SPD-Spitze nach GroKo-Entscheidung Vorläufig gerettet

Die SPD-Spitze schrammt an der Blamage vorbei: Nur eine knappe Mehrheit segnet auf dem Parteitag die Koalitionsgespräche mit der Union ab. Den Erfolg verdankt Martin Schulz drei Parteifreundinnen.

Von , Bonn


Es ist die Rede, auf die alle an diesem Tag im Bonner World Conference Center gewartet haben. Anhänger von SPD-Chef Martin Schulz, Befürworter der Großen Koalition und sogar die Gegner der Parteispitze. Es ist ein starker Auftritt - selbstbewusst, selbstkritisch, schlagfertig.

Das einzige Problem: Nicht Martin Schulz hält die umjubelte Rede, die Genossen später als mitentscheidend für die knappe Mehrheit pro Koalitionsverhandlungen bezeichnen. Stattdessen ist es Andrea Nahles, die Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, der in gerade mal sieben Minuten Redezeit ein Durchbruch gelingt.

Nahles gesteht Fehler ein, sie verspricht, "zu verhandeln, bis es quietscht". Vor allem aber: Sie attackiert die GroKo-Kritiker in der Partei, ohne diesen das Gefühl zu geben, sie nehme sie nicht ernst. Der SPD sei es in den vergangenen Jahren nicht gelungen, ausreichend Antworten für die Zukunft zu geben. "Aber was um alles in der Welt hat das mit der Merkel, dem blöden Dobrindt und den Anderen zu tun?", schimpft sie: "Das ist ausschließlich unser Problem."

Manuela Schwesig
REUTERS

Manuela Schwesig

Was Nahles meint: Ob die Erneuerung der SPD gelinge, sei unabhängig davon, ob die Partei erneut in eine GroKo gehe oder in die Opposition. Auch nach der schwarz-gelben Koalition habe die SPD 2013 schließlich nur knapp drei Punkte auf 25,7 Prozent zugelegt.

Diese These versuchten auch andere aus der Parteiführung den Delegierten einzubläuen. Mit wenig Erfolg: Bei Schulz wie auch bei den Landeschefs aus Hamburg und Niedersachsen, Olaf Scholz und Stephan Weil, fiel der Beifall spärlich, ja fast pflichtschuldig aus.

Dagegen waren es neben Nahles vor allem Malu Dreyer, die den Parteitag eröffnete, und Manuela Schwesig, die den Parteitag zugunsten der Parteispitze entschieden. Beide Ministerpräsidentinnen hatten sich noch im Dezember kritisch über eine GroKo geäußert, waren dann Teil des Sondierungsteams und warben nun in Bonn leidenschaftlich dafür, Koalitionsgespräche aufzunehmen. "Wir können doch nicht wieder in Wahlkampf ziehen mit Themen, die wir in den Sondierungen schon durchgesetzt haben", sagte Dreyer. Nahles griff dies später ebenfalls auf: "Die Leute zeigen uns doch einen Vogel", rief sie.

Schulz ist angeschlagen

Martin Schulz
AFP

Martin Schulz

Am Ende hat es noch mal gereicht für die GroKo-Befürworter. Doch es war enorm knapp. Entscheidend für die Zustimmung war auch ein Änderungsantrag aus Nordrhein-Westfalen und Hessen, der weitere Forderungen in der Gesundheitspolitik, beim Familiennachzug von Flüchtlingen und bei der sachgrundlosen Befristung stellt. Erst beim Frühstück hatten die Parteivizes Scholz und Thorsten Schäfer-Gümbel eine Einigung erzielt. Dennoch, trotz dieser Brücke, sah es am Nachmittag kurz so aus, als könne es eine Mehrheit gegen die Parteiführung geben.

"Dann hätte es heute Abend 13 Rücktritte gegeben", heißt es aus dem Bundesvorstand. Gemeint sind die 13 Mitglieder des Sondierungsteams. Im Falle eines Neins hätten sie sich kaum halten können - die SPD wäre auf einen Schlag führungslos gewesen.

Doch auch so, trotz des knappen Erfolgs, ist Schulz schwer angeschlagen. Entschuldigend wird am Sonntagabend sogar von GroKo-Kritikern angeführt, der Parteichef sei seit zwei Tagen schwer erkältet. Nur mit Medikamenten habe er den Parteitag absolvieren können.

Dennoch: Mit seiner etwa 60-minütigen Rede enttäuschte Schulz die Partei. Er brachte nichts von dem, was die SPD derzeit braucht, es war kein Kampf, kein Selbstbewusstsein, kein Aufbruch zu spüren.

Malu Dreyer
Getty Images

Malu Dreyer

Fast ein wenig hilflos klang Schulz, als er sich bei allen Mitgliedern des Sondierungsteams bedankte. Der Subtext dabei: Nicht er alleine steht für dieses 28-seitige Ergebnis, sondern die gesamte Parteiführung.

Jusos planen neue Kampagne

Die Jusos gehörten auch am Sonntag zu den lautesten Kritikern. Auffällig war aber, wie stark Kevin Kühnert, der Chef der Jugendorganisation, sich um Versöhnung bemühte. Der 28-Jährige nahm die Sondierer in Schutz und sagte, die gemeinsamen Ziele mit der Union seien nun mal aufgebraucht: "Wo keine Gemeinsamkeiten sind, kann ich auch keine aufschreiben."

Kühnert machte aber auch deutlich, dass die Jusos ihren Kampf gegen die GroKo fortsetzen werden. Je weiter er vom Willy-Brandt-Haus weg sei, desto kritischer sei die Stimmung, sagte er. "Mein Appell ist daher an alle GroKo-Gegner: Kommt in die Partei und unterstützt unseren Kampf."

Kevin Kühnert
Getty Images

Kevin Kühnert

Wenn in der kommenden Woche die Koalitionsverhandlungen beginnen, wollen die Jusos parallel eine neue Kampagne starten. Mit Sprüchen wie "Tritt ein, stimm mit Nein" oder "Deine Stimme gegen die GroKo" sollen neue Mitglieder geworben werden, sagte der NRW-Landesvorsitzende Frederick Cordes dem SPIEGEL: "Für einen Studenten kostet die Mitgliedschaft nur fünf Euro im Monat, für zehn Euro kann man also mithelfen, die GroKo zu verhindern." Zwei Monate Mitglied sein, eine große Fehlentscheidung stoppen, so die Rechnung aus Juso-Sicht.

Getty Images

Dennoch dürfte die SPD-Spitze mit dem Parteitag die größere Hürde genommen haben. Der Mitgliederentscheid gilt als machbare Aufgabe. Zum einen, weil die Führung die Kommunikation mit den einfachen Sozialdemokraten kontrolliert. Und zum anderen, weil die aktiven Mitglieder, also jene, die auch wirklich abstimmen wollen, in der Mehrheit eher Anhänger einer Großen Koalition sind als die skeptischen Funktionäre, die als Delegierte auf einem Parteitag sind.

Einfach wird es für die SPD trotzdem nicht. Das zeigte sich in Bonn. Die wohl kommende Neuauflage der Großen Koalition ist in der Partei so unbeliebt, dass das Scheitern der Regierung und damit Neuwahlen nur eine Frage der Zeit scheinen. Wie die SPD dann überzeugend Wahlkampf machen will und mit welchem Personal, ist derzeit schwer vorstellbar.

Wie funktioniert die Civey-Methodik?
Das Meinungsforschungsinstitut Civey arbeitet mit einem mehrstufigen vollautomatisierten Verfahren. Alle repräsentativen Echtzeitumfragen werden in einem deutschlandweiten Netzwerk aus mehr als 20.000 Websites ausgespielt ("Riversampling"), es werden also nicht nur Nutzer von SPIEGEL ONLINE befragt. Jeder kann online an den Befragungen teilnehmen und wird mit seinen Antworten im repräsentativen Ergebnis berücksichtigt, sofern er sich registriert hat. Aus diesen Nutzern zieht Civey eine quotierte Stichprobe, die sicherstellt, dass sie beispielsweise in den Merkmalen Alter, Geschlecht und Bevölkerungsdichte der Grundgesamtheit entspricht. In einem dritten Schritt werden die Ergebnisse schließlich nach weiteren soziodemografischen Faktoren und Wertehaltungen der Abstimmenden gewichtet, um Verzerrungen zu korrigieren und Manipulationen zu verhindern. Weitere Informationen hierzu finden Sie auch in den Civey FAQ.
Warum ist eine Registrierung nötig?
Die Registrierung hilft dabei, die Antworten zu gewichten, und ermöglicht so ein Ergebnis für die Umfragen, das für die Wahlbevölkerung in Deutschland repräsentativ ist. Jeder Teilnehmer wird dabei nach seinem Geschlecht, Geburtsjahr und Wohnort gefragt. Danach kann jeder seine Meinung auch in weiteren Umfragen zu unterschiedlichen Themen abgeben.
Wie werden die Ergebnisse repräsentativ?
Die Antwort jedes Teilnehmers wird so gewichtet, dass das Resultat einer Umfrage für die Grundgesamtheit repräsentativ ist. Bei der Sonntagsfrage und beim Regierungsmonitor umfasst diese Grundgesamtheit die wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland. Die Gewichtung geschieht vollautomatisiert auf Basis der persönlichen Angaben bei der Registrierung sowie der Historie früherer Antworten eines Nutzers. Weitere Details zur Methodik stehen im Civey-Whitepaper.
Erreicht man online überhaupt genügend Teilnehmer?
Meinungsumfragen werden in der Regel telefonisch oder online durchgeführt. Für die Aussagekraft der Ergebnisse ist entscheidend, wie viele Menschen erreicht werden können und wie viele sich tatsächlich an einer Umfrage beteiligen, wenn sie angesprochen werden. Internetanschlüsse und Festnetzanschlüsse sind in Deutschland derzeit etwa gleich weit verbreitet - bei jeweils rund 90 Prozent der Haushalte, Mobiltelefone bei sogar 95 Prozent. Die Teilnahmebereitschaft liegt bei allen Methoden im einstelligen Prozentbereich, besonders niedrig schätzen Experten sie für Telefonumfragen ein.
Es gibt also bei beiden Methoden eine Gruppe von Personen, die nicht erreicht werden kann, weil sie entweder keinen Anschluss an das jeweilige Netz hat oder sich nicht an der Umfrage beteiligen möchte. Deshalb müssen für ein aussagekräftiges Ergebnis immer sehr viele Menschen angesprochen werden. Civey-Umfragen sind derzeit neben SPIEGEL ONLINE in mehr als 20.000 andere Webseiten eingebunden, darunter auch unterschiedliche Medien. So wird gewährleistet, dass möglichst alle Bevölkerungsgruppen gut erreicht werden können.
Woran erkenne ich die Güte eines Ergebnisses?
Bis das Ergebnis einer Umfrage repräsentativ wird, müssen ausreichend viele unterschiedliche Menschen daran teilnehmen. Ob das bereits gelungen ist, macht Civey transparent, indem zu jedem Umfrageergebnis eine statistische Fehlerwahrscheinlichkeit angegeben wird. Auch die Zahl der Teilnehmer und die Befragungszeit werden für jede Umfrage veröffentlicht.
Was bedeutet es, wenn sich die farbigen Bereiche in den Grafiken überschneiden?
In unseren Grafiken ist der statistische Fehler als farbiges Intervall dargestellt. Dieses Intervall zeigt jeweils, mit welcher Unsicherheit ein Umfragewert verbunden ist. Zum Beispiel kann man bei der Sonntagsfrage nicht exakt sagen, wie viel Prozent eine Partei bei einer Wahl bekommen würde, jedoch aber ein Intervall angeben, in dem das Ergebnis mit hoher Wahrscheinlichkeit liegen wird. Überschneiden sich die Intervalle von zwei Umfragewerten, dann können streng genommen keine Aussagen über die Differenz getroffen werden. Bei der Sonntagsfrage heißt das: Liegen die Umfragewerte zweier Parteien so nah beieinander, dass sich ihre Fehlerintervalle überlappen, lässt sich daraus nicht ableiten, welche von beiden aktuell bei der Wahl besser abschneiden würde.
Was passiert mit meinen Daten?
Die persönlichen Daten der Nutzer werden verschlüsselt auf deutschen Servern gespeichert und bleiben geheim. Mitarbeiter von Civey arbeiten für die Auswertungen lediglich mit User-IDs und können die Nutzer nicht mit ihrer Abstimmung in Verbindung bringen. Die persönlichen Angaben der Nutzer dienen vor allem dazu, die Antworten zu gewichten und sicherzustellen, dass die Umfragen nicht manipuliert werden. Um dies zu verhindern, nutzt Civey statistische wie auch technische Methoden. Darüber hinaus arbeitet Civey mit externen Partnern zusammen, die Zielgruppen für Werbetreibende erstellen. Nur wenn Nutzer die Datenschutzerklärung sowohl von Civey als auch von einem externen Partner akzeptiert haben, dürfen Ihre Antworten vom Partner zur Modellierung dieser Zielgruppen genutzt werden. Ein Partner erhält aber keine Informationen zu Ihren politischen und religiösen Einstellungen sowie solche, mit denen Sie identifiziert werden können. Civey-Nutzer werden auch nicht auf Basis ihrer Antworten mit Werbung bespielt. Der Weitergabe an Partner können Sie als eingeloggter Nutzer jederzeit hier widersprechen. Mehr Informationen zum Datenschutz bei Civey finden Sie hier.

Wer steckt hinter Civey?

Civey ist ein Online-Meinungsforschungsinstitut mit Sitz in Berlin. Das Start-up arbeitet mit unterschiedlichen Partnern zusammen, darunter sind neben SPIEGEL ONLINE auch der "Tagesspiegel", "Cicero", der "Freitag" und Change.org. Civey wird durch das Förderprogramm ProFit der Investitionsbank Berlin und durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert.



insgesamt 182 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
dirk1962 21.01.2018
1. SPD Wähler wurden leider vergessen
Beim Parteitag der SPD heute wurde nur ein wichtiger Faktor vergessen. Der Wähler der SPD. Mir fehlt einfach die Fantasie mir vorzustellen, dass der Wähler der SPD seine Stimme gab, um damit das Amt der gescheiterten Merkel zu retten. Vielmehr glaube ich das der Wähler eben eine andere Politik wollte, als ein weiter so unter Merkel. Welchen Grund sollte dieser Wähler haben noch einmal SPD zu wählen?
stevens-82 21.01.2018
2. Anderer Eindruck
Anders als der Autor hatte ich den Eindruck als stünde die Funktionärskaste der SPD doch in ihrer überwiegenden Mehrheit hinter den GroKo Plänen und eher die einfachen Mitglieder lehnten sie ab. Von daher glaube ich das der Mitgliederentscheid nochmal spannend wird. Wie dem auch sei. Erschreckend fand ich die Weltfremdheit vieler Redebeiträge, gerade wenn es um DIE zentrale Frage der deutschen Politik ging, die illegale Masseneinwanderung. Da wird die eh schon butterweiche Obergrenze wieder in Frage gestellt, unbegrenzter Familiennachzug gefordert usw. Leute, glaubt ihr denn ernsthaft mit solchen Forderungen kommt ihr jemals wieder aus der Rolle als Mehrheitsbeschaffer der Union raus? Wenn die SPD wirklich bei diesem Irrwitz bleibt, wäre es vielleicht schlau sie setzt sich bei den Koalitionsverhandlungen für ein Absenken der 5%-Hürde ein.
Weddinger 21.01.2018
3. So ist es,
wobei jedoch Frau Schwesig, die ergreifend emotional zum Thema Bildung und Kinder sprach, in ihrer privaten Entscheidung, der Privatschule den Vorzug vor dem staatlichen Bildungssystem gibt, jedenfalls was ihr eigenes Kind betrifft. Glaubwürdig sieht anders aus. Aber es scheint politisch ja üblich, wir zu sagen und alle anderen außer sich selbst zu meinen.
sandu2 21.01.2018
4. Es wäre für die SPD so einfach: Koalition as SPD/CDU/Grüne
Es gäbe für die SPD einen sehr einfachen Ausweg aus ihrer verzwickten Lage. Sie sollten in den Koalitionsverhandlungen direkt am ersten Tag klären ob die 3 Punkte Befristung von Arbeitsberträgen, Ausstieg aus zweiklassenmedizin und Familiennachzug entsprechend den Vorgaben des Parteitags mit CDU/ CSU vereinbart werden können. Falls nicht (was ziemlich wahrscheinlich ist), sollte man die Verhandlungen beenden mit der Begründung, dass man nicht daran glaubt, dass man sich auf einen Koalitionsvertrag einigen kann, der vor den Mitgliedern Bestand hätte. Stattdessen sollte man der CDU anbieten, über eine Koalition zwischen CDU/SPD und Grünen zu verhandeln. Denn in dieser Konstellation hielte man es für wahrscheinlich, dass man sich auf einen Koalitionsvertrag einigen könnte, der vor den Mitgliedern Bestand hat. Die Wahrscheinlichkeit dafür wäre schön deshalb größer, weil es sich um keine Groko handelt und die SPD in dieser Konstellation nucht befürchten müsste, zwischen CDU und CSU zerrieben zu werden. Außerdem könnte man sich mit der CDU eher auf einen Kompromiss zur Flüchtlingsfrage einigen. Dann wäre der Schwarze Peter erst mal bei der CDU. Wenn die sagen würden, das wollen wir nicht, würden die Wähler die CDU in potentiellen Neuwahlen abstrafen, weil die CDU Parteiinteressen vor das Land gestellt hat. Die SPD dagegen müsste sich weder vorwerfen lassen, sich vor der Regierungsverantwortung gedrückt zu haben noch trotz mehrfacher Beteuerungen wieder in eine Groko zu gehen. Die SPD hätte Glaubwürdigkeit zurückgewonnen und könnte mit einem sozialen Programm glaubhaft in einen Wahlkampf gehen. Jetzt den Wer in die Groko weiterverfolgen wird der Untergang der SPD sein, selbst wenn der Mitgliederentscheid mit 60% zugunsten der Groko ausgeht.
recepcik 21.01.2018
5. Ein Nein
Und somit die 13 Rücktritte hätten langfristig der SPD mehr genutzt. Mit diesem Ja hat sich die SPD für die zweite Flöte und somit zur politischen Bedeutungslosigkeit entschieden. Ihr droht ein Ende wie den Sozialisten in Frankreich. Die AfD hat sie fast eingeholt und bis zur nächsten Bundestagswahl könnte sie sogar hinter den Grünen und Linken abrutschen. Unverständlich ist aber daß viele SPD Mitglieder sich dieser Situation nicht bewusst sind.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.