Nach Kritik von Olaf Scholz SPD-Vize Stegner warnt vor Parteitratsch

In die Debatte um den künftigen SPD-Kurs schalten sich weitere Sozialdemokraten ein: Parteivize Schäfer-Gümbel unterstützt ein Schulz-kritisches Papier von Olaf Scholz, andere Genossen mahnen zur Vorsicht.

Ralf Stegner
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Ralf Stegner


SPD-Vize Ralf Stegner hat Parteichef Martin Schulz gegen Kritik aus den eigenen Reihen in Schutz genommen. Stattdessen rief er dazu auf, nicht schlecht übereinander zu reden. Damit spielte er offensichtlich auch auf SPD-Vize Olaf Scholz an. Der hatte in einem internen Papier vor "Ausflüchten" bei der Analyse der historischen Wahlniederlage bei der Bundestagswahl gewarnt - und dabei auch indirekt Parteichef Schulz kritisiert.

Wichtig sei zu verstehen, "dass die Gegner nicht in der eigenen Partei sind", sagte Stegner im Deutschlandfunk. Die SPD müsse sich mit den anderen Parteien auseinandersetzen. "Dazu müssen alle beitragen, auch seine Stellvertreter." Er betonte: "Das sollten wir alle miteinander tun."

Scholz hatte in dem Schreiben eine "schonungslose Betrachtung der Lage" gefordert. Das Papier liegt auch SPIEGEL ONLINE vor. Weder fehlende Mobilisierung der eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung, heißt es dort. Die Probleme der Partei seien "grundsätzlicher".

SPD-Vize Schäfer-Gümbel unterstützt Scholz

Hamburgs Erster Bürgermeister gilt vielen Beobachtern als potenzieller Gegenspieler des angeschlagenen Parteichefs. Rückendeckung bekam er von einem weiteren SPD-Vize: "Olaf Scholz hat ein sehr kluges und zielführendes Papier vorgelegt, in dem viele wichtige Hinweise stehen. Die sollten wir beachten", sagte Thorsten Schäfer-Gümbel den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND).

Deutungen, wonach hinter der inhaltlichen Debatte ein Machtkampf stehe, wies Schäfer-Gümbel zurück. "Mit Personal-Diskussionen hat das alles rein gar nichts zu tun", sagte er. Der wichtigste Satz des Papiers sei, dass "die Würde der Arbeit im Zentrum der SPD-Politik stehen muss und dass daran nie wieder jemand zweifeln darf. Diesen Satz unterschreibe ich zu 100 Prozent", sagte Schäfer-Gümbel.

Bremens sozialdemokratischer Regierungschef Carsten Sieling bezeichnete das Papier als wichtigen Impuls für die an diesem Wochenende beginnenden SPD-Regionalkonferenzen: "Die Einschätzungen und Bewertungen von Olaf Scholz sind treffend und notwendig für die Bewältigung der Aufgaben, vor denen die SPD steht", sagte er.

Scholz: "Wir werden uns komplett hinterfragen"

Ähnlich wie Stegner wiederum äußerte sich der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs. Der warnte im "Tagesspiegel" ebenfalls davor, aus der inhaltlichen Diskussion eine grundsätzliche Personaldebatte zu machen.

Parteichef Schulz hatte nach der Wahl eine Neuaufstellung der Partei angekündigt. In einem Gastbeitrag für die Parteizeitung "Vorwärts" machte er das erneut deutlich: Eine fundamentale und tiefgreifende Erneuerung sei unabdingbar. "Wir werden uns komplett hinterfragen", heißt es in dem Beitrag.

Zuletzt hatte die Partei bei ihrer personellen Neuausrichtung kein gutes Bild abgegeben. Insbesondere die Personalie Lars Klingbeil, der neuer Generalsekretär werden soll, hatte in der Partei für Ärger gesorgt. Die SPD-Frauen hatten sich eine weibliche Besetzung gewünscht.

aev/mho/dpa



insgesamt 15 Beiträge
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campus22 27.10.2017
1. Wer sich einen Schulz leistet ... dem ist eh nicht mehr zu helfen.
Selbst als (ehrenamtlicher) Bürgermeister der Kleinstadt Würselen hat er nichts auf die Reihe gebracht, außer die Stadt mit dem Spaßbad in den Bankrott zu treiben. Dann als Politversager nach Brüssel weggelobt, dort Freunde und Bekannte mit gut dotierten Posten versorgt und selbst Millionen (Steuergelder) kassiert. Und jetzt „…Mut zur Kapitalismuskritik fassen" Hahaha, geht´s noch?! Für seine Amigoaffären, Monstergehalt, getürkte Sitzungslisteneinträgen usw. fängt sich der gescheiterte 101% Ich-Werde-Kanzler noch eine Rüge selbst von seinen EU-Spezln Warum bitte schön wurde dieser Mann als Heilsbringer der SPD oder gar unseres Landes eigentlich so hochgejubelt? Sind wir alle so anspruchslos geworden? Nachdem der Spesenritter die BT-Wahl grandios versemmelt hat und man sich sein aktuelles Gehampele so anschaut liegt sein Parteifreund von Dohnanyi wohl doch nicht so falsch wenn er sagt: Schulz kann´s nicht! Lohnt sich zu Schulz noch was? Allenfalls mit Django Asül, denn der hatte schon recht als er meinte, beim nächsten Maibockanstich 2018 im HB weiß niemand mehr wer Herr Schulz eigentlich war. Tipp an die SPD: denk an das Dakota Zitat: "Wenn du entdeckst dass du ein totes Pferd reitest, steig ab!"
ark95630 27.10.2017
2. Absurd
Wichtig sei zu verstehen, "dass die Gegner nicht in der eigenen Partei sind", sagte Stegner. Doch! Gerade Genossen wie er sind die größten Stimmenbringer für andere Parteien.
Irene56 27.10.2017
3. Stegner
Stegner, Oppermann, Nahles, allein schon diese drei waren für viele meiner Bekannten mit ein Grund, die SPD nicht mehr zu wählen. Was hier den Wählern zugemutet wird, dann noch ein Schulz obendrauf, ist nicht mehr zu toppen. Hoffen wir mal, dass sie in vier Jahren wenigstens die 20 % noch halten können. Ihr Gang in die Opposition ist genau das, was die SPD eigentlich am besten kann, die Opposition. Schreien, fordern, andere attackieren, aber für nichts die Verantwortung übernehmen und nichts auf die Reihe bekommen. Ganz nebenbei helfen sie damit auch noch ihren Busenfreunden im Geiste, den Grünen. Mit knapp 8,9 % erpressen diese jetzt die CDU/CSU, um ihre diffusen Träume durchzusetzen und unbedingt in die Regierung zu kommen. Was sich hier in Deutschland abspielt, hat mit Demokratie und Politik für die Bürger rein gar nichts mehr zu tun. Hier findet ein Kampf um die Tröge statt, mittlerweile sitzen schon über 700 Kämpfer im Selbstbedienungsladen Bundestag, nicht mehr zu verdrängen und abgesichert bis zum Tode. Weiter so.
Flotto 27.10.2017
4. News?
Es ist seit Wehner, Brandt und Schmidt und später Schröder eine gute alte Parteitradition: Der grösste Feind der SPD ist die SPD.
dr.könig 27.10.2017
5. Ein neuer SPD Chef muss her
Die Kritik von Herrn Scholz ist in der Sache berechtigt. Hier ist Frau Nahles schon auf dem richtigen Weg. Martin Schulz hat seine Chance gehabt. Er hat sie nicht genutzt ! Ich schlage unseren geschäftsführend amtierenden Justizminister Heiko Schulz zum neuen SPD Chef vor. Jung, dynamisch, mit guten Ideen und nicht so rechtslastig wie Herr Scholz.
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