SPD-Fraktion Warnschuss für Nahles

In vier Wochen will Andrea Nahles zur Parteichefin gewählt werden, doch in der SPD herrscht Unruhe. In der Fraktion scheiterte Nahles nun überraschend mit einem Personalvorschlag.

Andrea Nahles vor der Fraktionssitzung
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Andrea Nahles vor der Fraktionssitzung


Die Große Koalition steht, Union und SPD regieren seit einigen Tagen wieder. Bei den Sozialdemokraten gärt es jedoch weiter. Am Dienstag bekam das SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles zu spüren, die - möchte man denken - unumstrittene Nummer eins der Genossen.

In der Fraktionssitzung ging es am Nachmittag um die Frage, wer für die SPD den Ausschuss Arbeit und Soziales führen soll. Eigentlich ist das keine große Sache, die Besetzung von Ausschuss-Chefposten ist in der Regel Routine. Aber der Arbeitsausschuss ist nicht irgendein Gremium, der Bereich gehört zur Kernidentität der Sozialdemokraten. Ausgerechnet hier kam es überraschend zu einer Kampfabstimmung.

Der Hamburger Matthias Bartke trat gegen den Baden-Württemberger Martin Rosemann an. Rosemann war der ausdrückliche Vorschlag von Nahles und dem Fraktionsvorstand. Die Chefin bat zu Beginn der Sitzung um Zustimmung für ihren Vorschlag. Doch siehe da: Bartke gewann. Und das auch noch haushoch.

Von einer "Klatsche" für Nahles war in der Fraktion anschließend die Rede, manch einer sprach sogar schon von einem "schleichenden Autoritätsverlust". Das mag ein wenig übertrieben sein. Nahles wird die Schlappe verkraften, sie hat in den vergangenen Wochen viele Personalien durchgesetzt. Außerdem ist die Kampfkandidatur um den Ausschussvorsitz nicht die erste Stichwahl in der Geschichte der SPD-Fraktion.

Trotzdem ist es bemerkenswert, dass Nahles - von der es heißt, sie kenne die Partei wie niemand anders - so früh in der Legislaturperiode eine Niederlage in den eigenen Reihen kassiert. Gemeinhin sind die Abgeordneten zum Start einer Amtszeit geneigt, ihrer Nummer eins alle Wünsche zu gewähren. Aber das Votum vom Dienstag zeigt, dass sich in den vergangenen Wochen doch einiges an Unmut über Nahles' Führungsstil aufgestaut haben könnte.

Die pragmatischen "Seeheimer" fühlen sich in der Kabinettsaufstellung übergangen. Zudem wird Nahles von ihren Kritikern zur Last gelegt, noch vor ihrer Wahl zur Parteichefin die Weichen im Willy-Brandt-Haus neu gestellt zu haben: Neuer Bundesgeschäftsführer soll möglichst bald ihr enger Vertrauter Thorben Albrecht werden, obwohl der Posten erst vor wenigen Monaten mit Nancy Böhning neu besetzt worden war. Generalsekretär Lars Klingbeil könnte es in der Parteizentrale - eingeklemmt zwischen Nahles und Albrecht - künftig etwas schwerer haben.

Und dann ist da noch Hubertus Heil: Dass Nahles ihn zum Arbeitsminister machte, ist in der SPD nicht unumstritten. Auf dem linken Flügel fürchten manche, Heil könne die Sozialpolitik etwas vernachlässigen.

Wie groß der Ärger über Nahles ist, wird sich aber erst auf dem Parteitag zeigen. In Wiesbaden will sich Nahles am 22. April zur neuen Parteichefin wählen lassen. Wie gut ihr Ergebnis wird, dürfte auch davon abhängen, ob es ihr gelingt, in ihrer Rede eine glaubwürdigen Erneuerungskurs zu skizzieren. In der Partei heißt es, Nahles wolle sich über Ostern ein paar Tage frei nehmen und sich auf den wichtigen Auftritt vorbereiten.

vme

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insgesamt 59 Beiträge
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Seite 1
Wunddermann 20.03.2018
1. warum ...
warum wird eigentlich ständig bei jeder Wahl, für die mehr als eine Person kandidiert, von Kampfkandidatur oder ähnlichem gesprochen? Und wieso muss es dann gleich wieder Sieger und Verlierer geben? Genau diese Vorgehensweise führt im Endeffekt doch dazu, dass vorab in Hinterzimmern Absprachen getroffen werden, um solche Wahlen zu vermeiden. Und das will doch niemand.
Spr. 20.03.2018
2. Wahl? Kampfabstimmung?
Also wenn nur eine Person zur Wahl steht, dann soll das eine Wahl sein? Die "Wahl" mit einem einzigen Kandidaten ist eine reine Showveranstaltung! Da wäre es ehrlicher, diese Person gleich ohne Pseudowahl zu bestimmen. Gibt es zwei Kandidaten, ist es eine Kampfabstimmung? Hallo? Erst wenn mindestens zwei Kandidaten zur Wahl stehen, kann man überhaupt von einer Wahl reden! Alles andere ist pures Polittheater! Bei solchem Polittheater braucht sich niemand zu wundern, dass immer mehr Wähler der Parteien und deren Politiker überdrüssig werden!
die Stechmücke 20.03.2018
3. Aus dem Funken kann die Flamme schlagen
Das brodeln innerhalb der SPD ist ein Reflex, dass die sozialdemokratischen Wurzeln noch nicht ganz trockengelegt sind. Man spricht wieder von der aufgehenden Schere zwischen arm und reich. Erneuerung müsste als erstes adressieren, signifikante Erhöhung des Mindestlohnes und signifikante Erhöhung des Spitzensteuersatzes und und eine Bildungsoffensive (gebildete Bürger sind eine mächtige Waffe). Interessant zu beobachten wie die SPD Basis mit der Führung umgeht.
Andre V 20.03.2018
4.
Zitat von die StechmückeDas brodeln innerhalb der SPD ist ein Reflex, dass die sozialdemokratischen Wurzeln noch nicht ganz trockengelegt sind. Man spricht wieder von der aufgehenden Schere zwischen arm und reich. Erneuerung müsste als erstes adressieren, signifikante Erhöhung des Mindestlohnes und signifikante Erhöhung des Spitzensteuersatzes und und eine Bildungsoffensive (gebildete Bürger sind eine mächtige Waffe). Interessant zu beobachten wie die SPD Basis mit der Führung umgeht.
Man sollte aus dieser Maus jetzt keinen Elefanten machen. Es geht um den Vorsitz eines wichtigen Ausschusses, mit TV-Garantie dann und wann und vielleicht 2.000 Euro monatlich zusätzlich. Mehr nicht. Als Vorsitz macht man keine Politik, sondern moderiert. Die Politik machen die Obleute im Ausschuss und die FAK (Fraktionsarbeitskreise) der, ja, Fraktion. Disclaimer: Ich 'kenne' Martin Rosemann aus Jusozeiten in B-W. Er hat auf mich nie den Eindruck eines Revoluzzers gemacht, im Gegenteil.
burlei 20.03.2018
5. @Spr., #2
Polittheater? Wieso? War doch alles da, was man für eine Wahl innerhalb einer demokratischen Partei benötigt. Zwei Kandidaten (Matthias Bartke, Martin Rosemann), eine Wahl, ein Sieger (Matthias Bartke), der *nicht* dem Wunsch der Parteivorsitzenden entsprach. Demokratischer geht es nicht. Gut, es ist ungewöhnlich für andere Parteien eine Wahl zu haben und bei Ein-Themen-Parteien am rechten Rand völlig unmöglich. Das wird es aber nicht sein, was Sie so aufregt. Es ist die einfache Nennung der SPD, die Ihnen den Blutdruck nach oben treibt, nicht die Wahl eines Ausschussvorsitzenden bzw. eines Kandidaten für diesen Posten. Gewöhnen Sie sich daran. Bei der SPD herrschen demokratische Zustände und kein "Führerprinzip". Das müssen Sie woanders suchen.
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