?


Berlin - Steinbrück hier, Steinbrück da, Steinbrück überall. Die letzten Tage vor der Wahl hat der SPD-Kanzlerkandidat auf Omnipräsenz geschaltet. Radio, Marktplätze, "Circus Halligalli". Es geht darum, für seine Partei so viele Stimmen wie möglich zu organisieren.

Und bald ist Steinbrück dann weg.

Darauf jedenfalls richtet sich seine Partei inzwischen ein. Weil es am Sonntag kaum für die Kanzlerschaft reichen dürfte, wird man künftig wohl ohne den 66-Jährigen auskommen müssen. Steinbrück hat für den Fall einer Niederlage bereits seinen Rückzug angekündigt. Dann rückt in der SPD schnell wieder ein anderer Sozialdemokrat in den Fokus: Sigmar Gabriel.

Der Parteichef hat schwere Wochen vor sich. Er wird - sofern es bei der Wahl kein Debakel gibt - zwar den SPD-Vorsitz behalten dürfen. Trotzdem dürfte es äußerst unangenehm werden für ihn. Bliebe der SPD nur die Opposition, müsste Gabriel mal wieder einen Neuaufbau organisieren. Lockte die Kanzlerin die SPD in eine Große Koalition, würde alles mindestens ebenso schwierig.

Noch hat Gabriel nicht zu erkennen gegeben, wie er zu einer möglichen Neuauflage des Bündnisses steht. "Wir kämpfen für Rot-Grün, sonst nichts", sagt er. Manche Parteifreunde meinen allerdings, bei ihm eine gewisse Sympathie für ein schwarz-rotes Bündnis erkennen zu können.

Ganz so einfach ist es nicht

Deutet nicht der von ihm einberufene Parteikonvent darauf hin, dass er sich das Bündnis absegnen lassen will? Wäre er als Vizekanzler nicht Deutschlands mächtigster Mann? Und könnte er mit Hilfe des Außenministeriums nicht nebenbei noch sein Flegel-Image aufpolieren? Ja. Aber ganz so einfach ist es nicht.

In weiten Teilen der SPD ist Schwarz-Rot verhasst. Gabriel weiß das, er hat ein gutes Gespür für die Parteiseele. Intern hat er deshalb angekündigt, die Mitglieder in irgendeiner Form in eine Entscheidung über die nächste Koalition einbeziehen. Nur wie? Fragt er sie vor möglichen Koalitionsverhandlungen, riskiert er, dass die Partei ihm einen Strich durch die Rechnung macht. Lässt er nur ein Verhandlungsergebnis abstimmen, müsste er sich wohl den Vorwurf der Scheinbeteiligung gefallen lassen. Damit fängt es schon an.

Nicht weniger kompliziert ist die Frage, wie eine Neuauflage der Großen Koalition eigentlich aussehen müsste, damit vier Jahre später nicht wieder alles so schlimm endet wie 2009. Das Machtzentrum der SPD ins Kabinett zu verlagern, wie einst mit Franz Müntefering, hat schlecht funktioniert. Die Kanzlerin hat alles überstrahlt. Gabriel könnte also versuchen, die Kräfte in der Fraktion zu bündeln, sich selbst zu deren Chef zu machen und eine Art Opposition in der Regierung zu schaffen. Aber weder will in der Fraktion jemand Gabriel als Chef, noch ist Krawall gegen die eigenen Kabinettsmitglieder eine Garantie dafür, bei der nächsten Bundestagswahl gut abzuschneiden.

Womit wir bei der Frage sind, was eigentlich aus Gabriel persönlich werden würde. Für den Job des Finanzministers qualifiziert ihn wenig. Zudem müsste er sich in Sachen Schuldenbremse ständig mit den Ländern anlegen, also auch den eigenen Ministerpräsidenten. Als Arbeits- und Sozialminister könnte er den Mindestlohn einführen und die Leiharbeit begrenzen. Aber Andrea Nahles würde das auch gerne machen.

Große Koalition würde Linkspartei wiederbeleben

Also doch Außenminister? Das wäre auf den ersten Blick charmant. Gabriel könnte versuchen, den Staatsmann zu üben und sich für die nächste Kanzlerkandidatur in Stellung zu bringen, wie einst Willy Brandt in der ersten Großen Koalition. Nur: Übernimmt er das Außenamt, ist er raus aus der innenpolitischen Debatte. Die Deutschen könnten dann vielleicht etwas ruhiger schlafen, aber die Partei hätte ohne ihn größere Schwierigkeiten, sich von der Union abzugrenzen. Keine optimale Voraussetzung für den nächsten Wahlkampf.

Überhaupt würde eine Große Koalition den nächsten Wahlkampf der SPD wohl massiv erschweren. Strategisch, das wird gerne übersehen, hätte ein Bündnis mit der Union den großen Nachteil, dass die Linkspartei auf einen Schlag wieder ihren Lieblingsfeind hätte: regierende Genossen. Man muss kein Linken-Kenner sein, um sich auszumalen, wie Sahra Wagenknecht Schwarz-Rot nutzen würde, um die eigenen Leute zu mobilisieren. Eine Annäherung der SPD an die SED-Nachfolger wäre wohl auf Jahre unmöglich, ein Projekt Rot-Rot-Grün noch weniger denkbar als jetzt schon. Kann Gabriel sich das leisten?

Alles kompliziert. Aber jetzt ist erst mal gute Laune angesagt. Am Donnerstag wird der Parteichef mit anderen Spitzengenossen am Berliner Alexanderplatz auftreten. Es ist die Abschlusskundgebung der Genossen. Über die Große Koalition muss Gabriel da glücklicherweise noch nicht reden. Stattdessen kann er nochmal von Rot-Grün träumen.

Und Peer Steinbrück feiern. Noch ist er ja da.



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hanseat52 17.09.2013
1. Doch nicht so schwierig
Angie bekommt eine Minderheitsregierung mit UNterstützung in Euro-Fragen angeboten oder große Koalition ohne Merkel oder wahlweise die CSU. Klare Optionen, Herr Kauder!!!!!
biwak 17.09.2013
2. Das alte Sprichwort:
Gleich und gleich gesellt sich gern.
spmc-126530666661109 17.09.2013
3. Es bleibt zu hoffen, daß Steinbrück als
Verhandlungsführer der SPD derart zwiebelt, daß es keine große Koalition gibt. Eine große Koalition mit Gabriel als Vizekanzler würde die SPD zerreissen, viele Mitglieder würden in die innere Emigration abtauchen oder austreten. Gabriel sollte seinen Ehrgeiz zugunsten der SPD hintanstellen.
immernachdenklicher 17.09.2013
4. Nur einmal Rückgrad zeigen
Zitat von sysopDPASigmar Gabriel steht vor schwierigen Wochen. Nach der Wahl muss der SPD-Chef seine Partei möglicherweise in eine Große Koalition führen. Doch bei vielen Genossen ist diese Variante verhasst, und sie gefährdet die Machtoption 2017. Wie soll das alles gutgehen? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-und-gabriel-bereitet-sich-auf-grosse-koalition-mit-merkel-vor-a-922718.html
Lieber ehrenvoll in die Opposition, als um die (vermeintliche) Macht schleimen.
PeterShaw 17.09.2013
5. Keine Frage!
Zitat von sysopDPASigmar Gabriel steht vor schwierigen Wochen. Nach der Wahl muss der SPD-Chef seine Partei möglicherweise in eine Große Koalition führen. Doch bei vielen Genossen ist diese Variante verhasst, und sie gefährdet die Machtoption 2017. Wie soll das alles gutgehen? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-und-gabriel-bereitet-sich-auf-grosse-koalition-mit-merkel-vor-a-922718.html
Gabriel ist ein Machtmops. Wenn es sich rechnen sollte, wird er versuchen sich die Kanzlerschaft über Rot-Rot-Grün zu sichern. Wenn ihm die Zukunft der Partei wichtiger wäre als seine Person, hätte er sich in der Vergangenheit anders verhalten.
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