SPD-Zukunft Die Gefährdete

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles soll ihre traumatisierte Partei als designierte Parteichefin stabilisieren und in eine Große Koalition führen. Doch wie weit wird ihr Politikstil sie tragen?

SPD-Politikerin Nahles
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SPD-Politikerin Nahles

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Andrea Nahles muss noch warten. Bis zum Parteitag im April wird Olaf Scholz die SPD kommissarisch leiten, sie selbst wurde von Vorstand und Präsidium als Kandidatin für die dann anstehende Wahl zum Parteivorsitz vorgeschlagen. Die Sozialdemokratin ist auf dem Weg nach ganz oben - zu beneiden ist sie nicht. Sie muss den Patienten SPD in einer möglicherweise langen Phase der Rekonvaleszenz wieder aufbauen. Vielleicht wird sie dann eines Tages noch die erste Kanzlerkandidatin der Partei.

Dass sie das Zeug hat, sich auch in rauer Witterung zu halten, hat Nahles längst bewiesen. Von der Männerwelt in ihrer Partei lernte sie als Juso-Chefin in den Neunzigerjahren, worauf es ankommt - auf Bündnisse, auf einen Kreis von Vertrauten, auf Absprachen, auf Berechenbarkeit. Wer Nahles erlebt hat, weiß, dass sie sehr unangenehm werden kann, wenn ihr Vertrauen missbraucht wird. Diese Härte ist im politischen Überlebenskampf notwendig.

Die Männer haben sich blamiert oder bleiben blass

In den turbulenten Zeiten, die die SPD derzeit durchlebt, kann Nahles der Partei also ein Zentrum sein. Auch wenn ihr Agieren in der jetzigen Krise nicht glücklich war - sie unterstützte den Versuch von Parteichef Martin Schulz, sich ins Kabinett zu retten, sie unterschätzte die Stimmung an der Basis, die sich nicht mehr so einfach von oben leiten lassen will und gegen eine vorschnelle Festlegung an der Parteispitze war. Doch wie es aussieht, wird es am Ende auf sie hinauslaufen.

Viele Alternativen hat die Partei ohnehin nicht mehr - die männliche Riege hat sich blamiert oder bleibt blass. Weibliche Konkurrenz ist vorerst nicht zu sehen: Manuela Schwesig ist seit Kurzem Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern, der rheinland-pfälzischen Regierungschefin Malu Dreyer werden keine bundespolitischen Ambitionen nachgesagt.

Bleibt Nahles, die mit 47 Jahren auf eine ansehnliche politische Karriere zurückblicken kann: Juso-Chefin, Generalsekretärin, Kabinettsmitglied. Sie hat, zumal als Arbeitsministerin, mitunter einen klaren Blick für die Wirklichkeit an den Tag gelegt - gemessen an dem Umstand, dass sie einst aus dem linken Juso-Verband kam, der sich gerne in Nischenthemen einrichtet. Es war ausgerechnet Nahles, die vor zwei Jahren dem Kabinett einen Gesetzentwurf vorlegte, der bestimmt, dass EU-Ausländer erst dann Sozialleistungen bekommen können, wenn sie fünf Jahre in Deutschland gearbeitet haben. Das Gesetz der damaligen Großen Koalition war eine Botschaft an EU-Neulinge wie Rumänien und Bulgarien, von wo eine Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme beobachtet wurde.

Nahles reagierte damals - unausgesprochen auch unter dem Eindruck des vorherigen Flüchtlingsandrangs - auf das Abschmelzen der Kernklientel der SPD, der klassischen Industriearbeiter. Diese Gruppe misstraut einem liberalen Migrationskurs, flüchtet sich in die Wahlabstinenz oder wendet sich gleich der rechtspopulistischen AfD zu. Der "rechte" Kurs der "linken" Nahles wurde damals von vielen nur am Rande wahrgenommen, zeigt aber, wie unideologisch sie agieren kann.

Alte Sprüche in Endlosschleife

Bei allen positiven Attributen, die Nahles mitbringt, trägt sie jedoch an einer Bürde, an der womöglich ein ganz großer Erfolg scheitern könnte - es ist ihr gelegentlicher Hang zu den lauten Tönen: Als Jusochefin dröhnte sie 1996, "wer nicht ausbildet, wird umgelegt", im Bundestag trällerte sie als SPD-Generalsekretärin 2013 das Pippi-Langstrumpf-Lied "Ich mach' mir die Welt, widde widde wie sie mir gefällt", zuletzt irritierte sie nach der Wahlniederlage 2017 mit einer Attacke gegen die Union - "und ab morgen kriegen sie in die Fresse".

Diese Sprücheklopferei mag bei manchen in der SPD gut ankommen, außerhalb der SPD kommen solche Witzeleien nicht an. Die Deutschen wollen, wenn es um Politik geht, immer noch und zum Glück Ernsthaftigkeit. Das hat der frühere FDP-Vorsitzende und spätere Außenminister Guido Westerwelle bis zu seinem Lebensende spüren müssen, nie wurde er das zeitweise von ihm gepflegte Bild des angestrengt-spielerischen Wahlkämpfers los. Auch der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück tat sich 2013 keinen Gefallen, als er sich mit Stinkefinger ablichten ließ. Der unaufgeregte Politikstil der Kanzlerin wurde dadurch selbst Merkel-Kritikern wieder sympathisch.

Nahles ist also gewarnt. Ihr werden die früheren Sprüche in diesen Tagen immer wieder wie in einer Endlosschleife vorgehalten. Wenn sie solche Blödeleien und Ausfälle künftig nicht abstellt, wird sie eines Tages zur Kategorie jenes Politikertypus gezählt werden müssen, der zwar für begabt gehalten wird, sich in entscheidenden Momenten aber selbst mit seiner überbordenden Persönlichkeit in die Quere kommt. Und von denen hatte die SPD in den vergangenen Jahren einige - jüngstes Beispiel ist der Ex-oder-vielleicht-doch-noch-wieder-Außenminister Sigmar Gabriel.

Wenn es um die Repräsentation ihres Landes geht, wollen die Deutschen in ihrer übergroßen Mehrheit auf drei Posten immer noch Vertreter, die sich unter Kontrolle haben: Bundespräsident, Fußballbundestrainer und Bundeskanzler.

insgesamt 71 Beiträge
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Seite 1
luckysailor 14.02.2018
1. Eher Gefärderin als Gefährdete
Nahles hat in den vergangenen alle krassen Fehleinschätzungen und Fehlentscheidungen ihres Parteichefs im Vorstand der Partei bzw. der Fraktion widerspruchslos mitgetragen. Sie trägt damit eine massive Mitschuld am desolaten Bild, das ihre Partei abgibt. Für die erforderliche Neuausrichtung ist sie eher eine Gefahr und nur deshalb selbst gefährdet, was ihre Zukunftschancen in der Führung dieser Chaotentruppe betrifft. "Große Fresse" hilft dieser (ehemaligen) Volkspartei sicherlich nicht!
marialeidenberg 14.02.2018
2. Haben Sie da etwas durcheinander bekommen?
'Andrea Nahles soll ihre traumatisierte Partei als kommissarische Parteichefin stabilisieren und in eine Große Koalition führen.', lese ich da. Habe ich da etwas falsch verstanden oder ist Olaf Scholz schon wieder abgemeiert? Frau Nahles sollte nach meiner Erinnerung erst zur Parteichefin (ohne einschränkenden Zusatz) gewählt werden bevor sie das Mitgliedervotum pro oder contra Koalition exekutiert. Bis dahin sollte Olaf Scholz die Geschäfte der Partei kommissarisch führen. Aber bei der SPD ist momentan ja alles möglich.
briefzentrum 14.02.2018
3. Cholerisch, prollig, machthungrig
Auch wenn man gerne sagt, bei einem Mann würde man gar nicht erst über diese Eigenschaften sprechen, so ist doch bei näherer Betrachtung in Deutschland mit diesen Merkmalen noch niemand Bundeskanzler geworden. Diese Wadenbeißer-Mentalität reicht vielleicht für eine Fraktionsvorsitzende oder Generalsekretärin. Für eine Parteichefin oder künftige Regierungschefin ist das zu wenig und das falsche Profil. Als solche bräuchte sie eine programmatische Perspektive und charismatische Eigenschaften. Beides hat sie bisher sorgsam vor uns verborgen. Da sie schon seit 22 Jahren im Spitzenpositionen tätig ist, kennen wir vermutlich schon alle Facetten von Frau Nahles. Wirklich überraschen wird sie uns nicht mehr. Auf welcher Position auch immer. Das aber ist für die großen Probleme der gegenwärtigen SPD vermutlich wieder mal zu wenig.
tobias_prinz 14.02.2018
4. Andrea Nahles? No way!
Netter Kommentar, aber der Verfasser unterschätzt, dass die SPD-Mitglieder wie auch die Wähler vom "Weiter so" schlicht und einfach genug haben. Und Andrea Nahles ist eine Repräsentatin dieses "Weiter so". Gut möglich, dass die SPD-Mitglieder die jetzige Führungsspitze mit einem Nein zur GroKo schlicht und einfach enthauptet. Mag sein, dass die SPD dann zunächst einmal in Trümmern liegt und sich die Wunden leckt. Aber wie heißt es doch so schön: Es muss erst schlimmer werden, bis es besser wird. Was momentan bei der SPD geschieht wird auch bald CDU/CSU blühen.
Profdoc1 14.02.2018
5. Frau Nahles...
mag gegebenenfalls die letzte Rettung für die SPD intern sein, das will ich nicht abstreiten. Aber sie hat im politischen Konzert nicht das Format einer seriösen Politikerin, schon garnicht als potentielle Kandidatin für das Kanzleramt. Frau Nahles ist nie über die Diktion einer krakeelenden Juso-Vorsitzenden herausgekommen. Wer nicht lernfähig ist, kann nicht nach außen hin führen. Genau das werden wir noch sehen. Dass sie innerhalb der SPD höchstwahrscheinlich zur Vorsitzenden gewählt werden wird, kann als ausgemacht gelten; das zeigt jedoch nur, dass die SPD nur zur Innenansicht fähig ist. Den Habitus der staatstragenden Partei hat sie längst verloren.
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