Kommunalwahl: SPD und Grüne legen in Schleswig-Holstein zu

Parteichefs Böge (CDU, rechts) , Kastner (Grüne) und Stegner (SPD): Niemand ist so richtig fröhlich nach der Wahl Zur Großansicht
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Parteichefs Böge (CDU, rechts) , Kastner (Grüne) und Stegner (SPD): Niemand ist so richtig fröhlich nach der Wahl

Sie regieren in Kiel und haben bei der Kommunalwahl dazugewonnen - allerdings erreichten SPD und Grüne weniger Zuwachs als erwartet. Stärkste Kraft in den Gemeinden Schleswig-Holsteins bleibt die CDU. In Lübeck errang die Satire-Partei "Die Partei" einen Sitz in der Bürgerschaft.

Kiel - Ein Jahr nach dem Machtwechsel in Schleswig-Holstein haben die Regierungsparteien SPD und Grüne bei den Kommunalwahlen weniger stark zugelegt als von ihnen erhofft. Zwar verbesserten sie am Sonntag ihr Ergebnis in den Kreisen und kreisfreien Städten, insgesamt blieben sie aber hinter der für sie siegreichen Landtagswahl zurück. Dagegen behauptete die CDU ihre Position als stärkste Kraft.

Die Wahlbeteiligung fiel mit 46,7 Prozent auf ein historisches Tief. 2008 hatte sie 49,4 Prozent betragen. Etwa 2,35 Millionen Menschen waren zur Wahl von Gemeinde- und Kreisparlamenten aufgerufen.

Die Ergebnisse des vorläufigen amtlichen Endergebnisses im Überblick:

  • Die CDU kommt auf 38,9 Prozent, 0,3 Prozentpunkte mehr als bei der Kommunalwahl 2008.
  • Die SPD von Ministerpräsident Torsten Albig legt um 3,2 Punkte auf 29,8 Prozent zu.
  • Noch etwas weiter können sich die Grünen steigern, sie erreichen 13,7 Prozent - ein Plus von 3,4.
  • Die FDP erleidet mit einem Minus von 4,0 Punkten erhebliche Einbußen und kommt auf 5 Prozent.
  • Der Südschleswigsche Wählerverband als dritte Regierungspartei bleibt mit 2,9 Prozent annähernd gleich stark (minus 0,1).
  • Die erstmals bei einer Kommunalwahl angetretenen Piraten erreichen 1,6 Prozent.
  • Die Linke schrumpft auf 2,5 Prozent (minus 4,4).

Die Partei des Satirikers Martin Sonneborn gewann einen Bürgerschaftssitz in Lübeck. Die Vereinigung erhielt in der Hansestadt 1,3 Prozent der Stimmen. Da es bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, kann sie in die Bürgerschaft einziehen. Die Vereinigung heißt mit vollem Namen Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative - kurz: Die Partei. Bei der Bundestagswahl 2009 war sie nicht zugelassen, an anderen Wahlen hat Die Partei aber bereits teilgenommen. Sonneborn macht für SPIEGEL ONLINE die Satirerubrik SPAM.

Für die Regierungsparteien SPD, Grüne und SSW ist der Erfolg eher mäßig. Zusammen kommen sie auf 46,4 Prozent. Das sind 1,8 Prozentpunkte weniger als bei der Landtagswahl 2012 (48,2 Prozent). Die CDU hatte bei der Abstimmung im vergangenen Jahr 30,8 Prozent erreicht, bei den Wahlen in den Kommunen schnitt sie nun deutlich besser ab.

Albig fand das Ergebnis für die SPD unerfreulich. Anspruch seiner Partei müsse es immer sein, stärkste Kraft zu sein und die 40 Prozent im Blick zu haben. "Davon sind wir noch 'ne ganze Ecke weg", sagte der Ministerpräsident. Der neue CDU-Landeschef Reimer Böge sagte dagegen, seine Partei habe sich nach dem Führungswechsel im März sehr schnell stabilisiert.

cai/heb/dpa/AFP

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insgesamt 34 Beiträge
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1. Wahlbeteiligung 46,7%?
tsitsinotis 26.05.2013
Wahl ungültig!
2. Solange...
lmademo 27.05.2013
Zitat von sysopDPASie regieren in Kiel, und sie haben bei der Kommunalwahl dazugewonnen -allerdings erreichten SPD und Grüne weniger Zuwachs als von ihnen erwartet. Stärkste Kraft in den Gemeinden Schleswig-Holsteins bleibt die CDU. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-und-gruene-legen-bei-kommunalwahl-in-schleswig-holstein-zu-a-902020.html
der Brotkorb noch auf dem Tisch steht.. wird der Michel immer die CDU Wählen...TOLL!
3. ANgesichts des Blocks.....
curti 27.05.2013
Zitat von sysopDPASie regieren in Kiel, und sie haben bei der Kommunalwahl dazugewonnen -allerdings erreichten SPD und Grüne weniger Zuwachs als von ihnen erwartet. Stärkste Kraft in den Gemeinden Schleswig-Holsteins bleibt die CDU. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-und-gruene-legen-bei-kommunalwahl-in-schleswig-holstein-zu-a-902020.html
....der Einheitspartei aus CFGS und der weiteren Isolation der Linke, stellt Die Partei eine zunehmend ernst zu nehmende Alternative dar. Dies verstanden da so zumindest die tatsächliche Polit-Show vorgeführt wird. Das via Bundestag wäre der Clou, die Offenbarung schlechthin und damit gut für die Demokratie!
4.
Wololooo 27.05.2013
Wer bei 46% noch von Volksvertretern spricht, sollte sich mal Gedanken machen. Eine solche Wahlbeteiligung macht die Resignation der Wähler deutlich, sowieso nichts ändern zu können, da eh immer die gleichen Volksparteien gewählt werden. Am besten sollten die Plätze in Größenordnung der Nichtwähler einfach nicht besetzt werden.
5. Wenig erfreulich
voltaire001 27.05.2013
ist sicher das Abschneiden gewisser Parteien. Dass die Grünen trotz der Diskussion um ihre pädophile Vergangenheit zulegen konnte, ist verwunderlich.
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