SPD: Unterstützung für Mitgliederentscheid über Kanzlerkandidatur

Berlin - Mehrere SPD-Landesverbände haben den neuerlichen Vorstoß von Parteichef Sigmar Gabriel begrüßt, den SPD-Kanzlerkandidaten im Falle mehrerer Bewerber per Mitgliederentscheid zu bestimmen. "Das ist eine gute Idee", sagte Schleswig-Holsteins Landeschef Ralf Stegner SPIEGEL ONLINE. Ein solches Modell würde der Öffentlichkeit signalisieren, dass die SPD eine stärkere Beteiligung der Mitglieder nicht nur theoretisch beschließe, sondern auch wirklich umsetze. "Ein Mitgliederentscheid über die Kanzlerkandidatur kann einen erheblichen mobilisierenden Effekt haben in Richtung Bundestagswahl."

Ähnlich äußerte sich Stegners bayerischer Kollege Florian Pronold. "Wenn es zwei Kandidaten gibt, ist das sicher eine belebende, innerparteiliche Mobilisierung", sagte Pronold. Nils Schmid, SPD-Landeschef von Baden-Württemberg, sprach sich für einen noch weitergehenden Schritt aus. "Wenn man sich die französischen Sozialisten als Vorbild nimmt, kann man sich überlegen, auch Nicht-SPD-Mitglieder abstimmen zu lassen. Dies gäbe der Volkspartei SPD einen breiteren Resonanzboden."

Einen Mitgliederentscheid im Falle mehrerer Bewerber hatte am Mittwoch Parteichef Gabriel bei einem Auftritt mit Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück zum wiederholten Mal ins Spiel gebracht. Alle drei werden innerparteilich als mögliche Kanzlerkandidaten gehandelt. Vor allem Steinmeier und Steinbrück gelten jedoch als Gegner einer Urwahl. Sie halten das Risiko für zu hoch und fürchten, dass der Verlierer in einem Duell politisch schwer beschädigt wäre.

Stegner sagte, er teile diese Skepsis nicht. "Das Argument ist nicht stichhaltig", sagte er. "Wenn man sagt, der Verlierer wäre später politisch erledigt, würde man das Instrument diskreditieren." Wettbewerb bedeute stets, dass nicht jeder gewinnen könne. "Abstimmungsniederlagen gehören zudem zur politischen Biografie. Sie müssen einen nicht schwächen, sondern können einen auch stärken", so Stegner. Stegner verlor im vergangenen Jahr einen Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur in Schleswig-Holstein. Seine Funktion als Landeschef konnte er jedoch behalten.